Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] [Energiepolitik] Programmmodul Energiesteuer

[Gunnar Kaestle <gunnar.kaestle AT gmx.net>]

Moritz Richter schrieb:

> ich finde die Änderungen allgemein sehr gut. Ich frage mich, ob die
> Konkretisierung:  "Hierbei sollen nach Maßgabe der erzielten
> Einnahmen vorrangig Renten- und Sozialabgaben, an an zweiter Stelle
> Lohn- und Einkommenssteuern, drittens Krankenversicherungsbeiträge
> und viertens, sofern dem Ziel einer Strukturanpassung der Ökonomie
> dienlich, Steuern auf Unternehmensgewinne ersetzt werden," nicht
> einfach besser weggelassen bzw. mehr im Konjunktiv ("könnten" statt
> "sollen") gehalten werden sollte.

Weglassen. Zu detailliert und ausserdem kann ich z.B. die Reihenfolge
noch nicht so bestätigen. Eventuell ist es vollkommen egal und ggf. auch
umgekehrt sinnvoller. Das muss man dann ergründen, wenn es soweit ist.

> Ich finde, dass es eigentlich grundsätzlich erst einmal reicht zu
> sagen, dass der Produktionsfaktor Arbeit entlastet und die
> Umschichtung für die unteren Einkommensgruppen aufkommensneutral
> gestaltet werden sollte. Wie das genau geschehen soll, ist sicher
> eine ganz eigene und umfangreiche Diskussion wert und ich weiß nicht,
> ob es dienlich ist, hier schon durch die bisherige Formulierung eine
> Vorauswahl zu treffen.

Jepp.

> Energiesteuer als Motor eines strukturellen Wandels
> https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/4146.html

Ich würde auch noch gerne irgendwo den Begriff der "ökosozialen 
Steuerreform", also als Erweiterung der reinen Ökosteuer reinbringen, 
z.B. hier:

=Energie besteuern, Arbeit entlasten=

In allen Bereichen sind entscheidende Einsparungen von fossilen 
Energieträgern und Nutzung von Effizienzpotenzialen notwendig (12)(13). 
Als eine langfristig wirkende Maßnahme befürworten wir deswegen die 
umfassende Neugestaltung der Energiesteuer im Sinne einer ökosozialen 
Steuerreform. Eine erweiterte Besteuerung auf fossile Energieträger soll 
Sozialabgaben (u.a. für Renten-, Arbeitslosen-, Pflege- und 
Krankenversicherung) auf Arbeitseinkommen schrittweise ersetzen und die 
Einkommensteuerlast des Bürgers reduzieren. Die Besteuerung des 
Produktionsfaktors Arbeit ist auf den Verbrauch fossiler Energieträger 
umzuschichten (14).

Gruß,
Gunnar


--
/^\
\ / Plain-Text Ribbon Campain
 X Say NO to HTML in email and news!
/ \