[BRB-DOS] Fwd: +++ EILMELDUNG: EU-Kommission lehnt Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab +++

[Klaus Peter <klaus.stoertebeker1360 AT web.de>]

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: +++ EILMELDUNG: EU-Kommission lehnt Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab +++ Datum: Thu, 11 Sep 2014 17:06:45 +0200 Von: Umweltinstitut München e.V. <newsletter AT umweltinstitut.org> An: hortexdieter AT web.de

Sondernewsletter - 11.09.2014   Donnerstag, 11.09.2014  

  Umweltinstitut.org •  Spenden  •  Fördermitglied werden •  Über uns •  Kontakt  

 

 

Falls dieser Newsletter nicht richtig angezeigt wird, klicken Sie bitte hier

 

 

 

 

    EU-Kommission lehnt Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ab
        Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

die Europäische Kommission hat heute die Registrierung der Europäischen Bürgeriniative (EBI) gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA mit einer fadenscheinigen Begründung abgelehnt. Vorgeschoben wurden rein formelle Bedenken, die juristisch mehr als fragwürdig sind.

Mit einem solchen Vorgehen fördert die EU-Kommission die Poltikverdrossenheit in Europa und das Misstrauen vieler BürgerInnen gegen Brüssel. Doch wir werden uns weiter einmischen. Unseren Widerstand gegen TTIP und CETA können sie damit nicht aufhalten! Gemeinsam mit unseren Partnern in ganz Europa werden wir in den nächsten Tagen prüfen, ob wir vor dem Europäischen Gerichtshof gegen den Beschluss der Kommission klagen können. Bereits im Vorfeld hatten wir ein Rechtsgutachten eingeholt, um die Zulässigkeit der Bürgerinitiative abzusichern. Wir sehen deshalb gute Chancen, eine solche Auseinandersetzung zu gewinnen. In jedem Fall wird unser Protest gegen ungehemmten Freihandel und das Vorgehen der Kommission auf allen Ebenen fortgesetzt.

Die Europäische Bürgerinitiative ist ein wichtiger Teil unseres Kampfes gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Wir werden sie nicht einfach aufgeben. Über die nächsten Schritte und Möglichkeiten zum Mitmachen halten wir Sie natürlich auf dem Laufenden. Wir werden TTIP und CETA verhindern - jetzt erst recht! Lesen Sie hier unsere gemeinsame Pressemitteilung  

Auf Ihren Beitrag kommt es an! Unsere Unterstützerinnen und Unterstützer garantieren, dass wir auch in Zukunft unabhängig und kritisch arbeiten können. Hier können Sie schnell und unkompliziert spenden oder Fördermitglied des Umweltinstitut München e.V. werden. Jedes neue Fördermitglied erhält eine attraktive Prämie aus unserem Programm.     Alternativ können Sie jetzt auch schnell und bequem per spenden.

 

 

 

Mit herzlichen Grüßen, Ihr

Harald Nestler
Vorstand  

 

 

  Das Umweltinstitut bei Facebook Das Umweltinstitut bei Twitter

    Spenden Nur mit Ihrer Hilfe können wir unsere unabhängige Forschungs- und Aufklärungsarbeit fortsetzen. Unterstützen Sie unsere Arbeit mit Ihrer Spende! Hier können Sie bequem online spenden. Natürlich können Sie auch auf unser Spendenkonto überweisen:
Umweltinstitut München e.V.
Kto. 8831101, BLZ 70020500
IBAN: DE70700205000008831101
BIC: BFSWDE33MUE
Bank für Sozialwirtschaft München Spenden und Beiträge an das Umweltinstitut München e.V. sind steuerlich absetzbar und zwar bis zur Höhe von 20% Ihrer persönlichen Einkünfte. Fördern Unsere Unterstützerinnen und Unterstützer garantieren, dass wir auch in Zukunft unabhängig und kritisch arbeiten können. Hier können Sie bequem online Fördermitglied werden. Weiterempfehlen Wenn Ihnen unser Newsletter gefällt: Empfehlen Sie uns weiter!
Einfach auf "Weiterleiten" drücken oder übermitteln Sie Ihren Freuden und Bekannten folgenden Link: www.umweltinstitut.org/newsletter Anregungen Anregungen und Kritik sind immer willkommen!
newsletter AT umweltinstitut.org      

  © Umweltinstitut München e.V. · Landwehrstraße 64a · 80336 München · umweltinstitut.org  

Das EBI-Bündnis, das vor Einreichung der Bürgerinitiative ein eigenes Rechtsgutachten eingeholt hatte

Abmeldung von diesem Newsletter:
http://nl.umweltinstitut.org/app/del/1tojyzxa80ii/237708