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bzv-stuttgart - Re: [Bzv-stuttgart] Doodle umfrage Stuttgart 21 Pedition

bzv-stuttgart AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bzv-stuttgart mailing list

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Re: [Bzv-stuttgart] Doodle umfrage Stuttgart 21 Pedition


Chronologisch Thread 
  • From: Christian Brugger-Burg <brugger.burg AT googlemail.com>
  • To: bzv-stuttgart <bzv-stuttgart AT lists.piratenpartei.de>, Landesverband Baden-Württemberg <baden-wuerttemberg AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Bzv-stuttgart] Doodle umfrage Stuttgart 21 Pedition
  • Date: Tue, 31 Aug 2010 13:58:21 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/bzv-stuttgart>
  • List-id: <bzv-stuttgart.lists.piratenpartei.de>

Sorry werde ich ändern, war ein wenig in Eile.


Am 31. August 2010 12:47 schrieb P <reg_b AT t-online.de>:
> Moin,
> gute Begründung, vor allem weil auch angesprochen wird das ein
> Volksentscheid
> auch den Befürwortern zugute kommen würde, da es keine Baubehinderungen mehr
> gebe.
> Das die Gegner für ein Begehren sind ist natürlich selbstverständlich ;)
>
>
> Am 31.08.2010, 12:28 Uhr, schrieb Christian Brugger-Burg
> <brugger.burg AT googlemail.com>:
>
>> Ahoi
>>
>> der Stammtisch Stuttgart würde gerne folgende Pedition zu Stuttgart 21
>> on und offline starten.
>>
>> Petition für einen Bürgerentscheid zu "Stuttgart 21".
>>
>> Der Bundestag möge die Bundesregierung dazu auffordern, die gesamte
>> Planung,
>> einschließlich aller Studien, zum Projekt "Stuttgart 21"
>> offenzulegen bezeihungsweise offenlegen zu lassen.
>> Ferner soll die Regierung Ihren Einfluss als Mitfinanzierer dazu nutzen,
>> dass die baden-württembergische Landesregierung einen verpflichtenden
>> Volksentscheid durchführt.
>>
>> Erläuterung:
>> Seit Jahren ist das Projekt "Stuttgart 21" in Stuttgart sowie ganz
>> Baden-Württemberg höchst umstritten. Die aktuellen Proteste gegen
>> den Baubeginn zeigen, dass die Bevölkerung in Bezug auf "Stuttgart 21"
>> sehr gespalten ist. Diese Spaltung durchzieht alle Bevölkerungs- und
>> Altersschichten. Um diese nun schon seit Jahren schwelende
>> Kontroverse um das Projekt "Stuttgart 21" endlich aufzulösen, gibt
>> es von beiden Seiten nur eine akzeptierte Lösung: Den Volksentscheid
>> auf Landesebene. Jedes Votum der Bevölkerung, egal ob pro oder
>> contra "Stuttgart 21", würde von beiden Parteien akzeptiert werden.
>> Mit einem Volksentscheid, der innerhalb von wenigen Monaten
>> durchführbar wäre, hätten beide Parteien eine eindeutige und
>> belastbare Aussage über den Bürgerwillen. Bei einer Entscheidung
>> pro "Stuttgart 21" würden die Bauarbeiten ohne Behinderung durch
>> Demonstranten durchgeführt werden können, was eine enorme
>> Kosten- und Zeitersparnis bedeuten würde. Bei einer Entscheidung
>> gegen "Stuttgart 21" muss ein neues Konzept mit Bürgerbeteiligung
>> erstellt werden, welches dann den Rückhalt in der Bevölkerung hat.
>> Aufgrund der Bedingungen für Volksentscheide ist es derzeit in
>> Baden-Württemberg praktisch umöglich, einen Volksentscheid
>> durch ein Volksbegehren auf Landesebene herbeizuführen.
>> Daher gab es in in Baden-Württemberg noch nie einen Volksentscheid.
>>
>> Um zu sehen wie die Pedition so im allgemeinen ankommt kann man hier
>> abstimmen.
>>
>> http://doodle.com/9k4u78k2dc727r3f
>>
>> Abstimmungsende ist Donnerstag der 2.September 2010.
>>
>> Falls einem noch jemanden gravierende Fehler auffallen. Bin ich
>> sicher das die Person melden wird. :)
>>
>> Gruß Monomo
>> _______________________________________________
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>> BzV-Stuttgart AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/bzv-stuttgart
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