ag-umwelt AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Ag-umwelt mailing list
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- From: "Moritz Richter" <mmarichter AT aol.com>
- To: <energie_und_infrastruktur AT lists.piratenpartei.de>, <ag-nachhaltigkeit AT lists.piratenpartei.de>, "AG Umwelt" <ag-umwelt AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [Ag-umwelt] Unterstützerverhalten im LQFB
- Date: Wed, 12 Sep 2012 19:07:23 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-umwelt>
- List-id: <ag-umwelt.lists.piratenpartei.de>
Hallo zusammen,
aus "persönlicher" Betroffenheit möchte ich mal einen Gedanken äußern und
ein wenig Kritik üben:
Ich finde es schade, dass beim Unterstützen von Initiativen im LQFB
anscheinend taktische Überlegungen eine Rolle spielen und auf diese Weise
verhindert wird, dass tatsächlich ein wirkliches Meinungsbild zustande
kommt.
Als Beispiel möchte ich mal
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2206.html zur
Stromsteuerermäßigung nennen, in dem der zweite Antrag von Gunnar nicht die
nötigen Unterstützer gefunden hat und somit nicht zur Abstimmung kam. Klar
kann man jetzt sagen, der andere Antrag wurde doch mit 92% angenommen, und
man kann sich tatsächlich auch auf den persönlichen Standpunkt stellen, dass
man den Antrag tatsächlich ablehnt, aber würde man ihn tatsächlich ablehnen,
oder präferiert man den zweiten einfach nur?
Meiner Ansicht nach sollte man alle Anträge unterstützen, die man
unterstützen würde, wenn es den anderen konkurrierenden Antrag nicht gäbe.
Auf diese Weise kann man dann wenigstens ein valides Meinungsbild erhalten.
Die https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2579.html zur Importsteuer
ist sicher ein Thema, das deutlich kontroverser ist. Bislang ist die
Forderung nach CO2-Steuer + Energiesteuer zur Abstimmung zugelassen, die
Forderung nach einer reinen CO2-Steuer jedoch nicht.
Ich frage mich, ob es zu einer gleichen Unterstützerverhalten gekommen wäre,
wenn ich nur die Forderung nach einer CO2-Steuer als Ini gestellt hätte.
Oft, und in diesem Fall besonders, geht die eine Forderung nur einen Schritt
weiter, als die zweite.
Das Hauptproblem, das ich sehe ist, dass bei kontroversen Themen die Gefahr
besteht, dass jetzt im LQFB oder später auf einem BPT eine solche hart
formulierte Ini an einer Mehrheit scheitert und die weniger hart formulierte
konkurrierende Ini angenommen worden wäre, diese aber nicht "zur Verfügung"
steht, weil über sie nicht abgestimmt wurde. Wer will schon über Inis
abstimmen, die nicht einmal das 10%-Quorum erreicht haben?
Bei den folgenden Inis sehe ich ähnliche Probleme
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2315.html zu Zirkustieren
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2375.html Steuerermäßigungen für
Erdgas
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/2557.html Pro CO2-Emssionssteuer
hier bekommen Anträge, die sich inhaltlich nur leicht unterscheiden, nicht
die nötigen Unterstützer zusammen, obwohl es ja durchaus sinnvoll wäre,
hierzu auch ein valides Abstimmungsergebnis zu erzeugen.
Also ich hoffe, zum Nachdenken angeregt zu haben und bin auch gerne zu einer
Diskussion zu haben.
Viele Grüße
Moritz
- [Ag-umwelt] Unterstützerverhalten im LQFB, Moritz Richter, 12.09.2012
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