[Düsseldorf]PIRATEN positionieren sich zur Kooperationsvereinbarung für die Landeshauptstadt

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PRESSEMITTEILUNG Piratenpartei Düsseldorf
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Düsseldorf, 26.10.2014

Auf ihrer heutigen Kreismitgliederversammlung positionierten sich die
Düsseldorfer Piraten zu der anstehenden Kooperationsvereinbarung zwischen SPD,
Bündnis 90 DIE GRÜNEN und FDP [1].

Die Düsseldorfer Piraten begrüßen ausdrücklich den Wechsel der Mehrheit im Rat
der Stadt Düsseldorf. Sie empfehlen ihrem Ratsherren die kommunalpolitischen
Inhalte der Kooperationsvereinbarung zu unterstützen, ohne die politischen
Inhalte der Piratenpartei aus den Augen zu verlieren.

Ratsherr Frank Grenda (PIRATEN) zum Ergebnis der Mitgliederversammlung: „Wir
stellen uns der politischen Verantwortung im Rat und dem Auftrag des Wählers 
zum
Wohle aller Bürger. Endlich sind viele unserer Kernthemen wie OpenData und
Bürgerbeteiligung vom politischen Establishment als zukunftsweisend anerkannt
worden. Wir sind bereit, der Koalition in der Auschussarbeit unser Fachwissen
zur Verfügung zu stellen. Für ein modernes Düsseldorf."

„Auf Grund des knappen Mehrheitsverhältnisses im Stadtrat kann die Stimme
unseres Ratspiraten das Zünglein an der Waage sein. Deshalb war es uns 
wichtig,
die einzelnen Punkte des Vertrages auf die Vereinbarkeit mit unserem Programm 
zu
prüfen", so die Kreisvorsitzende Andrea Deckelmann.

Links zum Thema:
[1] Kooperationsvereinbarung:
<http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/28/Die_Kooperationsvereinbarung_zum_Download.pdf>
[2] Protokoll der Versammlung:
<http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-10-26_-_Protokoll_Kreismitgliederversammlung_D%C3%BCsseldorf>