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["Exile (O.Herzig)" <herzig AT ono.com>]

Tach auch,

die leute die der PP-EU prozess interessiert (und welche auch befürworten, dass ein deutscher Parteitag über die bereits vollzogenen Schritte abstimmt - sprich ratifiziert) sollten heute abend vielleicht in die BuVo-Sitzung kommen.
Es geht um die sonstigen anträge x017 (Satzungsentwurf) und x018 (gemeinsames EU-Wahlprogramm).
Beide Anträgen sollten in Bremen kurz besprochen werden (so dachte zumindest die internationale koordination).
Leider ist das aber nicht mehr sicher - es kommt gegenwind auf (siehe folgenden schriftverkehr aus der int. koord. ML) 

-------- Original-Nachricht -------- Betreff: Deine Anträge zur TO Datum: Mon, 11 Nov 2013 22:44:13 +0100 Von: Klaus Peukert <klaus AT peukert.name> An: martina.poeser AT bremen.piratenpartei.de Kopie (CC): veronique.schmitz AT piratenpartei.de, sylvia.possenau AT piraten-thueringen.de

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Hallo Martina,

ich habe als zuständiger BuVo Deine beiden Anträge abgelehnt. Du
findest die Beschlüsse inkl. der Begründung unter:

- - http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1770
- - http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/1772

mfg,
- -kp

Luna Loof schrieb daraufhin an Alios und Andi Popp:

Hallo Markus, hallo Andi,

ich weiss nicht, ob das mit Euch abgestimmt wurde, aber die beiden untenstehenden Anträge von mir an den BuVo für die Sitzung morgen abend wurden von Klaus Peukert in Einzelbeschlüsse umgewandelt und abgelehnt.

Meines Erachtens fällt diese Angelegenheit aber nicht ausschließlich in seinen Geschäftsbereich, sondern zumindest Du, Markus, der auch die Satzung der PPEU als Hauptverantwortlicher für die Internationale Koordination im BuVo in Luxemburg unterschrieben hat, hättest hieran beteiligt werden müssen. Auch das CEEP, das Grundlage für den Europawahlkampf und die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Piratenparteien werden soll, gehört zur Internationalen Kordination, aber auch zum Aufgabenbereich Europawahl, die in Deinen, Andi, Geschäftsbereich fällt.

Aufgrund der Bedeutung der Angelegenheiten halte ich hier zudem eine Entscheidung des gesamten Buvo für erforderlich.

Ich bitte Euch daher hiermit, die Anträge wieder zurück auf die Tagesordnung für die Sitzung morgen abend zu setzen oder zumindest die Einzelbeschlüsse durch Beschlüsse, an denen Ihr Euch beteiligt, zu ersetzen.

Ich habe zu keinem Zeitpunkt die Antragskommission unter Druck gesetzt, wie Klaus behauptet, mir hat er vorher sogar vorgeworfen, dass ich mich an den BuVo und gerade nicht an die Antragskommisssion gewandt habe. Die Einleitung zum X018 ist dem vom BPT in Neumünster beschlossenen Strategiepapier für die Europawahl 2014 entnommen und ich habe angeboten, die noch entsprechend zu ändern, wenn das als erforderlich angesehen wird. Für Bochum würde ich fristgerecht auch einen Programmmantrag daraus machen, so dass der BPT, falls er denn stattfinden sollte, auch noch darüber entscheiden kann, ob wir die Texte auch in das deutsche Wahlprogramm aufnehmen oder ob es nur eine internationale programmatische Zusammenarbeitserklärung für die Europawahl 2014 bleibt.

Der X017 zur PPEU wurde aber weder auf der TO fest gesetzt, noch in die Umfrage aufgenommen, obwohl es hier keine formellen Einwände gab. Das kann ich nur als willkürlich bewerten. Dieser stand auch bereits am Samstag nachmittag im Wiki, also lange bevor die Umfrage durchgeführt wurde. Zudem war ausdrücklich mit Dir, Alios, abgesprochen, dass der Antrag in Bremen behandelt werden soll. Das erwarten auch die anderen Piratenparteien (Gerade haben z.B. die Schweizer Piraten die Ratifizierung bekanntgegegben).

Ich mache mir nicht diese Arbeit, weil ich Euch ärgern will oder eine ungerechtfertigte Sonderstellung für meine Anträge einfordere. Ich habe auch noch weitere Anträge für den BPT gestellt und unterstützt und wenn diese nicht auf die TO kommen, werde ich mich damit abfinden. Hierbei handelt es sich aber eben nicht um irgendeinen Satzungsänderungs- oder Programmantrag, sondern um internationale Verpflichtungen. Schließlich gibt es auch im BuVo ausdrücklich und nicht ohne Grund eine Zuständigkeit für Internationale Koordination, aber keine für Wirtschaftspolitik oder Sozialpolitik oder ähnliches. Vielleicht zeigt das ja, dass die Anträge eine andere Qualität und Bedeutung haben und warum ich hier den BuVo und insbesondere auch Euch beide (und nicht nur Klaus Peukert) in der Pflicht sehe.

Liebe Grüße,

Martina

Aufgrund dieses Mails enstand ein informelles Gespräch - dazu gab es auf der Int. Koord. ML folgende info:

Jens und ich haben gerade mit Alios gesprochen und die Anträge wurden jetzt von ihm übernommen. Das Vorgehen von Klaus war auch nicht mit ihm abgesprochen. Er ist zuversichtlich, dass die auf die TO des BPT in Bremen kommen werden, wie auch ursprünglich geplant und von ihm bei jeder Gelegenheit angebracht.

Also doch bitte morgen abend alle bei der BuVo-Sitzung anwesend sein und unterstützen!

Alios will auch am Donnerstag bei der Sitzung der IK dabei sein.

LG, Martina

PS: Ich korrigiere: Das scheint zunächst nur den X017 zu betreffen, aber wir sollten morgen abend auch noch mal den X018 ansprechen.

Ich denke wir sollten durch eine zahlkreiche Teilnahme klarmachen, dass wir Europa sowohl in unserem politischen wirken nach ausen als auch innerparteilich als eines unserer Kernthemen sehen.

hasta soon

Exile