[Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 04.04. aus Sicht Mittepiraten

["Michael Konrad" <Michael.Konrad AT gmx.de>]

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte 
sind die Ausschüsse 
Transparenz und Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung (vor Ort Begehung 
Liebenwalder Straße 33) sowie 
der Hauptausschuss. Der Pressesquad sowie der Schatzi-Squad haben auch wieder 
ihr reguläres monatliches 
Treffen. Der Bürgertreff in Reinickendorf lädt am Freitag zu einer 
Dikussionsveranstaltung „Vergütungssysteme 
im Gesundheitswesen – Kostenerstattung, Fall-Pauschalen und Budgets“ ein: 
Referent Alexander Spies. Beim 
Politbrunch am Sonntag wird das Thema “ Senatsentwurf zur Neufassung des 
PsychKG – Legitimierung der 
Zwangspsychiatrie im Land Berlin?“. Abgeschlossen wird am Sonntag die Woche 
mit der nächsten öffentlichen 
Landesvorstandssitzung.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der 
Mittepiraten aber auch vom 
Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an Terminen aus der 
Mittefraktion bzw. 
Termine welche für Mittepiraten interessante sein könnten.


Montag, 04.04.2016
    Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung: 
         18 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 121 (rechte Treppe, links durch 
die Glastür, links), 
         Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
     Themen unter anderem:
     – Konzept Leitbildbürgerbeteiligung BE: Frau Patz-Drüke
     – Kodex: Antikorruption
     Beratung von Drucksachen:
     – Umfassende Beteiligung bei Erstellung eines Positiv-/Negativkatalogs 
2366/IV
     – Damit ratlose Eltern der Vergangenheit angehören: Bezirkliches 
Spielplatzportal einrichten 2501/IV
     – Bürgerbeteiligung in Mitte (I): Erarbeitung von Leitlinie der 
Bürgerbeteiligung 2505/IV
     – Bürgerbeteiligung in Mitte (II): Vorhabenliste 2507/IV

         
Dienstag, 05.04.2016
    49. Sitzung des Hauptausschuss: 
         17:30 Uhr, Rathaus Mitte, Sitzungssaal 121, Karl-Marx-Allee 31,10178 
Berlin, U Schillingstraße
     Themen unter anderem:
     – Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen
     – Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und 
Maßnahmen des 
           Bezirksamtes (vgl. DS 931/IV) – Fachbereiche der Stadträtin Frau  
Weißler
     – Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und 
Maßnahmen 
           des Bezirksamtes (vgl. DS 931/IV) – Fachbereiche des Stadtrats 
Herrn von Dassel
     – Bericht zu “ Hilfe in besonderen Lebenslagen“
     – Aufhebung der Sperre der verbliebenen 10.000 Euro für Obdachlosenarbeit
     – Jahresabschluss 2015
     – und vieles mehr…
     Beratung von Drucksachen:
     – Besseres Willkommen für die Verwaltungsakademie an der Turmstraße 
2445/IV
     – Baumkataster für Mitte 2483/IV
     – Traglufthallen für Sportnutzung einsetzen 2486/IV
     – Führungskräftefeedback in der Bezirksverwaltung Mitte umsetzen! 2637/IV
     – Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt 2652/IV

         öffentliche Betroffenenratssitzung Lehrter Straße: 
          19 Uhr, B-Laden Lehrter Straße 27-30, 10557 Berlin
     Tagesordnung:
     1) Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
     2) Vorstellung des Betreiberkonzepts SportPark Poststadion vom Sportbüro 
e.V. (Gast: Philipp Hickethier)
     3) Aktuelles aus der Lehrter Straße und Umgebung
     4) Aktuelles zum QM-Gebiet Moabit-Ost
     5) Aktuelles aus Moabit
     6) Verschiedenes und Termine
     7) Festlegung der Themen und Termin für die nächste 
Betroffenenratssitzung (evtl. Sommerpause im August?)

         
Mittwoch, 06.04.2016
    Presse Squad: 
         ab 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 
Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
     PIRATEN die Öffentlichkeitsarbeit machen wollen, dass heisst Blogs und 
Social Media Kanäle bedienen 
         wollen und können treffen sich.
     Aus der Tagesordnung:
     – Newsletter
     – Neuorganisations Berliner Blog
     – Kaperbrief
     – Social Media Team
     – und anderes

         
Donnerstag, 07.04.2016
    50. Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne: 
         17:30 Uhr. Vorortbegehung Liebenwalder Straße 33; 
         ab ca. 18.10 Uhr Reinickendorfer Str. 55, am Nauener Platz (Haus der 
Jugend), 13347 Berlin,
         Nachbarschaftscafe Kiezkuchen (EG)
     Aktuelle Schwerpunkte:
     – Liebenwalder Straße 33: Begehung Grundstück (max. 30 Minuten)
     – Schwerpunkthema: Milieuschutz (diverse Drucksachen)
     Beratung von Drucksachen:
     – Wohnbebauung in der Bremer Straße – ökologisch und sozial, mit Kita 
und Bibliothek 2182/IV
     – Lebenswerte Häuser am Hauptbahnhof 2512/IV
     – Überbauung von Stellplatzflächen 2566/IV
     – Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des 
vorhaben-bezogenen 
           Bebauungsplanes 1-67VE (Lehrter Straße Mittelbereich). 2578/IV
     – Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des 
Bebauungsplanes 1-72 
           (Bachstraße 1-2). 2617/IV
     – Einbeziehung der Bürgerschaft in Neubauvorhaben städtischer 
Wohnungsbaugesellschaften in Mitte 2638/IV
     – Bebauungsplan I-58b auf der Fischerinsel festsetzen 2640/IV
     – Mieterschutz ernst nehmen – Umfassende Informationen zu Anträgen auf 
Umwandlung in Wohneigentum 
           bereitstellen 2644/IV
     – Prüfung von Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten bei 
städtischen/öffentlichen
           Grundstücken (MUF) 2649/IV

    Schatzisquad: 
         19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 
Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
     Alle wichtigen Informationen gibt es auch auf der Wikiseite
     Themen unter anderem:
     – Wie spende ich für Bezirksflyer?
     – Haushaltsplan 2016
     – Rechenschaftsbericht 2015
     – und anderes

         
Freitag, 08.04.2016
    Bürgertreff T3: „Vergütungssysteme im Gesundheitswesen“: 
         ab 18 Uhr, T3, Bezirksbüro Reinickendorf, Trettachzeile 3, 13509 
Berlin-Tegel, S + U Tegel
     Diskussionsabend zum Thema: „Vergütungssysteme im Gesundheitswesen – 
Kostenerstattung, 
         Fall-Pauschalen und Budgets“
     Referent: Alexander Spies, MdA, Fraktionsvorsitzender PIRATEN
 
 
Sonntag, 10.04.2016
     Vor-Ort-Büro: Politbrunch zum Thema „Senatsentwurf zur Neufassung des 
PsychKG – Legitimierung 
          der Zwangspsychiatrie im Land Berlin?“:
          13 bis 15 Uhr Vor-Ort-Büro, Crellestraße 33, 10827 Berlin, S Julius 
Leber Brücke / U Kleistpark
      Am Sonntag, dem 10. April 2016 findet von 13-15 Uhr unser Polit-Brunch 
zu dem Thema “Senatsentwurf 
          zur Neufassung des PsychKG – Legitimierung der Zwangspsychiatrie im 
Land Berlin?” statt. Die 
          zwangsweise Unterbringung von psychisch kranken Menschen ist durch 
Landesgesetze geregelt, die in 
          den meisten Bundesländern “Psychisch Kranken Gesetze” (PsychKG) 
heißen. Nachdem das 
          Bundesverfassungsgericht 2011 die geltende Rechtslage, auf deren 
Basis Zwangseinweisungen und 
          Behandlungen durchgeführt wurden, für verfassungswidrig erklärte, 
gibt es entsprechenden 
          Veränderungsbedarf bei der Gesetzgebung der Länder.
     Bei Kaffee und Knabbereien wollen wir folgende Fragen mit Ihnen/Euch 
erörtern:
     – Was sind die wesentlchen Inhalte des Entwurfs zum PsychKG?
     – Welche Auswirkungen sind in der Praxis zu erwarten?
     – Ergebnisse der Anhörung im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 
4.4.2016?
     – Wie verläuft der weitere parlamentarische Prozess?
     Wir laden Sie/Euch ganz herzlich zu unserem Polit-Brunch ein. Es besteht 
ausreichend Gelegenheit, 
         eigene Fragen zu stellen und sich über das Thema auszutauschen. 
Einfach vorbeikommen und m
         itdiskutieren. Eine Anmeldung ist nicht nötig.

        Landesvorstandssitzung: 
         ab 18 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 
Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
     Landesvorstand Vorstandssitzungen im Wiki
     Link zur Tagesordnung lag zum redaktionsschluss nicht vor.

         
Weitere Termine
    11.04.: Demo: #No Bärgida – Gemeinsam gegen Rassismus
    13.04.: Crew JotWeeDee
    15.04.: Workshop: „Netze knüpfen gegen Einsamkeit im Alter“
    17.04.:Einladung zur 23. Peira-Matinee: „Frieden und Gerechtigkeit sind 
möglich – Wir müssen es nur wollen!“
    23.04.: Landesmitgliederversammlung 2016.2 Tag 1
    23.04.: Landesmitgliederversammlung 2016.2 Tag 2
    27.04.: 51. Ausschuss für Stadtentwicklung
    27.04.: Crew JotWeeDee
        
Vollständiger Blogpost: http://www.piraten-mitte.de/?p=1391688

 
Grüße
Michael
Twitter: @ickeAIDA
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