Re: [AG-Drogen] NRW-Wahl: Hanfverband empfiehlt Grüne und Linke

[Spiff Pirat <spiffpp AT yahoo.de>]

Hallo Georg,

ich hatte die Wahlempfehlung zwar komplett gelesen, muß aber gestehen, daß 
das ein paar Tage vor meiner Mail geschehen ist und ich die kritischen 
Absätze nicht mehr im Gedächtnis hatte, verzeih mir, daß ich Dir da unrecht 
getan habe.
Auf jeden Fall danke für Deine ausführliche Antwort, über die Institutionen 
und Dynamiken die in der "Drogenpolitikszene" vorherrschen, weiß ich noch 
nicht allzu viel, bin ja quasi Anfänger.

Bis später,
Spiff

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----- Ursprüngliche Mail ----
Von: Georg Wurth <georg.wurth AT hanfverband.de>
An: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
Gesendet: Montag, den 3. Mai 2010, 20:22:37 Uhr
Betreff: Re: [AG-Drogen] NRW-Wahl: Hanfverband empfiehlt Grüne und Linke

Spiff Pirat schrieb:
> Aber eine Frage drängt sich mir auf. Ihr unterstützt ja die Grünen und die 
> Linke. Zumindest die Grünen gibt es in dieser Form schon eine ganze Weile 
> und die waren vor nicht allzu langer Zeit auch an einer Bundesregierung 
> beteiligt. Das Thema Cannabislegalisierung haben sie aber nicht im 
> Geringsten vorangetrieben.

Das stimmt im Prinzip. Aber das Problem dabei waren m.E. nicht die Grünen,
sondern die SPD.
Ich glaube, es ist vermessen, wesentliche Fortschritte durch die kleinen
Parteien zu erwarten, solange die beiden großen wie ein Mann voll auf
Repressionskurs sind.
(Klar hätte ich mir auch gewünscht, dass sich die Grünen mit mehr Vehemenz
in die Verhandlungen geworfen hätten,um wenigstens einen kleinen
Fortschritt rauszuholen.)
Trotzdem finde ich es gut, dass nun 2 Parteien im Bundestag sind, die
vielleicht nicht mit voller Vehemenz am Thema arbeiten, aber doch dran
sind. Vielleicht werden die Piraten ja die nächsten.

> Man könnte fast meinen, daß ist bei den Grünen ein Thema, welches man gerne 
> im Wahlkampf mal an einem Infostand bespricht, und wenn man gewählt ist, 
> dann wird es schnell wieder vergessen. 

Ich nehme an, du hast die DHV-Wahlanalyse nicht komplett gelesen. Ich zitiere
http://hanfverband.de/themen/landtagswahlen_mai_2010/gruene.html
"
Allerdings ruhen sich die Grünen auch gerne mal auf dieser
Vorreiterposition aus und sind parlamentarisch zu dem Thema nicht so aktiv,
wie wir uns das von ihnen wünschen würden. Auch aus NRW sind uns in den
letzten Jahren keine wesentlichen parlamentarischen Initiativen oder
entscheidende Diskussionsbeiträge zu Ohren gekommen. Vielleicht haben wir
auch die eine oder andere Aktivität nicht mitbekommen, aber viel kann da
nicht passiert sein. Dazu passt auch, dass die Grünen zwar einen
ausführlichen drogenpolitischen Teil in ihrem Programm haben, aber in ihrem
Kurzwahlprogramm, das sicherlich wesentlich häufiger verteilt wird, mit
keinem Wort darauf eingehen. Zu den besonders wichtigen Themen gehört
Drogenpolitik für die Grünen damit offensichtlich nicht.
"

> ..Bei der Linken wird es ähnlich sein. Die haben in ihren Kernthemen 
> (Arbeit, Soziales, etc...) so viel heiße Eisen, da werden sie sich bestimmt 
> nicht noch mehr in Form von Drogenpolitik aufhalsen wollen.

Wir beurteilen die Parteien zu den Landtagswahlen nach den Aktivitäten
dort. Da konnten die Linken noch nicht viel falsch machen. Aber auch hier:

http://hanfverband.de/themen/landtagswahlen_mai_2010/linke.html
"
Allerdings haben auch die Linken die Drogenpolitik nicht in ihr
Kurzwahlprogramm aufgenommen und demonstrieren damit, ebenso wie die
Grünen, dass sie das Thema dann doch nicht so hoch hängen wollen.  ...
Wir empfehlen die Linken ebenso wie die Grünen zur Wahl. Ob sie ihrem guten
Programm im parlamentarischen Alltag gerecht werden, bleibt abzuwarten.
"

> Auf Eurer Webseite wird ein bißchen der Schein vermittelt, daß man 
> Deutschland durch Wahl einer dieser Parteien näher an eine Legalisierung 
> bringen kann, aber unterm Strich gibt die Gegenüberstellung eigentlich mehr 
> Aufschluß darüber, in wessen Wahlprogramm mehr drin steht zu dem Thema.
> Wie siehst Du das?

Es gibt zwei Indikatoren, das eine sind die Wahlprogramme, das andere das
Auftreten der Parteienvertreter vor Ort bzw. deren parlamentarischen
Tätigkeiten. Im Parlament ist nicht viel gelaufen, was wir erwähnt haben,
und es gibt einige Zitate von Äußerungen von Parteienvertretern, was auch
wichtig ist.
Und ich glaube schon, dass man die Legalisierung voranbringen kann, wenn
man die richtigen Parteien wählt. Viel mehr als durch die Wahl selbst aber
durch eine entsprechende mail an die Parteien, das erhöht das Gewicht der
einzelnen Stimme enorm:

"
http://hanfverband.de/themen/landtagswahlen_nrw_2010.html
Schlussbemerkung

Und nun der vielleicht wichtigste Hinweis zum Schluss. Jeder, dem
Cannabispolitik am Herzen liegt, sollte den Parteien mitteilen, warum er
sie gewählt oder nicht gewählt hat! Das erhöht das Gewicht einer einzelnen
Stimme enorm! Gerade in Bezug auf Grüne und Linke ist das wichtig, da sie
gute Ansätze zeigen, aber scheinbar noch nicht ganz begriffen haben, wie
gut sie mit diesem Thema punkten können. Es reicht ein Dreizeiler wie:

"Ich habe Ihnen diesmal meine Stimme gegeben, weil Sie sich für die
Legalisierung von Cannabis einsetzen und erwarte von Ihnen, dass Sie das
Thema die nächsten vier Jahre auch voranbringen!"
"Ich hätte mir vorstellen können, sie dieses Jahr bei der Landtagswahl 2010
zu wählen, habe aber wegen ihrer repressiven Drogenpolitik davon Abstand
genommen."

Die passenden Emailadressen haben wir für Sie auf den Unterseiten zu den
einzelnen Parteien zur Verfügung gestellt.
"

Georg
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AG-Drogen AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag-drogen