Re: [Brb-ag-tdbd] Erinnerung: Online Treffen Morgen - Dienstag, den 8.6. - 21 Uhr

[Heiko Brucker <pirat-barnim AT piratenbrandenburg.de>]

Pad zu finden unter http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/2010-06-08

Gruss Heiko


michael.keentech <pirat AT keentech.de> wrote:
> Ahoi,
> 
> Wie immer bin ich erst zu 21:30 anwesend.
> 
> Folgende Punkte sähe ich gern heute abend zur Diskussion und
> Schlussfolgerung, zudem zur Inangriffnahme von aktuellen Themen und
> Reglektion auf AG Themen:
> 
> 1. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,699422,00.html
> Hunderte Millionen Euro jährlich an die Kirche bezahlen für Ämter
> - wieso wusste davon kaum einer? Transparenz von Finanzen? Ist es
> mit dem GG und der Trennung von Staat und Religion vereinbar
> zusammen mit den von Steffen zitierten Paragraphen (unabhängig,
> keine Beeinflussung USW untereinander)?
> 
> 2. Grüne und Absage zu 108e
> - Begründung aus "rechtlichen" Aspekten (zB. GG und Tauss, zB.
> Ablehnung der Verschärfung bzgl rechtlicher Folgen?)
> 
> 3. JMStV - durchdrücken der Änderungen, weil bereits Umsetzungen
> begonnen haben bzw. Existieren? 
> http://carta.info/28524/jmstv-erste-umsetzungsschritte-wurden-bereits-unternommen/
> - Bürgerrechte / Grundrechte, zweifelhafter verschärfter
> Jugendschutz über Meinungsfreiheit/Informationsfreiheit
> (Transparenz)
> - Möglichkeiten zur Aufnahme/Analyse zB des Projektes vom AK Zensur
> (Alvar Freude)
> 
> 4. Zensur auf Suchmaschinen im Hinblick auf Zweifelhaften
> Jugendschutz / KiPo     
> http://www.zdnet.de/sicherheits_analysen_vorratsdatenspeicherung_2_0_eu_will_googles_sucharchive_story-39001544-41532960-1.htm
> - ebenso (Link fehlt noch und ist schwer via Mobil zu suchen) die
> Art und Weise von Richtlinien/Gesetzen, wir sie Abgeordneten
> vorgelegt werden (vgl. Abgeordneter der schwedischen PP in EU, der
> auch getäuscht wurde)
> 
> Ich denke zu allen Themen gibt es allein durch Abstimmungen und
> Auswirkungen auf/durch Landesebene einen Bezug auf die AG TDBD.
> 
> Würde mich freuen, auch das Themenfeld zu erweitern, um Richtlinien
> und Rahmen / Programm der AG zu fördern.
> 
> Ich denke, man kann aus den Themen und der Diskussion darüber
> einiges herleiten und aktuell ist es zusätzlich.
> 
> Gruß,
> Micha
> 
> ______
> mobiler Client
> 
> Am 07.06.2010 um 21:00 schrieb Florian Winkler <pirat AT angermuen.de>:
> 
> >http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen/2010-06-08
> >-- 
> >Florian Winkler
> >---------------
> >Mail: pirat AT angermuen.de
> >XMPP: metalolf AT jabber.ccc.de
> >http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Metal.olf
> >
> >_______________________________________________
> >Brb-ag-tdbd mailing list
> >Brb-ag-tdbd AT lists.piratenpartei.de
> >https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-ag-tdbd
> _______________________________________________
> Brb-ag-tdbd mailing list
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Heiko Brucker
Piratenpartei Deutschland
LV Brandenburg/ Barnim
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Mahatma Ghandhi

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