[AG Bauen und Verkehr] Fw: E-Scooter = elektrische Tretroller ab heute zugelassen

["Robert Merz" <romerz AT gmx.de>]

Ahoi Bau- und Verkehrspiraten,

sehr geehrter Landesvorstand,

hallo Interessierte,

 

 

ab heute sind elektrisch unterstützte Tretroller / E-Scooter in Deutschland zugelassen.

Sie sehen aus wie Tretroller, fahren aber hauptsächlich elektrisch angetrieben.

Konkret können jetzt Hersteller beim Kraftfahrt-Bundesamt die Zulassung ihrer Produkte

für den öffentlichen Verkehr beantragen. Der Bescheid dauert dann noch einige Wochen.

 

Der Verkehrsminister Scheuer wollte zunächst andere Regeln,

langsamere Fahrzeuge hätten dann auch auf Gehwegen fahren dürfen.

Das wollten die Städte / Länder nicht.

Der Bundesrat hat am 17. Mai 2019 diesen Regelungen zugestimmt:

 

Höchstgeschwindigkeit 20 km/h

Versicherungspflicht, also Versicherungskennzeichen wie beim Mofa

Radweg oder Straße benutzen, NICHT auf reinen Gehwegen

Mindestalter 14 Jahre

KEIN Führerschein erforderlich

Helm empfohlen, aber keine Pflicht.

 

Der verlinkte Artikel von Netzpolitik.org berichtet über einen Vortrag in Ulm,

welche Probleme damit einhergehen.

Denn die Fahrzeuge werden dann auch von Firmen in Städten zum Mieten angeboten.

Hier liegen aus piratischer Sicht die Probleme,

denn die Nutzerdaten sind dann in privater Hand.

Was damit letztlich gemacht wird ist schwer zu beeinflussen.

 

Heute berichtet die Stuttgarter Zeitung über Regelungen in anderen erop. Staaten

und welche Erfahrungen in den Städten damit gemacht wurden.

 

Z. B. wurde von den Vermietern in Paris behauptet,

dass dann sehr viele Leute vom Auto umsteigen.

Erhebungen belegen jedoch,

dass die allermeisten Nutzer vom Fahrrad und vom ÖV umgestiegen sind.

Und anstatt zu Fuß zu gehen.

Vom Auto stammt nur der kleinste Teil, so dass sich der Verkehr hier praktisch nicht verändert hat.

Wichtig für etwa 2/3 ist der Spaßfaktor des neuen Verkehrsmittels,

der auch zu Neuverkehr geführt hat.

 

Preise für die Fahrzeuge liegen um 400 Euro,

es gibt aber auch ein Luxusgefährt von BMW für ca. 2.400 Euro.

Sie konnten bisher schon gekauft, aber nur auf privaten Flächen benutzt werden.

Deshalb ist für mich nicht klar,

ob sie auch dann - mit Versicherungskennzeichen - 

für den Straßenverkehr verwendet werden dürfen.

 

 

Viele Grüße 

 

Robert Merz

Beauftragter Bauen und Verlkehr des LaVo B.-W.

für den Bereich außerhalb der Region Stuttgart.

Wichtiger Hinweis:

Trotzdem ist das, abgesehen von den Fakten, nur meine persönliche Meinung.

Meinung der Partei ist nur das vom Parteitag beschlossene Programm.

 

 

 

 

 

Gesendet: Freitag, 17. Mai 2019 um 19:03 Uhr
Von: "netzpolitik.org" <newsletter AT netzpolitik.org>
An: ...

Betreff: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 20

 

 

 

Erst heute hat der Bundesrat für die Einführung von E-Scootern gestimmt.. Wie eine die Einführung der umstrittenen Roller durch Städte sinnvoll gestaltet werden könnte, hatte Stefan Kaufmann vom Verschwörhaus Ulm zuvor erklärt.

 

Mit einem freiwilligen Abo kann man unsere Arbeit unterstützen und kritischen Journalismus finanzieren: Spenden.