Re: [Ag-umwelt] LQFB integrierter Wahlprogrammvorschlag zur Besteuerung von Energie

["Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>]

Hallo, 

> Ich sehe bei der Zusammenfassung der Initiativen zur Besteuerung jedoch
folgende mögliche Schwierigkeiten:

> - Wenn man diese nach dem Thema "Besteuerung" gruppiert, rückt, ob man
will oder nicht, die Kostenseite in den Vordergrund. Ich fände es 
> wichtig, dass die verschiedenen Ziele und Begründungen der Initiativen
nachvollziehbar erläutert werden - anders ausgedrückt, was bekommt 
> der Wähler dafür, dass er hier und dort Geld bezahlt?

Ja, das sehe ich auch so. Deshalb ist es mir auch wichtig, immer genau zu
benennen und abgegrenzt zu begründen, warum die jeweilige Steuer erhoben
wird. Zudem habe ich den Teil: Besteuerung von Energie als Motor eines
strukturellen Wandels, in dem erklärt wird, was mit den zusätzlichen
Einnahmen geschehen soll, relativ an den Anfang gestellt um nicht die
Kostenseite in den Vordergrund zu rücken.
( https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4634.html )

> - Die Einbindung in einen Sammelantrag macht Vorlagen unter Umständen
weniger "orthogonal", als wenn punktweise über unterschiedliche 
> Varianten zu demselben Thema abgestimmt wird.

Mögliche Varianten finde ich super, nur fehlen die ja einfach noch.

> - Sammelanträge brauchen für die Abstimmung im Paket einen relativ breiten
Konsens und viele Unterstützer und daher werden sie tendenziell > eher
abgeschliffen und relativ weichgespült formuliert.

> Strukturell hat dies dieselben Nachteile wie die Praxis von
parteiübergreifenden Koalitionen, die wir kritisieren. Was die Versammlung
beim 
> Parteitag bevorzugt, kann man nicht genau voraussagen. Es ist möglich,
dass Einzelanträge klarere Zustimmung erhalten und unserem Programm > auch
mehr Profil geben.

Ja, stimmt. Ich finde aber, dass der Bereich Energiesteuer gar kein
wirklicher Sammelantrag ist, sondern eine Art Gesamtkonzept mit
verschiedenen Komponenten, die sich gegenseitig ergänzen und nicht
miteinander konkurrieren. Meine Hauptanliegen des Vorschlages war ja, dies
nochmal zu verdeutlichen. Meiner Meinung nach ist das was da steht ziemlich
stringent und sich gegenseitig ergänzend. 

Das Hauptproblem ist eigentlich, dass es halt einfach nicht gut ankommt,
über höhere Steuern zu reden, weder in der Allgemeinheit, noch in der Partei
und irgendwie auch nicht hier in den AGs (wenn ich das allgemeine Schweigen
im Walde richtig interpretiere). :-)

Viele Grüße,

Moritz