Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] [Berlin-Treptow-Koepenick] Vorbereitung zur GV - Änderungen der Geschäftsordnung der BVV

[Jan Hemme <jan.hemme.berlin AT googlemail.com>]

Hallo Monika,

IMHO alles auf eine Karte: Antrag #3

#5 gehört auch zur Kernkompetenz der Piratenpartei, allerdings bezweifle ich, dass sich die anderen Fraktionen dazu durchringen können, dem zuzustimmen.

Daher würde ich mich zunächst auf #3 konzentrieren.

Best,

JH

Jan Hemme

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On 25. Oct 2011, at 13:14 , Monika Belz wrote:

Hallo,

wir haben insgesamt 13 Anträge ausgearbeitet, sind im Blog veröffentlicht.

http://piratenpartei-treptow-koepenick.de/2011/10/24/anderungsantrage-an-die-geschaftsordnung-der-bvv/#more-335

Von der SPD, den Linken und der CDU gab es bereits Rückmeldungen, dass man die Fülle unserer Anträge nicht in der gestrigen Fraktionssitzung besprechen konnte.

Unser Vorschlag wurde aufgegriffen, die am 27.10.2011 beschlossene Geschätsordnung begrenzt geltend zu lassen (wir hatten 3 Monate vorgeschlagen) und uns wiederum vorgeschlagen, die Anträge innerhalb des GO-Ausschusses der BVV zu behandeln und man würde dafür allerdings 6 Monate brauchen. = 27.04.2011

Einerseits kann ich verstehen, dass die anderen Fraktionen nicht von heute auf morgen, unsere Vorschläge prüfen können.

Fakt ist allerdings auch, wenn wir zustimmen, dass diese in den GO-Ausschuss kommen, unsere Vorstellungen auf jeden Fall nicht vor dem 27.04.2011 umgesetzt werden können (Ausnahme 2/3 BVV-Beschluss zur Änderung der GO bis dahin ) und es zweifelhaft ist, welche Vorschläge überhaupt angenommen werden.

Es kann sein, dass mich mein Gefühl trügt, aber ich habe es nun mal und mein Bauch sagt mir, wir werden auf die lange Bank der Ausschüsse geschoben, auch wenn der Kopf mir sagt, etwas Zeit braucht man und rechtlich muss auch noch eine Prüfung stattfinden.

Daher die Frage an Euch, sollen wir darauf eingehen?

Sollte man einen Teilungsvorschlag machen, dass über Anträge XY bis zum XX.XX.XXXX zu entscheiden ist?

Welcher, welche  der 12 anderen Anträge wäre euch so wichtig, dass wir versuchen sollten, diese am Donnerstag durchzubekommen.

Es sind die Fragen, die ich euch auch heute abend stellen werde, wäre schön wenn ihr euch die Änderungen nochmal anschauen könntet.


Moni


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