Re: [Bergisches Land] Fwd: [NRW-Wuppertal] Wie Versprochen.

[Rechtsanwalt Brink <kontakt@rechtsanwalt-brink.de>]

So ein Schwachsinn, es geht hier nicht um Urheberrecht sondern um Anstand und Respekt vor der Arbeit anderer. Aber beides ist bei den Piraten leider in letzter Zeit anscheinend etwas aus der Mode gekommen.




Am 23.11.2013 10:51, schrieb Wika:

Ich war letztens nicht dabei.

Deine Arbeit weiterzuleiten (was durchaus bei Piraten üblich ist),
war von mir wohlwollend gemeint.
Mein Anliegen war: Es ist regionalübergreifend relevant und
"Ehre, wem Ehre gebührt."
Ich bin für Fairness.

Deine Argumentation ist piratenunwürdig.
Natürlich steht Dir frei, mich lt. Urheberrechtsgesetz vor Gericht zu
zerren.
Mir stände dann frei, vor dem Schiedsgericht Deinene Ausschluss zu
beantragen.

Warum bist Du Pirat? Reflektiere bitte Deine Einstellung in Überprüfung
mirt dem piratigen Mandat.

Vielleicht stellst Du ja fest, Du wärst in einer anderen Partei besser
aufgehoben. Vielleicht korigierst Du aber einfach nur Deine Einstellung.

Für mich ist die Diskussion hier beendet (Zeitmanagement).

Viele Grüße
Wika






Am 23.11.2013 10:28, schrieb Rechtsanwalt Brink:

zum einen hätte ich meine Arbeit nach den Ergeinissen der letzten Woche
nicht veröffentlicht wenn ich nicht im Wort gestanden hätte.
Zum anderen lesen auf der bergischen Liste jede Menge Nichtpiraten mit.

Aber hauptsächlich geht es darum, daß du nicht das Recht hast dieArbeit
anderer ohne Erlaubnis zu verbreiten!




Am 23.11.2013 10:22, schrieb Wika:

Piraten stehen für Transparenz und Fairness. Die Bergische Liste ist
eine Liste der Piraten.

Klüngelei und Vorteilsnahme entsprechen nicht dem Piratigen Mandat.

Warum disqualifizierst Du Dich selbst?

Viele Grüße
Wika

Am 22.11.2013 18:29, schrieb Rechtsanwalt Brink:

Das habe ich nicht für die Allgemeinheit auf die Liste gestellt!



Am 22.11.2013 18:04, schrieb Wika:

Dies ist wuppertalübergreifend interessant.

Viele Grüße
Wika


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: [NRW-Wuppertal] Wie Versprochen.
Datum: Tue, 19 Nov 2013 01:29:46 +0100
Von: Rechtsanwalt Brink <kontakt@rechtsanwalt-brink.de>


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_*Kommunalwahl 2014*_

*Wahltermin:*

Nach geltender Gesetzgebung werden die Kommunalwahlen zusammen mit der
Europawahl durchgeführt. Da die Europawahlen 5 Jahre nach der letzten
Wahl stattfinden sollen, ist der Termin der

*25. Mai 2014*.

Der Rat kann auf Antrag eines Mitgliedstaates einstimmig beschließen,
den Termin um 2 Monate vor oder 1 Monat nach hinten zu schieben. Die
Antragsfrist dafür ist im Juni 2013 abgelaufen.

*Größe der Räte:*

Die Gemeinden können bis spätestens 41 Monate nach Beginn der
Wahlperiode die Zahl der zu wählenden Vertreter um 2, 4 oder 6
verringern.

*20. März 2013*

*Aufstellung Reservelisten:*

Die Vertreter für die Vertreterversammlung und die Bewerber sind ab dem
42. Monat nach Beginn der Wahlperiode zu wählen.

*21. April 2013*

*Festlegung der Wahlbezirke:*

Der Wahlausschuss der Gemeinde teilt spätestens 48 Monate nach Beginn
der Wahlperiode das Wahlgebiet in so viele Wahlbezirke ein, wie
Vertreter zu wählen sind.

*20. Oktober 2013*

*Letzter Termin zur Beantragung der Entlassung aus dem
Beamtenverhältnis*

(BM/OB/Landrat)

Der Bürgermeister muss bis zum 30. November seinen Antrag auf
Entlassung
aus dem Beamtenverhältnis gestellt haben, wenn er vom
Niederlegungsrecht
Gebrauch machen möchte. Die Wahl des neuen Bürgermeisters erfolgt dann
mit den allgemeinen Kommunalwahlen 2014.

*30. November 2013*

*Wahl der Wahlkreisbewerber:*

Die Bewerber für die Wahlbezirke sind frühestens nach der öffentlichen
Bekanntgabe der Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke zu wählen.

*Wahlunterlagen*

Letzter Termin zum Einreichen der Wahlunterlagen am 48. Tag vor der
Kommunalwahl bis 18 Uhr.

*07. April 2014*

*Neue Wahlperiode*

Die neue Wahlperiode der Räte beginnt im Monat nach der Kommunalwahl

*01. Juni 2014*

*Stichwahl*

Aufgrund der terminlichen Situation (Pfingsten) wird eine eventuell
notwendige Stichwahl (OB) nicht 14 Tage nach der Kommunalwahl sondern
drei Wochen später durchgeführt

*15. Juni 2014*

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Rechtsanwalt 
Marcus Brink
Dörkesdohr 56
42349 Wuppertal

Telefon: 0202-31935784/ Fax: 0202-31935785