Zum Inhalt springen.
Sympa Menü

ag-drogen - Re: [Drogenpolitik] BGH-Urteil vom 14.01.2015 "geringe Menge"

ag-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik

Listenarchiv

Re: [Drogenpolitik] BGH-Urteil vom 14.01.2015 "geringe Menge"


Chronologisch Thread 
  • From: bestenfalls <bestenfalls AT gmx.de>
  • To: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [Drogenpolitik] BGH-Urteil vom 14.01.2015 "geringe Menge"
  • Date: Fri, 30 Jan 2015 19:25:08 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
  • List-id: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>

P-S. Die Überschrift:
"Bundesgerichtshof setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für einige
synthetische Cannabinoide fest"

stammt von der Pressestelle des BGH, aber trotzdem vielen Dank für die
vielen Hinweise...kommt ja wieder ein bischen Leben in die Liste :-)

Am 30.01.2015 um 15:42 schrieb Georg Wurth:
> In dem genannten Urteil geht es um die Definition der Mengen für diverse
> "Legal Highs". Die "nicht geringe Menge" von 7,5 Gramm THC wurde schon
> vor einer Ewigkeit festgelegt.
> Das hat nichts mit der "geringen Menge" Cannabis zu tun, die in den
> Bundesländern unterschiedlich festgelegt wurde und bis zu der die
> Verfahren eingestellt werden. Ab der "nicht geringen Menge" (bundesweit
> einheitlich 7,5 Gramm THC) gelten verschärfte Strafen. Dazwischen liegt
> dann quasi die "Normalmenge".
>
> lg
> Georg
>
>
>
> Am 30.01.2015 um 14:49 schrieb Bestenfalls:
>> BGH setzt Grenzwerte für nicht "geringe Menge"!
>> 7,5 Gramm reines THC liegt deutlich über Bundesländerschnitt oder?
>> Wenn mir das mal keine Klagen gibt ;-)
>>
>> http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2015&Sort=3&nr=69922&pos=0&anz=5
>>
>>
>> - --
>> Lieben Piratengruß
>>
>> Andreas alias Bestenfalls
>> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bestenfalls
>> @bestenfalls


--
Lieben Piratengruß

Andreas alias Bestenfalls

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bestenfalls
@bestenfalls
bestenfalls AT gmx.de




Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.

Seitenanfang