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ag-geldordnung-und-finanzpolitik - [AG-GOuFP] one person, one vote

ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik

Listenarchiv

[AG-GOuFP] one person, one vote


Chronologisch Thread 
  • From: Karl Pitz <karl.pitz AT gmail.com>
  • To: ML AG-Geld <AG-Geldordnung-und-Finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [AG-GOuFP] one person, one vote
  • Date: Fri, 21 Sep 2012 11:13:16 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-geldordnung-und-finanzpolitik>
  • List-id: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik <ag-geldordnung-und-finanzpolitik.lists.piratenpartei.de>

Zusammenfassend zu den wichtigsten Gesichtspunkten:

1. LqFB als handfeste Politik

@ Thomas:
Thomas argumentiert: „Politik und die programmatischen Entscheidungen
werden auf Parteitagen getroffen, nicht im LQFB. Hier wird also keine
handfeste Politik gemacht“. Das Machen von Politik ist ein umfassender
Prozess. Auch hier z.B. wird mit jeder mail versucht, Meinungen zu
beeinflussen, also in die Politikproduktion eingegriffen, (wie
erfolgreich auch immer). Das Machen von Politik ist auch keineswegs
mit einem BPT abgeschlossen. Danach kommt eine lange Phase der
Umsetzung. Wie ist das LqFB in diesen Gesamt-Prozess eingebaut?
Kurz vor Potsdam teilte Thomas dem Publikum mit, das Sqad „Visionen
für eine fernere Zukunft“ habe beschlossen, zunächst kein Modell
auszuarbeiten. Er würde die Optionen jetzt erst einmal in ein LqFB
einspeisen, um dort ein Meinungsbild anfertigen zu lassen. Das Modell
mit den meisten Stimmen würde dann Grundlage der weiteren Arbeit. LqFB
als definitiver Filter für die programmatische Arbeit – keine
handfeste Politik?
Wenn ich bedenke, wie hier jeden Tag mit LqFB, LqFB, LqFB hantiert
wird – das ist nicht der Versuch einer handfesten Beeinflussung? Für
wie naiv muss man die Piraten halten, um ihnen dies zu servieren? Wenn
das LqFB mit Politik nichts zu tun hätte, was wäre es dann?
Unterhaltung auf hohem Niveau?

@Alex
„Entscheidungen im LQFB sind nur ein "Meinungsspiegel" und haben keine
bindende Wirkung“. Das ist natürlich formal richtig. Aber
Meinungsmache ist eben auch Politik. Bekommt über die Zeit auch eine
„bindende Wirkung“, meinst Du nicht?

2. LqFB ja oder nein

@ Thomas
Die Kürze von email-Texten bergen immer auch Missverständnisse. Ich
dachte, im Kontext wäre klar, dass ich mit „abschaffen“ nicht das LqFB
selbst meine, sondern das damit verbundene Privilegierungssystem. LqFB
selbst halte ich für eine spannende Entwicklung, selbstverständlich.
Aber ohne das eingebaute Machtverzerrungssystem. Da sei das BVerfG
vor!

@ Alex
Du hast schon in Deiner ersten mail klargestellt, dass das LqFB im
Experimentierstadium ist, und jetzt wieder: „aber der Weisheit
letzter Schluss ist es meiner Meinung nach auch noch lange nicht“.
Ich finde gut, dass einer, der wohl fest in diesem Arbeitsprozess
verankert ist, seine Vorbehalte auch klar ausdrückt. Das Experiment
kann ja nur zu einem guten Abschluss geführt werden, wenn es eben
nicht unkritisch verklärt wird. Das ist verdienstvoll.
Solange das Experiment nicht abgeschlossen ist, sollte sehr vorsichtig
mit diesem Instrument umgegangen werden. Es kann nicht sein, dass ein
Koordinator auf eine Einladung zu einer Mumble des Squads „Systemisch“
sofort einen einzigen Satz postet: „Aber Euer Modell hat im LqFB das
Quorum nicht erreicht“. Damit will er allen sagen, ihr braucht gar
nicht zu diesem Mumble zu gehen, ist sowieso zwecklos. Das ist
Missbrauch des Experimentierstadiums - Manipulation. Und das steht
einem Koordinator schon gar nicht zu.

3. Konkrete Fragen nicht beantwortet

@ Bitte an alle
Bitte nicht nur das Grundsätzliche diskutieren. Auch das Konkrete.
Woher hat Foti seine +150 Stimmen? Sind die irgendwo mit Namen
verzeichnet? Wer hat Einblick in diese Liste? Wie lange besitzt er
dieses Privileg schon? Wie lange darf er es führen? usw. Würde mich
interessieren, wenn das jemand beantwortete.

4. Der richtige Ort

@ Alex
Ich finde schon, dass das überall, und nicht nur in den beteiligten 3
AGs diskutiert werden sollte. Der „Vergrünungsprozess“ ist kein Thema
für Arbeitsteilung.
5. Kettendelegation

5. Kettendelegation

@ Michael
„Ja, am LPT Bayern haben wir z.B. letztes Wochenende die
Kettendelegation abgeschafft“. Das klingt vorbildlich, aber was ist
„Kettendelegation“? Ist das dieses +150-System? 2 Sätze dazu fände
ich hilfreich. Danke.

Mit freundlichen Grüßen an alle
Karl




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