Skip to Content.
Sympa Menu

ag-waffenrecht - Re: [Ag-waffenrecht] Heute 21:45 ARD Monitor - Kalaschnikow per Mausklick

ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de

Subject: Mailingliste der AG Waffenrecht

List archive

Re: [Ag-waffenrecht] Heute 21:45 ARD Monitor - Kalaschnikow per Mausklick


Chronological Thread 
  • From: Cathy <Cathy AT news.piratenpartei.de>
  • To: ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Ag-waffenrecht] Heute 21:45 ARD Monitor - Kalaschnikow per Mausklick
  • Date: Sun, 21 Oct 2012 21:24:34 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-waffenrecht>
  • List-id: Mailingliste der AG Waffenrecht <ag-waffenrecht.lists.piratenpartei.de>

Manfred Nolting schrieb:
Leute, Leute.

nochmal, nach vielen Anläufen: Wir lassen uns immer und immer und immer wieder auf Nebenkriegsschauplätze locken, und prompt werden diese Nebendebatten auch immer in voller Tiefe und ernsthaft- naiv durchdebattiert.

Ja und nein.

Ich war am Montag abend bei der Waffenrechts-Debatte der FDP in Potsdam (Bericht dazu ist gerade in Arbeit) und hörte damals zum ersten Mal aus dem Mund des Waffenrechts-Experten der GdP, Sascha Braun, dass sich die GdP für ein Internet-Verkaufsverbot von Dekowaffen einsetzt.

Via dpa wurde daraus ein Dekowaffen-Verbot.

Ist das ein Nebenschauplatz?

M.E. ist es nicht. Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie ein TAZ-Artikel über einen Bremer Prozess zusammen mit einigen Razzien in rechtsextremen Kreisen in NRW, wo nicht genügend illegale Waffen, dafür aber einige Dekowaffen gefunden wurden, aufbereitet wurde für ein angebliche Sicherheitslücke, die am besten durch ein Totalverbot zu schließen wär.

Es ist auch signifikant, wie die Medien das Thema verbreiten.

Ich habe *eine vollständige* dpa-Meldung gefunden (in einem selten gelesenen It-Forum) und Dutzende von Stubs.

Köln (dpa) - Über das Internet lassen sich einem Bericht des Fernsehmagazins "Monitor" zufolge ausrangierte Schusswaffen legal kaufen, die mit wenigen Handgriffen wieder scharf gemacht werden können. Die als Dekorationswaffen verkauften Kampfmittel würden immer häufiger bei Polizei-Razzien gefunden, berichtete das Magazin am Donnerstag vorab. Insbesondere im rechtsextremen Milieu seien mehrfach solche wieder schussfähig gemachten Waffen aufgetaucht.

Die Waffen stammten aus internationalen Kriegen der vergangenen Jahrzehnte.

[undefined=undefined](Anm. : hier hörten nach unseren Recherchen fast alle Presseartikel auf.)[/undefined]

Bislang fehlten genaue Vorschriften, wie ehemalige Kriegswaffen schussunfähig gemacht werden müssten, bevor sie als Dekorationswaffen in den Handel dürfen, berichtete das TV-Magazin.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie habe mitgeteilt, es arbeite an einer Rechtsänderung. Wann eine neue Verordnung erlassen werde, habe das Ministerium nicht sagen wollen. Vertreter der Gewerkschaft der Polizei und des Bundes Deutscher Kriminalbeamter fordern "Monitor" zufolge ein komplettes Verkaufsverbot für solche Waffen.

Die Polizei Hamburg bestätigte der dpa, es sei schon vorgekommen, dass eine reaktivierte Waffe bei einer Straftat eingesetzt worden sei. Ein Sprecher des Landeskriminalamtes Niedersachsen, Frank Federau, sagte der dpa, es gebe "Einzelfälle, in denen Experten solche Waffen wieder schussfähig gemacht" hätten. Eine Statistik, bei welchen Straftaten derartige Waffen zum Einsatz gekommen seien, liege nicht vor. [undefined=undefined]Das Landeskriminalamt Bayern erklärte auf eine dpa-Anfrage, die Problematik sei nicht bekannt.[/undefined]

BTW: ich versuche seit Donnerstag den Bericht zur Potsdamer Waffenrechts-Debatte abzufassen und komme vor lauter "Nebenschauplätzen" nicht dazu. Denn auch die Bayern-Antenne-Aktion "pro unangekündigerter Totalkontrolle" ist eine Reaktion wert. Aber dazu später mehr.




Archive powered by MHonArc 2.6.19.

Top of Page