[Piraten Kreis Düren] WG: Re: AW: Resolution - Ein klares Ja zu öffentlicher Sicherheit und Ordnung - jederzeit, an jedem Ort!

[Dietmar Schwindt <dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de>]

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---- Originalnachricht ----
Betreff: Re: AW: Resolution - Ein klares Ja zu öffentlicher Sicherheit und Ordnung - jederzeit, an jedem Ort!
Gesendet: 02.07.2016 11:41 nachm.
Von: Dietmar Schwindt <dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de>
An: Marcus Friedrich <marcus_friedrich AT t-online.de>,Hanns-Joerg.Rohwedder AT landtag.nrw.de
Cc: m.friedrich AT uwg-dn.de,Kai.Schmalenbach AT landtag.nrw.de,Christopher.Schrage AT landtag.nrw.de

Hallo und ebenfalls einen guten Abend an alle,


damit klar ist über welche Resolution wir hier sprechen, habe ich diese so wie sie von allen Fraktionen in den Kreistag eingebracht und einstimmig verabschiedet wurde , in der Anlage beigefügt.
Ich könnte es mir nun leicht machen und darauf verweisen, dass ich in den letzten Wochen im Krankenhaus war und von meinem Fraktionsvorsitzenden übergangen wurde. Das will und kann ich nicht.
Ja ich habe dieser Resolution zu gestimmt, nachdem ich den Text sehr genau gelesen habe und das Verhalten aller in den Sachverhalt Involvierter seit Jahren beobachte.
Mehrfach waren die sehr berechtigten Demonstrationen ein Thema im Kreistag, aber auch die zunehmende Gewalt. Anfangs forderte Vorfällen die SPD im Kreis eine einseitige Verurteilung aller Demonstranten als Aggressoren und Straftäter, dem habe ich mich entgegengestellt wie dann auch die Kreistagsmehrheit. Auch könnte ich dazu beitragen, dass in einer früheren Sitzung ein Aktivist vor dem Kreistag reden konnte. Da aber auch der Versuch der Grünen eine Schlichtung zu vermitteln gescheitert ist, war diese Resolution unvermeidbar. Im Endeffekt ist sie nur der Ausdruck der Hilflosigkeit des Kreistages Düren und verweist auf die gültige Rechtslage. 
An diese haben sich weder RWE noch einige Aktivisten zu jeder Zeit gehalten.

Im weiteren kann ich mich nur den Ausführungen von Marcus anschließen.

Ich stehe gerne für eine ausgiebige Diskussion zur Verfügung.
Vielleicht sollten wir zu zu einem Infoabend in Düren einladen? Dabei sollte dann auch Hanns-Joerg anwesend sein.

Viele Grüße 

Dietmar Schwindt
Mitglied des Kreistages Düren
stv. Vorsitzender der Fraktion UWG-Piraten

> Am 02.07.2016 um 21:38 schrieb Marcus Friedrich <marcus_friedrich AT t-online.de>:
> 
> N´Abend zusammen!
> 
> Vorab: Ich spreche hier nur für mich, denke aber, daß sich Dietmar als KTM
> dazu noch selbst - falls nicht schon erfolgt - äußern wird. 
> 
> Nach meinen Beobachtungen und diversen eigenen Gesprächen mit Bürgen muß ich
> leider sagen, daß die Aktivisten im Kreis selbst bei den Gegnern des
> Braunkohleabbaus - wozu ich mich auch zähle - mittlerweile praktisch jeden
> Kredit verspielt haben. Natürlich sind nicht alle dort Aktiven Straf- oder
> gar Gewalttäter, aber es ist nach meinen Informationsstand aber leider so,
> daß die Wenigsten von Ihnen sich bisher klar von den radikaleren Kräften
> abgegrenzt oder deutlich distanziert haben (warum auch immer). Dies rückt
> hier im Kreis Düren leider die ganze Bewegung in ein sehr schlechtes Licht.
> Daß das Vorgehen von Polizei und Werkschutz sicherlich auch nicht immer
> vorbildlich war, steht außer Frage (und wurde von den lokalen Medien auch
> durchaus aufgegriffen), aber leider(!) muß ich sagen, daß die Eskalation der
> Situation nicht von den Sicherheitskräften ausging.
> Und mal ganz unabhängig von der Rechtslage: Das friedliche Besetzen eines
> Waldstücks ist eine Sache - Gewalt gegen Sachen und vor allem Menschen eine
> ganz andere. Und erst im April wurde ein Hochspannungsmast angesägt, was dem
> Ganzen eine völlig neue "Qualität" verliehen hat. Auch wenn diese Tat von
> einem Einzelnen begangen worden sein mag, so haben sich die Aktivisten
> meines Wissens nach nie klar und unmißverständlich von solchen nicht nur
> strafbaren sondern auch hochgefährlichen Aktionen distanziert bzw. sie
> verurteilt, was leider auch kein gutes Licht auf sie wirft. 
> 
>> Sie ist einseitig und nimmt weder Bezug auf die Friedensgespräche
> 
> Die Grünen hatten erst im vergangenen Jahr im Kreis eine Schlichtung bzw.
> einen Runden Tisch angeregt, welcher allerdings von den Aktivisten - die ja
> zudem keine heterogene Gruppe sind - von vornherein mehrheitlich abgelehnt
> bzw. mit so hohen Vorbedingungen bedacht wurde, daß ein Treffen von
> vornherein nicht realistisch war. Vielleicht kann man auf Landesebene noch
> was bewirken, auf der kommunalen Ebene sehe ich dafür leider keine Grundlage
> mehr (was ich übrigens sehr bedauere).
> 
> Soweit mein Standpunkt zu alledem. Dietmar als KTM wird sich wie gesagt
> sicher auch noch zu äußern.
> 
> 
> 
> Viele Grüße und schönen Sonntag,
> 
> Marcus Friedrich
> Sprecher der Piraten im Kreis Düren & sachkundiger Bürger im
> Jugendhilfeausschuß des Kreises
>

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