Re: [Emspiraten] EV

[Achim Mueller <acepoint AT googlemail.com>]

Macht Euch keinen Kopf ... wir hypen gerade derart, dass es mir fast
Angst macht. Ist wie eine Dampfwalze. Ich sag nur #claudiakneift
#rothkneift

Ciao

Achim

Am 16. April 2012 19:16 schrieb René R. <r.detten AT googlemail.com>:
> Ahoi,
>
> noch einer:
>
> Programm der Piraten vorgestellt
>
> DORTMUND. Die Piratenpartei zieht in NRW mit der Forderung nach einem
> eingliedrigen Schulsystem und der Auflösung der Klassenverbände in den
> Landtagswahlkampf. Ein Sonderparteitag in Dortmund stimmte diesem Konzept am
> Wochenende mit deutlicher Mehrheit zu. In ihrem Wahlprogramm lehnen die
> Mitglieder außerdem „eine Ausweitung von Überwachungstätigkeiten im
> Internet“ ab. Außerdem dürfe eine Online-Durchsuchung nur bei einem
> Anfangsverdacht und Anordnung durch einen Richter durchgeführt werden.
>
> Die Piratenpartei wendet sich gegen den Ausbau der Videoüberwachung in
> öffentlichen Räumen. Die Aufklärung von Straftaten sei in der Regel auch
> ohne diese Überwachung erfolgreich, heißt es in dem Programm. Polizeibeamte
> wollen sie mit einem Identifikationsmerkmal versehen. Dadurch sollen
> einzelne Beamte nach Ausschreitungen bei Demonstrationen ermittelt werden
> können.
>
> Kernthema soll der Verbraucherschutz sein. Unter anderem wollen die Piraten
> die Sicherheit von Lebensmitteln erhöhen. Sämtliche Medikamentengaben in der
> Tieraufzucht sollen in einer Datenbank erfasst werden.
>
> Die Parteimitglieder haben über mehr als 200 Anträge beraten. Konkrete
> Angaben dazu, wie sie ihre Vorhaben finanzieren wollen, machten sie kaum.
> dpa
>
>
> --
> EmsPiraten mailing list
> EmsPiraten AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/emspiraten



-- 
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