duesseldorf AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Kreisverband Düsseldorf - INFO - (Nordrhein-Westfalen)
Listenarchiv
- From: "Eiself (Frank Grenda)" <pirateiself AT googlemail.com>
- To: Ortsgruppe Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) <duesseldorf AT lists.piratenpartei.de>, "nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de" <nrw-duesseldorf-talk AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [Düsseldorf] Volksbegehren für G9: Stadt plant fünf „Wahllokale“
- Date: Tue, 3 Jan 2017 02:56:38 +0100
- Authentication-results: mail.intern.piratenpartei.de (MFA); dkim=pass (2048-bit key) header.d=googlemail.com
Ahoi....
wer es noch nicht weiß
In diesem Jahr findet nicht nur am 14. Mai die
Landtags- und im September die Bundestagswahl statt.
Wahlberechtigte in NRW können sich bei einem Volksbegehren auch
direkt in die Schulpolitik einmischen. Es geht um die Frage, ob
nach acht oder neun Jahren das Abitur abgelegt werden soll.
Die
Stadt Düsseldorf startet jetzt auch ihre Vorbereitungen.
Das Begehren hat
den offiziellen Titel „Abitur nach 13 Jahren Gymnasien: Mehr
Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“
Im Internet heißt es
einprägsamer G9-jetzt-nrw.de.
Der Landeswahlleiter hat nun den Termin für den Start den 5. Januar angesetzt. Die Initiative
muss nun an alle 396 Städte und Gemeinden in NRW
Unterschriftenlisten schicken. Dort müssen die Listen 18 Wochen
auf einem Amt zur Unterschrift ausliegen.
Die Listen werden in
Düsseldorf vom 2. Februar bis 7. Juni 2016 innerhalb der üblichen
Amtsstunden sowie an den Sonntagen 19. Februar, 26. März,
30. April und 28. Mai ausgelegt. Neben der Zentrale im Amt für
Statistik und Wahlen (Brinkmannstrasse) sollen vier weitere städtische Dienststellen,
sortiert nach den Himmelsrichtungen, Anlaufstellen sein.
Welche dies sein werden, steht noch nicht fest. Werde aber berichten.
Welche dies sein werden, steht noch nicht fest. Werde aber berichten.
Die
Initiatoren können zudem selbst ein Jahr lang Unterschriften
sammeln. Stimmen acht Prozent der Stimmberechtigten in NRW zu
(1,06 Millionen), kommt das Thema in den Landtag. Lehnt er die
Position ab, kommt es zum Volksentscheid: Der ist erfolgreich,
wenn dann rund zwei Millionen Wähler (15 Prozent) für das Abitur in
Klasse 13 stimmen.
- [Düsseldorf] Volksbegehren für G9: Stadt plant fünf „Wahllokale“, Eiself (Frank Grenda), 03.01.2017
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