Re: [AG-Drogen] NRW-Wahl: Hanfverband empfiehlt Grüne und Linke

[Georg Wurth <georg.wurth AT hanfverband.de>]

Andi@pp-w schrieb:
>> Allerdings haben auch die Linken die Drogenpolitik nicht in ihr
>> Kurzwahlprogramm aufgenommen und demonstrieren damit, ebenso wie die
>> Grünen, dass sie das Thema dann doch nicht so hoch hängen wollen.  ...
> 
> NRW-Piraten:
> http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/files/flyer/wahlprogrammflyer_DRUCKDATEN.pdf
> 
> (Drogenpolitik wird durchaus nicht hinter anderen Themen versteckt)
> 
> NRW-Piraten:
> http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/files/flyer/NRW-Drogen_final5.pdf
> (die auch diesen speziellen Flyer an den Infoständen verteilen, das
> Thema offensiv vertreten)

Das ist gut und interessant, danke für die Info.

> Verbände - wie z.b. der DHV - täten wohl gut daran, das in ihre
> Bewertung aufzunehmen...statt diese Entwicklung mit mit einem 'Alles und
> Jetzt'-Ansatz als zu klein abzuqualifizieren.

Ich habe gerade erst festgestellt, dass mein Text zu den Piraten, den ich
für die Wahlanalyse geschrieben hatte, es nicht auf die Seite geschafft hat.
Das passte nicht so recht in die Vorlage, die wir für die Wahlanalysen
haben. Er lautete:

"Zum Abschluss noch ein Hinweis auf die Piratenpartei. Von einer jungen
Partei, die sich vor allem für Bürgerrechte und Freiheiten sowie möglichst
guten Datenschutz einsetzt, wäre zu erwarten, dass auch sie sich konsequent
für eine Legalisierung von Cannabis einsetzt. Die Piraten haben sich auch
ein umfangreiches drogenpolitisches Programm gegeben
(https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010#Drogenpolitik
), allerdings konnten sie sich noch nicht zu dieser Forderung durchringen.
Sie fordern aber z.B. die medizinische Nutzung von Cannabis, das Ende von
Drogenscreenings bei Einstellungstests in Betrieben. Insofern sind die
Piraten durchaus wählbar für Leute, die nicht sicher sein wollen, dass ihre
Partei auch genug stimmen bekommt, um ins Parlament einzuziehen. Wir
wünschen den Piraten bei zukünftigen Programmen den Mut, die
Cannabislegalisierung zu fordern."

Ob es jetzt für die Piraten gut oder schlecht ist, dass der Text so nicht
erschienen ist, mögt ihr selbst beurteilen.

> Wie weit war die grüne oder die linke Drogenpolitik nach einem halben
> Jahr Arbeit daran?
> Wie viel weiter ist sie nun viele Jahre später?

Die Grünen sind ähnlich wie die Piraten erstmal als Partei verschiedener
Spezialinteressen und Gruppen entstanden (Umwelt-, Frauen-
Eine-Welt-Bewegung etc) und mussten sich erstmal zu einem praktisch alles
umfassenden Programm durcharbeiten. Da war die Legalisierung auch nicht von
Anfang an dabei. Ich weiß nicht genau, wann sie das zum ersten mal klar
festgeschrieben haben, aber seit ca. 15 Jahren dürfte das klar sein.

Bei den Linken sieht die Geschichte ja etwas anders aus. Sie haben sich
erst vor der Bundestagswahl im letzten Jahr zum ersten mal auf Bundesebene
zur Cannabislegalisierung bekannt.

Georg