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hagen - [Hagen] Wie geht es weiter für die Ratsgruppe?

hagen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Liste des KV Hagen

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[Hagen] Wie geht es weiter für die Ratsgruppe?


Chronologisch Thread 
  • From: Frank Mazny <frank.mazny AT gmail.com>
  • To: Hagen Liste <Hagen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Hagen] Wie geht es weiter für die Ratsgruppe?
  • Date: Thu, 17 Sep 2015 22:04:29 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/hagen>
  • List-id: Liste des KV Hagen <hagen.lists.piratenpartei.de>

Die Ratsgruppe „BfHo/Piraten Hagen“ ist also anerkannt, wie geht es
jetzt weiter? Unter anderem hat die Gruppe Anspruch auf Sitze in den
Ausschüssen der Stadt. Das wird wahrscheinlich problemlos machbar
sein, denn im letzten Jahr wurden die Ausschüsse so gewählt, dass die
gleich starken Fraktionen von SPD und CDU abwechselnd jeweils einen
zusätzlichen Sitz erhielten, den sie bei der Anerkennung der
Ratsgruppe abgeben sollten. Bestimmte Ausschüsse müssen von der
Ratsgruppe selbst besetzt werden, die meisten Sitze sollen aber an
sachkundige Bürger gehen, um die Arbeit der Ratsgruppe auf mehrere
Schultern zu verteilen. Dazu braucht es erstmal eine gewisse Anzahl
interessierter Menschen denn jeder Sitz in einem Ausschuss muss mit
jeweils zwei Stellvertretern besetzt werden. Sobald die Verteilung
sicher ist, werden wir sie im Detail bekannt geben.

Neben den Sitzen in Ausschüssen hat die Ratsgruppe auch Anspruch auf
Räumlichkeiten im Rathaus, dazu können wir aber noch gar nichts sagen.
Eine erste Begehung wird voraussichtlich am Freitag stattfinden. Wo
die Ratsgruppe ihren Platz finden wird, wissen wir bisher noch nicht.
Weiter steht der Ratsgruppe ein jährliches Budget von ca. 60.000 Euro
(in diesem Jahr wohl nur anteilsmäßig) zu, von dem unter anderem Miete
für Räume und Technik der Stadt bezahlt werden muss. Ebenso wird aus
diesem Topf Frank Schmidt als hauptamtlicher Geschäftsführer und eine
Bürokraft finanziert werden. Die genauen Summen werden noch bekannt
gegeben, genauso wie alle anderen Ausgaben der Ratsgruppe. Der
Sprecher der Ratsgruppe wird Thorsten Kiszkenow von den Piraten Hagen
sein. Eine eigene Website ist in Arbeit, dort wird in den kommenden
Jahren alles über die Ratsgruppe veröffentlicht werden.

http://piratenhagen.org/wie-geht-es-weiter-fuer-die-ratsgruppe.html

Gruß

Frank Leibowitz




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