[Berlin-Ankündigung]Keine Macht dem Erdowahn - Für Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei

[Pressestelle Piraten Berlin <presse AT berlin.piratenpartei.de>]

Diesen Freitag, 03.06.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin erneut zur Demonstration vor der türkischen Botschaft auf. Bei der Veranstaltung und Kundgebung werden verschiedene Rednerinnen und Redner über den aktuellen Stand in der Türkei informieren.

Wir protestieren dagegen, dass Erdogan versucht hat, über Einflussnahme auf den Deutschen Botschafter den Völkermord an den Armeniern aus den neuen Geschichtslehrplänen  streichen zu lassen [1]. Es ist nicht hinzunehmen, dass Konzerte abgesagt werden müssen, nur weil sie historische Fakten thematisieren,. Historische Fakten, die Erdogan im eigenen Land sogar unter drakonische Strafen stellt [2]. Wir dürfen nicht die Augen vor den unmenschlichen Verbrechen des Diktators an den eigenen kurdischen Mitbürgern verschließen.

In seiner heutigen Sitzung hat der Bundestag mit klarer Mehrheit festgestellt, dass der Genozid an den Armeniern 1915 ein Völkermord war und auch als solcher bezeichnet werden muss [3].

"Gut hundert Jahre nach den Greueltaten im osmanischen Reich hat der Bundestag den Völkermord an den Armeniern als das bezeichnet was es war. Der Genozid fand auch unter Mitschuld und sehendem Auge des Deutschen Reiches statt. Statt die historischen Tatsachen anzuerkennen, verhält sich die Türkei immer wieder wie ein schmollendes Kind und ruft nun seinen Botschafter nach Ankara zurück. Oppositionspolitik wird zum Terrorismus erklärt, während die EU ihre Verpflichtung gegenüber Flüchtlingen an den Despoten Erdogan outsourct. So lange sich diese Situation nicht ändert, werden wir weiterhin jeden Freitag lautstark vor der türkischen Botschaft um 17:00 demonstrieren." So Bruno Kramm, Vorsitzender der PIRATEN Berlin, Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl und Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er organisiert seit neun Wochen mit den PIRATEN Berlin den Protest vor der türkischen Botschaft gegen den EU-Türkei-Flüchtlingsdeal.

Quellen:

[1] www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-und-erdogan-deutscher-botschafter-martin-erdmann-dreimal-vorgeladen-a-1085074.html

[2] www.faz.net/aktuell/feuilleton/buehne-und-konzert/tuerkei-interveniert-gegen-konzertprojekt-der-dresdner-sinfoniker-14195273.html

[3] www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-verabschiedet-armenien-resolution-a-1095477.html

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