[Bergisches Land] Nochmal als Text: Re: Lissabon Vertrag / Indect / Plakate

[Johannes Ulke <ujojo@gmx.de>]

Ahoi Phil und alle anderen,


das Problem des "Europas der National Staaten" ist bekannter weise ein 
"rechtes" Thema. Daher wird eine Argumentation hier sicherlich 
insbesondere wenn man sich"linken" Bürger/innen gegenüber sieht 
problematisch.
Ich würde dieses Thema einfach mit aufnehmen aber nicht als 
Hauptargumentation verwenden, die Überwachung, die Grundgesetz 
Gefährdung und nicht zuletzt auch die Todesstrafe bei Ausschreitungen 
sollten Grund genug sein jeden Bürger schaudern zu lassen. Auch eine 
voran schreitende Demokratie sollten sich die meisten wünschen und nicht 
einen demokratischen Stillstand oder Rückschritt.
Politisch haben wir bei Ratifizierung des Vertrages in Europa den 
Schritt vom Staatenbund zum Föderalismus vollzogen. Deutschland ist dann 
überspitzt gesagt nicht mehr als ein Bundesland der EU, ähnlich wie 
heute NRW von Deutschland. Keineswegs würde ich hierbei in einer 
Diskussion Begriffe wie Nation oder Volk/Völker verwenden da diese eben 
rechts besetzt sind. Der Begriff der Souveränität hingegen nicht (meiner 
Auffassung nach) hier klingt viel mehr so ein Hauch von Freiheit mit.
Ich persönlich hätte auch nichts gegen eine Souveränitätsabgabe der BRD 
solange ich dann an dem neuen Souverän demokratisch beteiligt bin und es 
nicht in einer Rüstungs-bespitzel-überwachungs Geschichte gipfelt.Eine 
Schritt/stückweise Souveränitätsabgabe hat uns schließlich ein 
prosperierende und vor allem (nach innen hin) friedliches Europa 
eingebracht.


Indect war gestern Thema im AStA Plenum,...die Jusos die gerade zuammen 
mit der LiRa (linke HSG) den AStA stellen können sich aber scheinbar 
nach 4 Jahren Schäuble nicht ohne weiteres von ihm trennen. Trotz das 
mein Text vorgestellt, erläutert und verteilt worden ist haben die Jusos 
gesagt sie müssen sich erst einmal selber ein Bild machen. Die LiRa 
hingegen hat das Thema scheinbar dankend aufgegriffen wie man auf ihrer 
Webseite sehen kann. http://www.tob1as.de/lira/

Demnächst sollte ich wohl etwas größer CC-BY-SA darunter schreiben =)

Von einem AStA Vorsitzenden wie auch von einem StuPa Vorsitzenden (beide 
besagte LiRa) habe ich die zusage mit zum Dekan zukommen. Diesen habe 
ich mittlerwiel erreicht, wie bereits geschrieben wird das nichts vor 
nächster Woche Aufgrund der Dienstreise. Dies ist natürlich Suboptimal 
ist für die Mahnwache.

Ich werde Euch auf dem laufenden halten.


Die Plakate könnten bei mir in der Werkstatt auf dem Dachboden gelagert 
werden, ich werde es allerdings höchst wahrscheinlich nicht schaffen sie 
dort in Empfang zu nehmen. Nach Rücksprache könnte man sie aber erst 
einmal vor Ort wo anderes abladen. Es ist allerdings etwas außerhalb.

*http://kuerzer.de/hyhAxxaoh*

MpG

Johannes