[Crew-Hauptmann-von-Koepenick] Vorbereitung zur GV - Änderungen der Geschäftsordnung der BVV

[Monika Belz <loreena1968 AT gmx.de>]

Hallo,

wir haben insgesamt 13 Anträge ausgearbeitet, sind im Blog veröffentlicht.

http://piratenpartei-treptow-koepenick.de/2011/10/24/anderungsantrage-an-die-geschaftsordnung-der-bvv/#more-335

Von der SPD, den Linken und der CDU gab es bereits Rückmeldungen, dass 
man die Fülle unserer Anträge nicht in der gestrigen Fraktionssitzung 
besprechen konnte.

Unser Vorschlag wurde aufgegriffen, die am 27.10.2011 beschlossene 
Geschätsordnung begrenzt geltend zu lassen (wir hatten 3 Monate 
vorgeschlagen) und uns wiederum vorgeschlagen, die Anträge innerhalb des 
GO-Ausschusses der BVV zu behandeln und man würde dafür allerdings 6 
Monate brauchen. = 27.04.2011

Einerseits kann ich verstehen, dass die anderen Fraktionen nicht von 
heute auf morgen, unsere Vorschläge prüfen können.

Fakt ist allerdings auch, wenn wir zustimmen, dass diese in den 
GO-Ausschuss kommen, unsere Vorstellungen auf jeden Fall nicht vor dem 
27.04.2011 umgesetzt werden können (Ausnahme 2/3 BVV-Beschluss zur 
Änderung der GO bis dahin ) und es zweifelhaft ist, welche Vorschläge 
überhaupt angenommen werden.

Es kann sein, dass mich mein Gefühl trügt, aber ich habe es nun mal und 
mein Bauch sagt mir, wir werden auf die lange Bank der Ausschüsse 
geschoben, auch wenn der Kopf mir sagt, etwas Zeit braucht man und 
rechtlich muss auch noch eine Prüfung stattfinden.

Daher die Frage an Euch, sollen wir darauf eingehen?

Sollte man einen Teilungsvorschlag machen, dass über Anträge XY bis zum 
XX.XX.XXXX zu entscheiden ist?

Welcher, welche  der 12 anderen Anträge wäre euch so wichtig, dass wir 
versuchen sollten, diese am Donnerstag durchzubekommen.

Es sind die Fragen, die ich euch auch heute abend stellen werde, wäre 
schön wenn ihr euch die Änderungen nochmal anschauen könntet.


Moni