Re: [BZV-FR] SÄA Einladung per Textform

[rairighi <rairighi AT news.piratenpartei.de>]

Hi Michael,

wenn ich abstimmen dürfte wurde ich der Satzungsänderung zustimmen.

VG

Raimondo

MichaKiai schrieb:

> Was haltet ihr von folgendem Satzungsänderungsantrag?
>
> Der Bezirksparteiag möge beschließen, in Abschnitt §09b in den Sätzen 
> 3 und 5 die Worte "schriftlich (Brief, Fax oder wenn die Zustimmung des 
> Mitglieds besteht, per E-Mail)" durch "in Textform (vorranging per 
> E-Mail, nachrangig per Brief)" zu ersetzen.
>
> Antragsbegründung
>
> alte Fassung
>
> §09b Bezirksparteitag
>
> (1) Die Mitgliederversammlung auf Bezirksebene ist der Bezirksparteitag.
>
> (2) Der ordentliche Bezirksparteitag tagt einmal im Kalenderjahr, 
> mindestens aber alle 15 Monate. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines 
> Vorstandsbeschlusses.
>
> (3) Ist der Vorstand handlungsunfähig, muss ein außerordentlicher 
> Bezirksparteitag einberufen werden. Dies geschieht schriftlich (Brief, 
> Fax oder wenn die Zustimmung des Mitglieds besteht, per E-Mail), mit 
> einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des 
> Tagungsorts, Tagungsbeginn und die Angabe, wo weitere aktuelle 
> Veröffentlichungen gemacht werden. Er dient ausschließlich der Wahl 
> eines neuen Vorstands.
>
> (4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand 
> einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand 
> beantragt wird:
>
> durch Beschluss des Vorstands oder
> durch Beschlüsse der Vorstände von mindestens drei Kreisverbänden oder
> durch Antrag, der von einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder des 
> Bezirksverbands Freiburg unterstützt wird.
>
> (5) Der Vorstand lädt jedes Mitglied schriftlich (Brief, Fax oder wenn 
> die Zustimmung des Mitglieds besteht, per Email) mindestens vier Wochen 
> vorher zu einem Bezirksparteitag ein. Die Einladung enthält Angaben zum 
> Tagungsort, Tagungsbeginn und die Angabe, wo weitere aktuelle 
> Veröffentlichungen gemacht werden. Spätestens eine Woche vor dem 
> Parteitag sind die Tagesordnung in aktueller Fassung und alle bis dahin 
> dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Bei 
> außerordentlichen Bezirksparteitagen kann die Frist in besonders 
> eilbedürftigen Fällen bis auf zwei Wochen verkürzt werden.
>
> neue Fassung
>
> §09b Bezirksparteitag
>
> (1) Die Mitgliederversammlung auf Bezirksebene ist der Bezirksparteitag.
>
> (2) Der ordentliche Bezirksparteitag tagt einmal im Kalenderjahr, 
> mindestens aber alle 15 Monate. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines 
> Vorstandsbeschlusses.
>
> (3) Ist der Vorstand handlungsunfähig, muss ein außerordentlicher 
> Bezirksparteitag einberufen werden. Dies geschieht in Textform 
> (vorranging per E-Mail, nachrangig per Brief), mit einer Frist von zwei 
> Wochen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsorts, Tagungsbeginn 
> und die Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden. 
> Er dient ausschließlich der Wahl eines neuen Vorstands.
>
> (4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand 
> einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand 
> beantragt wird:
>
> durch Beschluss des Vorstands oder
> durch Beschlüsse der Vorstände von mindestens drei Kreisverbänden oder
> durch Antrag, der von einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder des 
> Bezirksverbands Freiburg unterstützt wird.
>
> (5) Der Vorstand lädt jedes Mitglied in Textform (vorranging per E-Mail, 
> nachrangig per Brief) mindestens vier Wochen vorher zu einem 
> Bezirksparteitag ein. Die Einladung enthält Angaben zum Tagungsort, 
> Tagungsbeginn und die Angabe, wo weitere aktuelle Veröffentlichungen 
> gemacht werden. Spätestens eine Woche vor dem Parteitag sind die 
> Tagesordnung in aktueller Fassung und alle bis dahin dem Vorstand 
> eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen. Bei 
> außerordentlichen Bezirksparteitagen kann die Frist in besonders 
> eilbedürftigen Fällen bis auf zwei Wochen verkürzt werden.
>
> Ein entsprechender Antrag in Neumünster 
> http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_008 
> wurde übrigens angenommen. Weitere Argumente stehen dort, ich kopier 
> jetzt nicht alles. :-)