[AG-GOuFP] Ein Haushalts-Manifesto

[Nicolai Hähnle <nhaehnle AT gmail.com>]

Hallo zusammen,

ich hatte gestern beim Mumble mit Schlömer ein Aha-Erlebnis, und das
möchte ich zunächst mit euch teilen. Wir diskutieren hier über Dinge
wie einen Schuldenschnitt, Neuordnung von Staatsfinanzierung,
Vollgeld, und noch drastischeren Umbauten an unserem Finanzsystem.
Aber viele Menschen - und Schlömer ist dafür offenbar repräsentativ -
haben gar keine Chance, solche Ansätze rational zu beurteilen, weil
ihre Weltsicht an einem wichtigen Punkt eingeschränkt ist: sie
betrachten die Welt rein einzelwirtschaftlich.

Während die eingangs genannten Ansätze natürlich weiter verfolgt
werden _müssen_, schlage ich vor, gleichzeitig einen etwas kürzer
greifenden Ansatz zu verfolgen, um der _gesamtwirtschaftliche_
Perspektive mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Ein Weg dorthin wäre, ein Manifesto der nachstehenden Art zu
verfassen, zu verbreiten, und wenn möglich im Grundsatzprogramm zu
verankern:

Wir Piraten erkennen, dass der Regierungshaushalt nicht nur nach
einzelwirtschaftlichen Aspekten wie der Wirksamkeit und Effizienz von
Ausgaben und Steuern, sondern wegen der Größe und der besonderen
Stellung und Aufgaben der Regierung im Wirtschaftsgefüge auch danach
beurteilt werden muss, wie er sich auf die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung auswirkt.

Insbesondere berücksichtigen wir bei unseren Entscheidungen, dass ein
zu großes Haushaltsdefizit über erhöhte Inflation Schaden anrichten
kann, während ein zu kleines Haushaltsdefizit, bzw. ein zu großer
Haushaltsüberschuss, ebenso Schaden anrichten kann, indem es die
wirtschaftliche Entwicklung bremst und Arbeitslosigkeit erzeugen kann.
Eine absolut "richtige" Höhe des Haushaltsdefizits gibt es auch
langfristig nicht; sie muss stets an die gesamtwirtschaftliche
Situation des Landes angepasst werden, bzw. es müssen Voraussetzungen
geschaffen werden, so dass sich die Höhe des Haushaltsdefizits
automatisch so an die gesamtwirtschaftliche Situation des Landes
anpasst, um sowohl erhöhte Inflation als auch hohe Arbeitslosigkeit zu
vermeiden.

Jetzt mein Aufruf: Wer hält das für eine gute/schlechte Idee? Bitte
melde sich, wer mit mir an diesem Text arbeiten will. Hier habe ich
ein Pad dafür eröffnet:
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/186

Schöne Grüße,
Nicolai
-- 
Lerne, wie die Welt wirklich ist,
aber vergiss niemals, wie sie sein sollte.