Re: [Hamm] Programmantrag Wirtschaftspolitik NRW Landesparteitag 11.2

["Hanns-Jörg Rohwedder" <danebod AT arcor.de>]

Am Donnerstag 06 Oktober 2011, 01:37:47 schrieben Sie:
> So,
> 
> da anscheinend 5 vor 12 ist, habe ich folgenden Programmpunkt per Email
> beim Landesvorstand beantragt. Diskussion und Feedback erwünscht :)
> 
> 
> Programmantrag von: Robert Stein (Mitglied Crew Hamm und AG Wirtschaft)
> 
> Typ: Grundsatzprogramm Wirtschafts- und Standortpolitik NRW mit dem Titel
> "Nachhaltige ökologische Ökonomie Green Tech und zukunftsorientierte
> IT-Ansiedlung Future-Tech"
> 
> Teil 1 - Green Tech
> 
> Eine zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik im Bereich der Ökologie ist in
> Zeiten der zwingend notwendigen Schonung von Umwelt und irdischen
> Ressourcen nicht nur von ökologischer Bedeutung, sondern bietet auch eine
> ökonomische Chance für den Wirtschaftsstandort NRW.
> 
> Ziel ist es, Unternehmen, die ihren Hauptsitz in NRW haben oder sich mit
> Hauptsitz in NRW neu gründen, über Fördermittel und Steuervergünstigungen
> des Landes zu fördern und dadurch diese zukunftsweisenden
> Technologieunternehmen aus den Bereichen der erneuerbaren Energien und
> naheliegenden Branchen sowie deren Zuliefererbetriebe nachhaltig in NRW
> Fuß fassen zu lassen. Dies schafft einerseits Arbeitsplätze (dadurch in
> der Regel geringere Sozialausgaben wegen geringerer Arbeitslosigkeit),
> steigende Produktivität, zukünftige Steuereinnahmen (Gewerbe-,
> Kapitalertragssteuer) sowie zusätzliche Einkommen mit positiven
> Gesamt-Effekten für die ganze Wirtschaft nebst einer Imageverbesserung des
> Landes. Wirtschaftsförderung und Umweltschutz sollen keine Gegensätze
> sein, sondern sich im Programm der Piraten positiv ergänzen.
> 
> 
> Teil 2 - Future Tech (IT)
> 
> Wenn wir uns erfolgreiche IT-Unternehmen anschauen, müssen wir meist über
> den großen Teich schauen. Erfolgsmodelle wie google, facebook, youtube
> oder napster nehmen ihren Ursprung in Amerika. Die Bundesrepublik hat den
> ganz großen Erfolg dieser Branche verschlafen.
> 
> Dass der IT-Branche die Zukunft gehört, ist unbestritten. Daher ist es
> Zeit, diese Branche intensiver zu fördern und NRW nachhaltig zum
> IT-Standort in Deutschland und Europa werden zu lassen.
> 
> Existenzgründungen in diesem Bereich sollen gefördert werden - auch durch
> ausländische Investitionen in NRW -, wenn insbesondere voll- und
> hochwertige Arbeitsplätze vor Ort geschaffen werden. Daraus ergeben sich
> nebst Imageverbesserung des Standorts NRW die oben in Teil 1 beschriebenen
> positiven Effekte für die Wirtschaft.
> 
> Begründung:
> 
> Die Piraten stehen für Nachhaltigkeit und Transparenz. Eine Positionierung
> zur Landes-Wirtschaftspolitik fehlt vollends im Parteiprogramm, ist aber
> unabdingbar, wollen wir zukünftig seriös und mit Konzept wahrgenommen
> werden. Die Förderung in den Bereichen Green Tech und Future Tech (IT)
> entsprechen den Idealen der Piraten, die für nachhaltige Ökologie und
> IT-affines Handeln stehen. Dieser Punkt verschmilzt durch diesen Antrag
> nun zu einer nachhaltig ökologischen Ökonomie und ergänzt das
> Parteiprogramm schlüssig und hilft, Kernkompetenzen im Bereich der
> Wirtschaft zu entwickeln und auch aufzuzeigen, wodurch neue
> Wählerschichten (Unternehmer!) von den Piraten überzeugt und überhaupt
> erreicht werden.
> 
> Außerdem soll durch Förderinstrumente der Mut zur Selbstständigkeit belohnt
> werden. NRW lebt von den vielen Selbstständigen, die durch ihre kleinen
> und mittleren Unternehmen 70% der Beschäftigung in unserem Land schaffen.
> Die Konzepte Green Tech und Future Tech (IT) unterstützen diese Struktur
> zukunftsorientiert durch Existenzgründungen und Investitionen in NRW.

Alle Achtung, Hut ab! Nur 2 Stunden...

Sieht für mich gut aus, nur würde ich den ersten Absatz des zweiten Punktes 
("Wenn wir uns erfolgreiche IT-Unternehmen anschauen...") da raus nehemn, 
passt nicht gut in ein Programm als programmatische Aussage, das würde ich 
mit 
als Begründung nehmen.

Dann werden spezielle Bereiche abgedeckt, nicht die Wirtschaft gesamt, 
deshalb 
als zwei Module eines kommenden Wahlprogramms oder Positionspapieres 
einstellen, nicht als Grundsatzprogrammantrag. Das sollte die Chancen 
verbessern.

Ich geh jetzt bald ins Bett, kann das morgen aber noch in der veränderten 
Fassung (wenn du verändern willst) ins wiki stellen. Natürlich auch in der 
Ursprungsfassung, die aber aus formalen Gründen auf dem LPT Schwierigkeiten 
haben wird, weshalb ich diese Änderungen vorschlage.

danebod