[Berlin-Ankündigung] Gerichtstermin abgesagt!

[Franz-Josef Schmitt <franz-josef.schmitt AT berlin.piratenpartei.de>]

Liebe Piraten ... interessante Entwicklungen

Hallo,


heute rief die Polizei aus Wedding an - Der Gerichtstermin für morgen 
ist abgesagt - damit also auch die  Kundgebung ab 8:30 Uhr in der 
Schönstedtstraße 6.

Da die Dame der Polizei so einiges wissen wollte, wer da so kommen 
wollte, wer ich sei und von welcher Gruppe scheint sich nach der 
gestrigen Mobilisierung ein wenig Angst vor Öffentlichkeit breit gemacht 
zu haben, was die Absage zur Folge hatte.

Das ist aber nur meine Einschätzung. Vielleicht hat auch die Presse 
nachgefragt und da die Fälle aus der Siedlung am Steinberg auch wegen 
der noch bestehenden Sozialklauseln nach dem GSW-Verkauf brisant sind - 
scheint es auch noch keinen Ersatztermin zu geben.



Liebe Grüße

Steffen und Nicole

Am 17.06.2020 22:38 schrieb Franz-Josef Schmitt:
> Hallo, danke fürs bescheidsagen! Freitag bin ich leider nicht in 
> Berlin,
> ich leite das aber über unseren verteiler.
> 
> Viele Grüße, FJ
> 
> 
> Am 17.06.2020 um 14:30 schrieb bund.mieterpartei AT posteo.de:
>> Lieber F J,
>> 
>> die Resolution ist gut geschrieben und wir werden die online setzen.
>> 
>> Falls du am Freitag (arbeitstechnisch) Zeit hast, wäre es schön wenn
>> du und vielleicht auch andere Parteimitglieder*innen zu unserer
>> kleinen Kundgebung und Gerichtsverhandlung kommt.
>> Presse ist dafür zahlreich eingeladen.
>> 
>> Hier mal der Pressetext dazu - habe die Kundgebung als Privatperson,
>> Nicole, angemeldet um Initiativen etc. nicht abzuschrecken. (Anbei die
>> PM auch als PDF und ein Foto von den unzähligen Gerichtsverhandlungen)
>> 
>> Pressemitteilung vom 17. Juni 2020
>> 
>> Öffentliche Sonder-Gerichtsverhandlung mit Vorbildwirkung –Kläger*in
>> wollte dies verhindern
>> Am 19. Juni 2020 findet 9:30 Uhr eine außergewöhnliche
>> Gerichtsverhandlung am Amtsgericht Wedding statt.
>> Zum Wiederholten Mal stehen Rentner*innen der Siedlung am Steinberg
>> wegen einer Duldung der Modernisierung inklusive enormer Mieterhöhung
>> vor Gericht.
>> Dank des Gerichtes wird diese Verhandlung nicht stillschweigend
>> ablaufen. Wie es am 16. Juni mitteilte, wird diesmal die Verhandlung
>> im Innenhof des Amtsgerichtes abgehalten, um den Rentner*innen und der
>> Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben dem Prozess mit Einhaltung der
>> Hygienevorschriften und ob des Gesundheitszustandes der
>> Siedlungsbewohner*innen beizuwohnen.
>> Die Kläger*in bat im Vorfeld das Gericht den weiteren Verlauf nur per
>> Schriftverkehr abhandeln zu können um nicht immer wieder auf eine
>> Gruppe rebellischer Rentner*innen zu treffen, die bei jeder einzelnen
>> Verhandlung selbst vor Ort waren.
>> Der Beklagte feierte noch am 15. Juni den 103 Geburtstag seiner Mutter
>> und muss sich nun wieder einmal einer Gerichtsverhandlung stellen, die
>> die lebenslange Gemeinschaft der Siedlungsbewohner*innen auseinander
>> reißen würde.
>> Seit ca. 10 Jahren kämpfen die Mieter*innen der Siedlung am Steinberg
>> um ihr Recht, ihre Sozialklauseln, die nach dem Verkauf der GSW weiter
>> bestand haben, ABER vor Allem um ihr Zuhause (ältester Mietvertrag
>> 1925), indem sie seit mehreren Jahrzenten leben und in ihrer
>> verbleibenden Lebenszeit mehr als ungern aufgeben wollen.
>> „Denn wenn alte Bäume verpflanzt werden, gehen sie ein!“
>> Seid solidarisch und kommt zur Gerichtsverhandlung sowie zur vorher
>> statt findenden kleinen Kundgebung ab 8:30 Uhr zum Amtsgericht Wedding
>> (Nebeneingang, Schönstedtstraße 6, 13357 Berlin).
>> 
>> Gruß
>> Steffen und Nicole
>> 
>> Ps das Gruppenfoto unseres Aufschlages kommt in der nächsten Mail -
>> muss noch schnell was anderes machen
>> 
>> 
>> Am 15.06.2020 18:57 schrieb Franz-Josef Schmitt:
>>> Liebe Parteifreundinnen und - freunde,
>>> 
>>> Hier habe ich den Link zur aktuellen Formulierung der Resolution zu
>>> unserer demo wie online abgesprochen:
>>> https://yopad.eu/p/Parteienb%C3%BCndnis
>>> 
>>> Wir sollten die nun zeitnah veröffentlichen,
>>> 
>>>  Viele Grüße, FJ