Re: [AG Liquid Democracy] Auftrennung von LQFB-Abstimmungen in Verschiedene Aspekte

[DominikTh <DominikTh AT news.piratenpartei.de>]

Semon schrieb:
> Hallo Dominik,
> ich glaube deine Gedanken gehen in die gleiche Richtung, wie mein Antrag 
> für den Landesparteitag in Hessen, der leider nicht behandelt werden 
> konnte wg. zu viel Bildungsanträge :-/
> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Landesparteitag_2012-1/Antr%C3%A4ge#PA-108_Grunds.C3.A4tze_piratiger_Politik
>
> Die finanziellen Aspekte stehen bei mir auch drin.
>
> Bzgl. ethische Aspekte: Das ist ein sehr schwieriges Feld. Es ist sehr 
> leicht einer Initiative vorzuwerfen sie sei unethisch weil Sie diese oder 
> jene Gerechitigkeit verletzen würde, oder?
>
> Und bzgl. des juristischen Aspekts: Wir wollen doch als Partei gerade 
> Dinge beschließen um bestehende Gesetze zu ändern. Also welche Art von 
> juristischer Prüfung willst du hier vornehmen? Natürlich halten wir uns 
> immer an das Grundgesetzt - nur dagegen zu Prüfen?
>
> Ich jedem Fall fehlt mir aktuell noch der Ansatz, wie man diese 
> Aufteilung in verschiedene Aspekte in den Themen verankern will. Man 
> könnte natürlich eine Gliederung mit mehreren Abschnitten vorgeben.
>
> Gruß
> Semon
>
> > DominikTh schrieb: #
> >
> > Hallo,
> >
> > Ich habe einen Vorschlag wie man die Qualität von Initiativen in Lqfb 
> > erhöhen könnte.
> > In Parlamenten werden Anträge oft in verschiedenen Gremien untersucht, 
> > bevor sie ratifiziert werden.
> >
> > Der Grund ist, dass eine Initiative meistens verschiedene Aspekte hat, 
> > die Erfüllt sein sollten, wenn sie angenommen werden soll:
> >
> > -finanzielle Aspekte: ist die Idee finanzierbar?
> > -ethische Aspekte: können wir die Idee ethisch befürworten?
> > -juristische Aspekte: ist die Idee legal
> > -...
> >
> > Deshalb fände ich es für Sinnvoll, wenn man eine Initiative dazu in 
> > verschiedene Aspekte aufspalten könnte, über die getrennt diskutiert 
> > und abgestimmt werden kann (ich würde auch für verschiedene Aspekte 
> > verschieden deligieren wollen). Dabei wäre es wichtig, dass dies nicht 
> > in verschiedenen Initiative geschieht, aus gründen der 
> > Übersichtlichkeit und aus dem Grund, weil es eine Initiative ist und 
> > eben nicht mehrere.
> >
> > Man soll auch als Anregung eine solche Aufspaltung einer Initiative 
> > vorschlagen können.
> >
> > Denkt ihr, das ist eine Möglichkeit die Qualität von Liquid 
> > Abstimmungen zu erhöhen, oder ist wäre es nur eine unnötige 
> > Verkomplizierung?
> >
> > Schönen Gruß,
> > Dominik Theta
> >
> > P.S.
> > Ich würde diesen Vorschlag gerne in Wiki stellen, wo würde der denn 
> > hingehören? 
>
> Hallo Semon,
>
> Ich hatte mir nicht gedacht, dass man eine solche Aufteilung von 
> vornherein festlegen muss. Was ich mir gedacht habe war, dass man als 
> Initiator einer Lqfb-Intiative einen Antrag schreiben kann und dabei 
> mehrere Teilabstimmungen dazu ansetzen kann in denen die Verschiedenen 
> Aspekte behandelt werden. Finanzielle, Ethische und Rechtliche Aspekte 
> habe ich nur als Beispiele genannt, welche Aspekte für einen Antrag 
> infrage kommen soll der Antragsteller selbst entscheiden. Eine solche 
> Aufspaltung in verschiedene Aspekte soll aber auch von potentiell 
> Interessierten als Anregung eingebracht werden können. Nach dem Motto: 
> "Ich finde deinen Antrag gut, aber dabei müssen folgende Aspekte 
> betrachtet werden ... ... Deshalb rege ich an diese Aspekte getrennt 
> abzustimmen".
> Wenn nun die Initiative unter einem Aspekt scheitert soll die gesamte 
> Initiative als gescheitert erklärt werden.
> (zu rechtlichen Aspekten: natürlich muss man Prüfen ob ein Gesetz mit 
> dem Grundgesetz vereinbar ist, man sollte aber auch Prüfen, wieviele 
> andere Gesetze man ändern müsste, damit das neue Gesetz nicht damit in 
> Konflikt kommt. Das könnte ja auch ein Hindernisgrund sein, wenn ein 
> Gesetz zum Beispiel mit dem ganzen BGB nicht vereinbar wäre, auch wenns 
> Grundgsetzkonform ist, oder?)
>
> Zu deinem Antrag in Hessen: Ich denke dein Antrag läuft auf etwas 
> anderes hinaus hat aber Ahnlichkeiten mit meiner Idee. In deinem Antrag 
> geht es ja darum, dass man unterscheidet was das Ziel eines Antrags ist, 
> und was die Mittel. Diese Auftrennung hätte ich auch gerne und kann in 
> meinem Modell auch vom Initiator durchgeführt werden, aber die Kernidee 
> von mir ist die Aufspaltung an sich. Also nicht nur in Ziel und Methode, 
> sondern auch (und das war eher mein Ursprungsgedanke) in verschiedene 
> Aspekte der Methode.
> Also eben zum Beispiel als juristischen Aspekt, wie viele und welche 
> Gesetze man anpassen müsste und ob man damit einverstanden ist. Oder 
> auch der Finanzierungsaspekt: woher nimmt man das Geld um die 
> Implikationen einer Initiative zu finanzieren? Ist einem die Initiative 
> dieses Geld wert (das aus anderen Bereichen abgezogen werden muss, oder 
> neue Schulden müssen gemacht werden)
>
> P.S. Meiner Meinung nach wäre das "Tool", das du im vierten Absatz von 
> "Ziele und Maßnahmen" vorderst, ein gut funktionierendes LQFB