Re: [Drogenpolitik] [Sg-presse] [SG Presse] [PM - Entwurf] PM zum Nichtraucherschutzgesetz - Aktuelles Thema (in NRW)

[Anita Möllering <anita.moellering AT googlemail.com>]

Liebe AG-Drogen,

könnt Ihr uns ein paar Infos geben, wie es um den NIchtraucherschutz
in anderen Bundesländern bestellt ist und was wir programmatisch dort
zu bieten haben?

Vorschlag bzgl. Bundesebene von Achim finde ich gut.

Liebe Grüße
Anita

Am 2. Juli 2012 16:40 schrieb Achim Mueller <acepoint AT googlemail.com>:
> Am 2. Juli 2012 16:25 schrieb Anita Möllering 
> <anita.moellering AT googlemail.com>:
>> Hallo zusammen,
>> Hallo Achim,
>>
>> hier ein PM-Input der AG Drogenpolitik zum Nichtraucherschutzgesetz
>> bzw. Ablehnung der Novellierung in NRW.
>> https://drogenpolitik.piratenpad.de/2012-07-01-PM-NRSG-NRW
>
> Ja, die haben mich bereits kontaktiert.
>
>> Da es ja erst einmal ein NRW-Thema ist, müsste die konkrete Meldung
>> erst einmal auf Landesebene stattfinden.
>>
>> Habe den Text noch nicht im Detail gelesen. Aber ggf. eignet sich das
>> dann auch für eine Adaption auf Bundesebene...?
>>
>> Achim,
>> wie siehst Du das Thema?
>
> WIr haben das heute schon im Rahmen der PM zum LPT gebracht
> (http://www.piratenpartei-nrw.de/47555/2012-07-02/ablehnung-des-entwurfs-fur-ein-neues-nichtraucherschutzgesetz-nrw-vorstand-komplett/).
> Eine weitere PM auf LV-Ebene halte ich für überflüssig.
>
> Sinnvoll wäre meines Erachtens noch ein PM der Fraktion ausschließlich
> zum Nichtraucherschutzgesetz (ich pack mal Presserefenten und
> -sprecher der Fraktion, und jemanden von der AG Drogenpolitik in cc).
>
> Und dann vielleicht parallel/kurz danach ein Bundes-PM, die den
> Nonsens der unterschiedlichen Regelungen in den einzelnen
> Bundesländern aufgreift. Hierzu müsstet Ihr aber wahrscheinlich auch
> die Standpunkte der LVs überprüfen.
>
> Ciao
>
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