Re: [AG-Drogen] Frage zur Petition

[mendoza AT piratenpower.de]

> Am 29.12.2010 21:11, schrieb mendoza AT piratenpower.de:
> > Mal ne Frage zur Petition allgemein.
> > .. im Wiki gelesen...
> > http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Petition
> >
> > Ab 50.000 Unterstützern in den ersten drei(!) Wochen nach Veröffentlichung
> > werden ?ein Petent oder mehrere Petenten in öffentlicher  
> > Ausschusssitzung angehört.
> >
> > Ist das richtig?
> >
> > Mal angenommen 100.000 Leute zeichnen die Petition, aber die  
> > Stimmen kommen erst
> > in den letzten Wochen zusammen, gäbe es dann keine öffentliche Anhörung?
>
> Halt nicht zwingend - bei 50.000 in 3 Wochen braucht es eine 2/3  
> Mehrheit um die
> Anhörung zu verhindern.
>
> Weitere Infos zur Petition gibts auf cannabispetition.de und dem DHV  
> auf Facebook...
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=faq
Was ist das Quorum?
Wird eine Petition innerhalb von 3 Wochen nach Eingang (bei  
öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im  
Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im  
Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu  
dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht.

Das gilt für den Fall das 50.000 Leute innerhalb 3 Wochen mitzeichen.

Frage war ja auch gewesen, was diese 3 Wochenfrist soll...

Und ob die Anhörung bei einer Überschreitung der 3 Wochen mit deutlich  
mehr Stimmen, aufgrund der 3 Wochenfrist dann keine Chance mehr auf  
eine öffentliche Anhörung hat.

Mit piratigen Grüßen

Mendoza

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Verteiltes_Rechnen
http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Leverkusen
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mendoza

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