[Berlin-squad-sozialpiraten] Pressemitteilung: PIRATEN arbeiten an Lösungen gegen Altersarmut

[Thomas Küppers <kueppie AT gmx.net>]

Liebe Sozialpiraten,

ich möchte Euch über folgende Pressemitteilung informieren. Vielen Dank an Drachenrose, Nordpirat, Fizz und all die anderen Beteiligten. Super Arbeit!

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Ab 2030 droht Arbeitnehmern, die durchschnittlich 2.500 Euro brutto im Monat verdient und 35 Jahre Vollzeit gearbeitet haben, nur eine Rente in Höhe des Grundsicherungsbetrags von 688,- Euro. Das berichtet die »Bild am Sonntag« unter Berufung auf Berechnungen des Arbeitsministeriums. Wie ein »Spiegel«-Artikel ausführt, ist demnach das Armutsrisiko künftiger Rentner »deutlich höher als bislang bekannt«. [1] 

Das Arbeitsministerium unter Leitung von Ursula von der Leyen fordert eine Zuschussrente, welche unbürokratisch beantragbar sein und die Grundsicherung bis auf 850,- Euro aufstocken soll. Die FDP ist zwar dagegen, wird jedoch voraussichtlich durch einen Kuhhandel unter Einbezug der Praxisgebühr zustimmen. [2] Dieses Konzept kommt der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), das die PIRATEN nach Ihrem Einzug in den Bundestag beraten lassen wollen, entgegen.

»Hier soll an einem nicht funktionierenden System weiter herumgeflickt werden, anstatt mit einem bedingungslosen Grundeinkommen eine allgemeine, menschenwürdige und vor allen Dingen steuerfinanzierte Grundsicherung einzuführen, ohne dass ein Rentner, der sein Leben lang hart gearbeitet hat, plötzlich zum Sozialamt gehen muss. Wichtig ist mir insbesondere, dass für die Jugend eine Perspektive entwickelt werden kann. Offensichtlich sind die Piraten die einzige Partei, die sich in dieser Frage für die Belange der Jugend einsetzt«, so Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. »Die Piratenpartei hat früh erkannt, dass dieses heutige System in seinen vielen zersplitterten Facetten nicht geeignet ist, eine soziale Absicherung unbürokratisch und menschenwürdig zu ermöglichen und fordert daher, den Weg über ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle zu prüfen.« [3]

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Einkommen, das jedem Menschen garantiert ist. Es muss existenzsichernd sein, eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und darf weder Bedarfsfallprüfung noch Arbeitszwang voraussetzen. Da die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein langfristiges Ziel darstellt, erarbeiten Piraten derzeit in Arbeitsgemeinschaften (AG) unterschiedliche Modelle, wie ein solches Konzept realisiert werden kann.

»Die Piratenpartei hat das Ziel, Modelle unseres Sozial- und Steuersystems langfristig zu modernisieren. Innerhalb der Partei beschäftigen sich Arbeitgemeinschaften mit konkreten Lösungsvorschlägen und haben bereits erste Modelle entwickelt: das Modell ›Sozialstaat 3.0‹ (Netzwerk Sozialpiraten) [4], das ›Zwanglose Grundeinkommen‹ (AG Sozialere Marktwirtschaft) [5] und das Konzept ›Reform des Rentensystems gegen Altersarmut‹ (AK Altersarmut und Rentenpolitik NRW) [6].«, ergänzt Sven Sladek, Vorsitzender der Piratenpartei NRW.

Quellen:

[1] Spiegel Artikel zu drohender Altersarmut: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/millionen-arbeitnehmern-droht-altersarmut-a-853412.html

[2] Zuschussrente: http://www.zuschussrente-aktuell.de

[3] bedingungsloses Grundeinkommen Wahlprogramm 2013: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_und_Mindestloh

[4] Sozialstaat 3.0: http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2011/12/08/als-vorschlag-zur-diskussion-das-ebner-ponader-modell/

[5] erweiterter Sozialstaat: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2c/Erweiterter-sozialstaat-i.pdf

[6] Reform des Rentensystems: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4448.html

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Liebe Grüße

Thomas