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hamm - [Hamm] Glasverbot in Hamm

hamm AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Ortsgruppe Hamm (Nordrhein-Westfalen)

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[Hamm] Glasverbot in Hamm


Chronologisch Thread 
  • From: Tim Reckmann <tim.reckmann AT googlemail.com>
  • To: Hamm AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Hamm] Glasverbot in Hamm
  • Date: Thu, 22 Sep 2011 13:29:24 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/private/hamm>
  • List-id: "Ortsgruppe Hamm \(Nordrhein-Westfalen\)" <hamm.lists.piratenpartei.de>

Moin.

In anderem Zusammenhang hatte ich gerade ein sehr interessantes Gespräch mit einem Mitarbeiter der Stadtverwaltung. 

Unter anderem ging es auch um das Glasverbot in Hamm, was selbst dieser Mitarbeiter für absolut "hirnrissig" hält. Dabei hat er aus internen Kreisen "unter der Hand" eine sehr interessante Information weitergegeben, die ich natürlich keinem Vorenthalten möchte. Er sagte, dass das Glasverbot "einfach mal beschlossen" wurde und auf keinerlei rechtlichen Grundlage stehen würde. Man würde bei der Stadt nur darauf warten, bis jemand dagegen klagt. Im (für die Stadt) schlimmsten Fall würde es dann einfach wieder abgeschafft werden, aber man würde nicht davon ausgehen, dass jemand "aufmüpfig" wird. Die Stadt würde sogar recht schnell den Schwanz einziehen, weil sie juristisch wohl keine Chance hätte.

Frage an die Juristen: Gibt es da Erfahrungen in anderen Städten? 

--

Tim Reckmann

Ulmenstraße 22 | 59069 Hamm | Deutschland
Telefon: 02385 706848 | Fax: 02385 706849 | Mobil: 0151 14968400
E-Mail: tim.reckmann AT googlemail.com




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