Re: [Berlin-squad-sozialpiraten] Arbeitslosigkeit bekämpfen? Politik wie CDU, SPD, FDP, LINKE und Grüne, Zukunftsvision Fehlanzeige?

[Monika Belz <mbelz AT piratenfraktion-berlin.de>]

Am 28.10.2013 um 13:37 schrieb marsupilami pirat:

Hallo Moni,

das finde ich eine sehr gute Idee. Eigentlich sollte das nach unserem Selbstverständnis immer geschehen damit dann ein super Antrag wie z.B. bei Famielienpolitik (93% https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4187.html) dabei herauskommt. Da wurde von vielen "gefeilt", aber er ist immer noch nicht in unserem Programm, weil vom Parteitag nicht behandelt !

Anders herum sollten Anträge, die keine Zustimmung im Liquid hatten, gar nicht erst auf dem Parteitag als Antrag zugelassen werden. Ich erwäge dazu einen Satzungsänderungsantrag zu stellen. Weiß aber nur bedingt darüber Bescheid, wie ich das angehen soll. Vielleicht könntest Du mich unterstützen?

Das ist nicht möglich, das das höchste Organ der Piratenpartei der Parteitag lt. PartG ist, d. h. nur diese Versammlung kann letztendlich über die Tagesordnung befinden, in Berlin haben wir einen Vorrang der Behandlung auf der  LMV in der Satzung. Alles andere wäre erst möglich, wenn es eine SMV bundesweit gibt. Darüber hinaus würde eine derartige Vorschrift gegen das vorhandene Minderheitenrecht auf Antragsstellung lt. PartG verstoßen, die Hürde mehrere Antragsteller zu finden, ist bereits ausreichend.  

Inhalt des SÄA: Anträge sollten im Liquid mindestens 75% Zustimmung erfahren haben. Dies ist im Antragstext der Anträge zum Parteitag zu dokumentieren. Wenn Anträge keine Zustimmung im Liquid erfahren haben oder gar abgelehnt wurden, dürfen diese nicht auf dem Parteitag gestellt werden, so oder so ähnlich.

Auch das widerspricht unter obiger Begründung dem PartG (Parteiengesetz). Eine Hürde von 75 % ist darüber hinaus auch nicht mit den demokratischen Prinzipien vereinbar, schon die 2/3 Mehrheit ist bereits umstritten. 

Ich verfolge lieber mehr Beteiligung mit mehr Relevanz statt mehr Beteiligung mit weniger Relevanz. 

Moni 

Tschüss marsupilami

Am 28. Oktober 2013 10:27 schrieb Monika Belz <mbelz AT piratenfraktion-berlin.de>:

Hallo Thomas und andere, 

ich habe die Module nicht im Liquid Feedback gesehen, weder in unserem in Berlin noch im Bundesliquid, das finde ich schade, weil so Ergänzungen- und Verbesserungsvorschläge außerhalb eurer Gruppen untergehen. 

Ein Teil der Kritik hier kann man auch nicht von der Hand weisen, wenn wir wie SPD und Linke jetzt das Mantra der Arbeitsplatzsicherung fortführen, entfernen wir uns von unserem eigentlich ziel, dem des bedingungslosen Grundeinkommens, unabhängig von einer Entlohnung. Allerdings lesen sich auch nicht alle der verlinkten Texte so. 

Da in Bremen sowieso höchstwahrscheinlich keine Programmanträge behandelt werden können (Zeitgründe wegen Vorstandswahl) - was haltet ihr davon, eure Module ins Bundesliquid einzustellen und zu sehen, was der Rest der Piratenpartei davon 

hält, bevor wir hier (also auf der Liste) Grundsatzdiskussionen führen? 

Moni 

Am 26.10.2013 um 15:38 schrieb Thomas Küppers:

Liebe Sylvia,

Der Antrag hat doch auf ein BGE keinen Einfluss.

Die meisten Menschen möchten gerne einen Job haben. Mir wäre ein Grundeinkommen allein -ohne Job - zu wenig. Will mir schließlich auch was gönnen.

Lg

Thomas 

Am Samstag, 26. Oktober 2013 schrieb marsupilami pirat :

Schaut Euch mal den Antrag von Thomas Küppers an: Piraten wollen Arbeitslosigkeit bekämpfen?

Bisher lautete das richtige Fazit der Piraten immer: Es wird auf Grund des ökonomischen Wandels keine Vollbeschäftigung in den Industrieländern mehr geben, ergo gibt es Einkommenslosigkeit.

Forderung: Es soll keine Armut mehr durch ein BGE (Grundeinkommen) mehr geben.

Jetzt wollen wir also auch wie alle anderen auch die "Arbeitslosigkeit" bekämpfen? Wie schizophren ist das denn?

Wir sollten uns doch freuen, dass die "Frohnarbeit" abnimmt, doch die Frage ist dann, wo kommt dann das Einkommen (Lebensgrundlage) her?

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP023

Bitte um rege Disskussion!!!

Tschüss Marsupilami

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