Re: [Düsseldorf]Schwedische Piraten hosten WikiLeaks-Server

[Michael Angemeer <pirat AT angemeer.de>]

Am 18.08.2010 um 12:56 schrieb Werwerwer Werwerwerwer:

 leistet die Piratenpartei Schweden handfeste, nachhaltige Unterstützung im großen Maßstab,
indem sie künftig mehrere WikiLeaks-Server hosten.
Diesen Schritt hätten wir auch gehen können; wir können ihn auch nach wie vor gehen, aber
ich hab' da meine Bedenken, ob diese redundante Unterstützung für WikiLeaks ein guter Zug
wäre.

...

sondern darüber hinaus uns dafür entscheiden, es ganz konkret den Schweden gleich zu tun,
würd' ich mich dafür aussprechen, WikiLeaks-Server unter der Bedingung zu hosten, ...

Die Besonderheit beim schwedischen Parlament ist allerdings, das Abgeordnete in Schweden, solange sie im Rahmen ihres politischen Mandats handeln, laut Verfassung immun sind und nicht verklagt oder strafrechtlich verfolgt werden dürfen, daher ist es nahezu unmöglich, Parteiserver die im Parlament stehen duch gerichtliche Maßnahmen vom Netz zu nehmen. Daher können sie ja auch die Piratebay hosten. 

In den meisten anderen Ländern würden die Server ganz schnell einfach beschlagnahmt werden. 

Indymedia in Athen kann auch nur unbehelligt betrieben werden, weil seit Ende der Militärdiktatur auf dem Campus der Uni das akademische Asyl gilt, das es Strafverfolgern untersagt, ohne Zustimmung des Rektorats die Universität zu betreten.

LG Michael

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Michael Angemeer (Derendorfer)

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