Re: [Düsseldorf]Schwedische Piraten hosten WikiLeaks-Server

[Werwerwer Werwerwerwer <pirate_slash AT yahoo.com>]

Danke erstmal für die tiefer gehenden Einblicke. Der besonderen Situation für unsere schwedischen Mitstreiter war ich mir nicht bewusst; ging ja auch nicht derartig klar aus dem Artikel hervor.
Damit würde rechtlicher Beistand mehr in den Fokus rücken. Ich find's schade, dass die Seite von der Icelandic Modern Media Initiative ( http://immi.is ) nicht auch noch in Deutsch detailierte Einblicke in ihren Gesetzesentwurf bieten; die Ausführungen der deutschen Wiki-Seite sind mir zu verkürzt. Da gab's aber auch mal 'nen guten heise-Artikel zu diesem Vorstoß.... mal schauen...

hier ist er, kleiner Auszug, der echt verheißungsvoll klingt, wenn ihr mich fragt:

"Eine von Abgeordneten, den Machern der Enthüllungsseite Wikileaks, Journalisten und Internetpionieren getragene "Icelandic Modern Media Initiative" (IMMI) will am heutigen Dienstag einen Entwurf für eine Entschließung ins isländische Parlament einbringen, mit der der Inselstaat in ein Eiland für Meinungs- und Informationsfreiheit verwandelt werden soll. Die Resolution will die aus einer Koalition von Sozialdemokraten und einer Bewegung von Grünen und Linken gebildete Regierung auffordern, zur Errichtung eines Medien- und Datenfreihafens "die besten Gesetze" der Welt zusammenzuführen. Dabei sei auch ein "starker Schutz von Quellen" und Informationen in Form von "Whistleblowern" zu gewährleisten. Zusätzlich soll ein international ausgerichteter Preis für Meinungsfreiheit ins Leben gerufen werden."

Quelle/weiterlesen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Island-soll-Medien-und-Datenfreihafen-werden-932101.html

Eine Umsetzung dieses Gesetzesvorstoßes ist mit das hilfreichste, was man als Partei tun kann, um Whistleblower zu schützen.

Viele Grüße,
/ aka Oliver

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From: Michael Angemeer <pirat AT angemeer.de>
To: Ortsgruppe Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) <duesseldorf AT lists.piratenpartei.de>
Sent: Wed, August 18, 2010 7:22:19 PM
Subject: Re: [Düsseldorf]Schwedische Piraten hosten WikiLeaks-Server

Am 18.08.2010 um 12:56 schrieb Werwerwer Werwerwerwer:

 leistet die Piratenpartei Schweden handfeste, nachhaltige Unterstützung im großen Maßstab,
indem sie künftig mehrere WikiLeaks-Server hosten.
Diesen Schritt hätten wir auch gehen können; wir können ihn auch nach wie vor gehen, aber
ich hab' da meine Bedenken, ob diese redundante Unterstützung für WikiLeaks ein guter Zug
wäre.

...

sondern darüber hinaus uns dafür entscheiden, es ganz konkret den Schweden gleich zu tun,
würd' ich mich dafür aussprechen, WikiLeaks-Server unter der Bedingung zu hosten, ...

Die Besonderheit beim schwedischen Parlament ist allerdings, das Abgeordnete in Schweden, solange sie im Rahmen ihres politischen Mandats handeln, laut Verfassung immun sind und nicht verklagt oder strafrechtlich verfolgt werden dürfen, daher ist es nahezu unmöglich, Parteiserver die im Parlament stehen duch gerichtliche Maßnahmen vom Netz zu nehmen. Daher können sie ja auch die Piratebay hosten. 

In den meisten anderen Ländern würden die Server ganz schnell einfach beschlagnahmt werden. 

Indymedia in Athen kann auch nur unbehelligt betrieben werden, weil seit Ende der Militärdiktatur auf dem Campus der Uni das akademische Asyl gilt, das es Strafverfolgern untersagt, ohne Zustimmung des Rektorats die Universität zu betreten.

LG Michael

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Michael Angemeer (Derendorfer)

pirat AT derendorfer.de

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