Re: [BRB-DOS] BRB-DOS Nachrichtensammlung, Band 11, Eintrag 18

[Jens Knoblich <krempel AT krambox.de>]

Am 18.07.2012 um 14:40 schrieb <kai-ham AT online.de> <kai-ham AT online.de>:

> 
> (2) Ein Pirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich 
> gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der 
> Piratenpartei Deutschland verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.
> 
> Was bedeutet schweren Schaden ?
> 

Wichtig:
VORSÄTZLICH gegen die Satzung/ ERHEBLICH gegen die Grundsätze... verstößt UND 
ihr damit schweren Schaden zufügt.

Ich wage mal zu behaupten, dass der Vorsatz schwer zu konstruieren ist und 
auch der erhebliche Schaden. Denn das Mitglied hätte ja einen Antrag auf 
Minderung stellen können. Und ausgehend von diesem Betrag wird wohl kein 
schwerer Schaden für die Partei entstehen. Du musst hier immer den Einzelnen 
sehen. Und da vermute ich einfach, dass ein Betrag von 0 - 12 Euro/Jahr nicht 
als so schwerwiegend eingestuft werden würde.

> 
> 
> Nun zum Schaden aus Deinem Beispiel: 
> Wenn 50 % 2 Jahre säumig sind, macht das bei ca.1000 angenommen Mitgliedern 
> in Brandenburg ca. 48 000 Euro
> Somit fallen auch 48 000 Euro aus der Parteienfinanzierung weg. Da von 
> einem nicht erheblichen Schaden zu sprechen fällt mir persönlich schwer.
> 
> Was könnten die Piraten mit knappen 100 000 € unternehmen?
Kennst Du die Geschichte von dem Mädchen, das mit einem Korb Eier zum Markt 
ging und so versunken im Ausrechnen der Gewinnspanne war, dass es den Stein 
nicht sah und stolperte?
So ähnlich würde ich Deine Rechnung sehen.
Rechne mit dem was wir haben. Vielleicht kommt irgendwann eine 
Satzungsänderung und erreicht die 2/3-Mehrheit und man kann Piraten aus 
diesem Grund ausschließen. Ich fände es auch besser, da ich diese 
Karteileichen auch nicht übermäßig schätze, da sie immer wieder 
Verwaltungsaufwand bedeuten.

Gruß
Jens