Re: [BRB-DOS] Petition

[Klaus Peter <klaus.stoertebeker1360 AT web.de>]

Gut, werde morgen einmal eine Anfrage an
den SVV-Vorsitzenden starten. Die Antwort
wird dann wohl dauern.

Das es Probleme gibt mit der Mitbestimmung scheint jedenfalls
offensichtlich und deckt sich mit meinen Erfahrungen bei den
SVV-Veranstaltungen. Die Bürger fühlen sich mittlerweile verarscht.

Anlage: Antrag an SVV

https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/vo020.asp?VOLFDNR=1060

Gruß
Klaus


Am 15.01.2012 21:14, schrieb ceterum-censeo:
> Moin!
> 
> Kurzer Einwurf: Ich wage ernsthaft zu bezweifeln, dass es großartig
> viele Petitionen in Frankfurt gibt. Damit ist das
> Kosten-/Nutzen-Verhältnis in der Sinnhaftigkeit zu bezweifeln - und das
> wiederum wird die Verordneten dazu bewegen, das Projekt relativ fix zu
> kippen.
> 
> Ich würde folgendes Vorgehen vorschlagen:
> Zunächst sollten wir in Erfahrung bringen, wie viele Petitionen im
> letzten Jahr überhaupt eingebracht wurden. Wenn das nur eine Handvoll
> ist, wird die SVV argumentieren, dass der Aufwand, eine elektr.
> Plattform bereitzustellen, den Aufwand nicht lohnt.
> Dann sollte eine erste Forderung sein, die Petitionen leicht und schnell
> zugänglich zu veröffentlichen. Elektronische Einbringung und
> Mitzeichnung ist bzw. wäre ohnehin der nächste notwendige Schritt.
> 
> Ich wäre übrigens gegen eine Mitzeichnung, da eine Mitzeichnung fast
> automatisch ein Quorum für die einzelne Anfrage bedeutet. Das ist in
> Bezug auf den Bundestag durchaus sinnvoll, weil es eine effektive
> Arbeitsweise gewährleistet. Für die SVV sollte soetwas nur eingeführt
> werden, wenn sie ansonsten unter der Arbeitsbelastung zusammenbrächen.
> Daher sollten wir die "Mitzeichnung" auch erst ins Gespräch bringen,
> wenn die Belastung und verminderte Arbeitsfähigkeit der SVV ein Argument
> "der Gegenseite" wird.
> 
> Grüße,
> Simon
> 
> Am 14.01.2012 21:04, schrieb Klaus Peter:
>> Ahoi,
>> bitte um reichlich Unterstützung, dass
>> der vorliegende Entwurf zu einer gute Petition gedeiht.
>> http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/ffo-Petitionen?
>>
>> Gruß
>> Klaus
>>

-- 
„Wer ein Schöpfer sein will im Guten und im Bösen, der muss ein
Vernichter sein und Werte zerbrechen.“
Friedrich Nietzsche in seinem Zarathustra


http://twitter.com/montagsdemoffo
http://www.montagsdemo-frankfurt-oder.de

Attachment: Antrag an SVV.pdf
Description: Adobe PDF document