Re: [Brb-mol] Genug

[Jens Knoblich <info AT jensknoblich.de>]

Ich hoffe, dass mir das niemand übelnimmt, dass ich mich so oft zu Wort
melde...

Johannes Wirth schrieb:
> Abgesehen davon wird nach dem jetzigen Stand der kommenden
> Kreisparteitag ohnehin noch ein Nachspiel vor den zuständigen
> Schiedsgerichten haben. Zumal sich Jürgen anschickt, in MOL und Barum
> gleichzeitig Vorsitzender zu sein. Jeder Pirat kann nur einer Gliederung
> angehören. Doppelmitgliedschaften sind unzulässig (§ 3 (2b) Bundessatzung).
> 
>  
> 
> Jürgen ist Mitglied in Barum und hat dort Stimmrecht, in MOL nicht. Wäre
> er in MOL Kreisvorsitzender, dann wäre er der erste Kreisvorsitzende,
> der in seinem Kreisverband kein Stimmrecht hat. Bildet er sich ein, er
> könne in Barum und MOL zeitgleich ein Stimmrecht ausüben, so wäre das
> nicht nur ein Verstoß gegen die Bundessatzung sondern auch gegen das
> Parteiengesetzt.
Fast richtig.
Es hätte ein Verweis auf §4(1) Satz 3 der Bundessatzung gereicht. Wenn
er in MOL nicht Mitglied ist, hat er auch kein passives Wahlrecht.

Es hat also nichts mit dem aktiven Wahlrecht zu tun.

Meine 2 Cent dazu.

Gruß
Jens