[Bergisches Land] Vertrag von Lissabon / Indect / Plakate

[Johannes Ulke <ujojo@gmx.de>]

Ahoi Phil und alle anderen,

das Problem des "Europas der National Staaten" ist bekannter weise ein "rechtes" Thema. Daher wird eine Argumentation hier sicherlich insbesondere wenn man sich"linken" Bürger/innen gegenüber sieht problematisch.
Ich würde dieses Thema einfach mit aufnehmen aber nicht als Hauptargumentation verwenden, die Überwachung, die Grundgesetz Gefährdung und nicht zuletzt auch die Todesstrafe bei Ausschreitungen sollten Grund genug sein jeden Bürger schaudern zu lassen. Auch eine voran schreitende Demokratie sollten sich die meisten wünschen und nicht einen demokratischen Stillstand oder Rückschritt.
Politisch haben wir bei Ratifizierung des Vertrages in Europa den Schritt vom Staatenbund zum Föderalismus vollzogen. Deutschland ist dann überspitzt gesagt nicht mehr als ein Bundesland der EU, ähnlich wie heute NRW von Deutschland. Keineswegs würde ich hierbei in einer Diskussion Begriffe wie Nation oder Volk/Völker verwenden da diese eben rechts besetzt sind. Der Begriff der Souveränität hingegen nicht (meiner Auffassung nach) hier klingt viel mehr so ein Hauch von Freiheit mit.
Ich persönlich hätte auch nichts gegen eine Souveränitätsabgabe der BRD solange ich dann an dem neuen Souverän demokratisch beteiligt bin und es nicht in einer Rüstungs-bespitzel-überwachungs Geschichte gipfelt.Eine Schritt/stückweise Souveränitätsabgabe hat uns schließlich ein prosperierende und vor allem (nach innen hin) friedliches Europa eingebracht.

Indect war gestern Thema im AStA Plenum,...die Jusos die gerade zuammen mit der LiRa (linke HSG) den AStA stellen können sich aber scheinbar nach 4 Jahren Schäuble nicht ohne weiteres von ihm trennen. Trotz das mein Text vorgestellt, erläutert und verteilt worden ist haben die Jusos gesagt sie müssen sich erst einmal selber ein Bild machen. Die LiRa hingegen hat das Thema scheinbar dankend aufgegriffen wie man auf ihrer Webseite sehen kann. http://www.tob1as.de/lira/

Demnächst sollte ich wohl etwas größer CC-BY-SA darunter schreiben =)

Von einem AStA Vorsitzenden wie auch von einem StuPa Vorsitzenden (beide besagte LiRa) habe ich die zusage mit zum Dekan zukommen. Diesen habe ich heute morgen noch nicht erreicht. Versucht werden soll ein Termin noch am morgigen Tag, spätestens Freitag zu bekommen, was ich denke ganz wichtig ist für die Mahnwache.

Ich werde Euch auf dem laufenden halten.

Die Plakate könnten bei mir in der Werkstatt auf dem Dachboden gelagert werden, ich werde es allerdings höchst wahrscheinlich nicht schaffen sie dort in Empfang zu nehmen. Nach Rücksprache könnte man sie aber erst einmal vor Ort wo anderes abladen. Es ist allerdings etwas außerhalb.

http://kuerzer.de/hyhAxxaoh

MpG

Johannes