Re: [Bergisches Land] GO AK Kommunalpolitik Wuppertal

[Alexander Eßer <aesser@piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi!
Da ich heute leider nicht dabei sein kann (Eine wirklich aktive 
Beteiligung meinerseits wird ab dem 23. wieder zu erwarten sein) möchte 
ich hier kurz meine Gedanken auflisten und hoffe, dass diese mit 
eingebunden werden:
1. Ein AK ist nach Definition ein Meinungsbildendes Organ und kein 
ausführendes. Die Öffentlichkeitsarbeit sollte daher von einer anderen 
Gruppierung übernommen werden. Ursprünglich hatte die AG Koordination BL 
auch Untergruppen, welche mit diversen Themen betraut war. Meiner 
Meinung nach sollten wir diese Strukturen endlich nutzen, anstatt für 
diese Zwecke neue zu bilden.
2. Aus einem AK eine Außer-Rats-Fraktion zu machen kann nicht der Sinn 
eines AK sein. Ein AK sollte nur mit öffentlichen Informationen handeln. 
Eine intransparente Kommunikationsstruktur wie eine nicht öffentliche 
Mailingliste halte ich für nicht piratig. Ganz im Gegenteil!
3. Wenn die Öffentlichkeitsarbeit aus dem AK herausgenommen wird, ist es 
unnötig einen RT für diesen anzulegen. Der Büropirat oder die AG 
Koordination sollte dann aber Informationen, die über die bestehenden 
Tracker eingehen so aufbereiten, dass diese vom AK verwendet werden 
können. Und zwar so, dass dieser alles transparent machen kann.
4. Die Koordinatoren sollten vor allem für den reibungslosen Ablauf der 
AK-Sitzungen sorgen. Das heißt eine Aufbereitung der gegebenen 
Informationen liefern, die Sitzungen moderieren und anschließend ein 
Protokoll verfassen/veröffentlichen und dieses in der nächsten Sitzung 
von allen anderen absegnen lassen. Zudem soll er mit den aufbereiteten 
Informationen eine Einladung für die Sitzung mit vorgeschlagenem 
Ablaufplan versenden.
5. Die Diskussion über die Zulassung von Gästen finde ich mehr als 
geschmacklos! Von Personen, die Transparenz fordern, ist solch eine 
Frage überhaupt nicht zu stellen. Innerhalb des AKs werden eh nur Dinge 
besprochen, welche später die Öffentlichkeit interessieren und daher 
muss auch der Findungsprozess zu den Entschlüssen öffentlich sein. Für 
den Fall, dass es irgendeinen Grund geben kann, dass wir einzelne 
Sitzungen nicht öffentlich machen müssen, sollte in der GO ein Passus 
geschaffen werden, dass für eine Ausnahmesitzung mit nur diesem Thema 
bei Begründung die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden kann.
6. Der AK Kommunalpolitik Wuppertal soll meiner Meinung nach nur die 
Kommunalthemen von Wuppertal behandeln. Bereits jetzt über eine 
Zusammenlegung oder Ähnlichem nachzudenken erscheint mir als nicht ziel 
führend. Ein Austausch der Ergebnisse sollte lieber über transparente 
Strukturen in die Umgebung gelangen. Zudem sollten diese Ergebnisse auch 
nicht blind übernommen werden, sondern mit der dort gegebenen Situation 
verglichen und als Anreiz für eigene Ideen dienen. Wenn eine Stadt 
unfähig ist, die Bedürfnisse an die lokalen Begebenheiten anzupassen, 
wird diese auch kaum bei der Kommunalwahl antreten können. Falls diese 
es doch macht und in den Stadtrat oder Ähnlichem einzieht, kann man nur 
hoffen, dass zu dieser Zeit nicht zu viele Spinner der Partei beitreten 
um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Wir haben nun durch die 
Umfrageergebnisse eine extreme Verantwortung und sollten uns dieser 
Bewusst sein. Kurz: Wer nicht in der Lage ist ein Programm aufzustellen, 
sollte schon gar nicht versuchen ins Parlament einzuziehen.
Ich hoffe, ich konnte noch diverse Meinungen festigen oder andere 
Ansichtsweisen klarstellen.
Wir sehen uns dann!
Gruß Alex

Am 11.01.2012 19:42, schrieb Dustin Schmidtberg:
> https://wuppertal.piratenpad.de/GO-AK-Kommunalpolitik

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Alexander Eßer
Piratenpartei NRW
Mitgliedsnummer: 12160
Crew 1337 - Crewmitglied
AG Koordination Bergisches Land - AG-Mitglied
Vorstand JuPis NRW - Schatzmeister