[Ag-bauen-verkehr] Handbuch für gute Bürgerbeteiligung beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erschienen

["Ulrich Schlueter" <uschluet AT muenster.de>]

Hallo,

 

Das "Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung  - Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor" findet man hier:
http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/81212/publicationFile/65799/handbuch-buergerbeteiligung.pdf

 Laut http://www.handbuch-buergerbeteiligung.de/ fand am 6. November 2012 in Berlin die Konferenz "Gute Bürgerbeteiligung bei großen Verkehrsprojekten – frühzeitig, offen und kontinuierlich" statt . Nahm jemand an dieser Konferenz teil und kann hier kurz berichten?

 

Viele Grüße

Uli

 

Ulrich Schlüter

Biederlackweg 72

48167 Münster

Germany

Tel. +49 (0) 251 4198233

Mobil +49 (0) 1522 1975992

uschluet AT muenster.de

 

 

Quelle: http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/veroeffentlichungen/dst_aktuell/staedetag_aktuell_9_2012.pdf. Dort Seite 13:

 

Handbuch für gute Bürgerbeteiligung im Verkehrsbereich erschienen

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat ein „Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor“ veröffentlicht. Es soll helfen, die bestehenden Lücken zwischen den formellen Beteiligungsschritten im Planungsprozess zu schließen. Dabei konzentriert sich das Handbuch auf ergänzende informelle Verfahrensschritte. Die Ausarbeitung des Handbuches wurde selbst von einem umfangreichen Beteiligungsprozess begleitet, bei dem auch kommunale Interessen berücksichtigt wurden. Den Kommunen sind eigene Unterkapitel gewidmet. Ferner finden Sie Textpassagen, die kommunale Fragen im Planungsprozess betreffen, unter den Stichworten „Gemeinde“ und „Kommune“ über die Stichwortliste am Ende des Handbuches.

 

Der Deutsche Städtetag empfiehlt seinen Mitgliedsstädten die Anwendung im Planungsprozess. Druckexemplare sind kostenfrei beim Bundesministerium
für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erhältlich. Ein PDF ist abrufbar unter www.bmvbs.de.

 

Quelle: http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/UI/handbuch-buergerbeteiligung.html

 

Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor

 

Die Modernisierung und der Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für Wohlstand und Wirtschaftswachstum. Gerade für den für Deutschland so wichtigen Export von Gütern sind wir auf ein gutes Transportsystem angewiesen. Auch die Bürgerinnen und Bürger müssen und wollen mobil sein, nicht nur beim Weg zur Arbeit, zur Ausbildung oder zum Einkaufen, sondern auch in der Freizeit. Die Stärkung umweltfreundlicher Verkehrsträger, wie z.B. der Schiene, ist ohne den Ausbau der entsprechenden Infrastruktur ebenfalls nicht möglich. Gleichzeitig führen Verkehrsinvestitionen jedoch häufig zu Belastungen für die in ihrer Nähe lebenden Menschen insbesondere durch Lärmemissionen. Proteste und Widerstände gegen den Ausbau der Verkehrswege sind die Folge.

 

Ein Grund dafür ist, dass sich viele Bürger nicht ausreichend und vor allem nicht früh genug beteiligt fühlen, obwohl bereits heute auf allen Ebenen der Verkehrswegeplanung eine Beteiligung gesetzlich vorgesehen ist. In der Praxis werden die Menschen aber häufig nicht erreicht, so dass neue Formen planungsbegleitender Bürgerbeteiligung erforderlich sind. Ziel muss sein, die Bürgerinnen und Bürger bei größeren Infrastrukturprojekten stärker und vor allem früher einzubinden.

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat daher am 06.11.2012 ein "Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor" veröffentlicht, das unter "Anlagen" zum Herunterladen zur Verfügung steht. Das Handbuch richtet sich an alle Verantwortlichen im Bereich konkreter Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Bürgerinnen und Bürger. Es enthält Vorschläge dazu, wie die bestehende formelle Beteiligung (dunkelblau) auf den unterschiedlichen Verfahrensebenen verbessert und um informelle Beteiligungsschritte (hellblau) ergänzt werden kann.

 

Die Vorschläge beziehen sich auf kurzfristig anwendbare und praktische Maßnahmen, mit denen eine frühzeitige und kontinuierliche Bürgerbeteiligung besser erreicht werden kann. Bei den Vorschlägen zur formellen Beteiligung geht es  z.B. darum, die gesetzlich vorgesehene Auslegung von Planunterlagen bürgerfreundlicher zu gestalten (z.B. Veröffentlichung im Internet, Bürgersprechstunden), auch im Raumordnungsverfahren einen Erörterungstermin durchzuführen und den Verfahrensablauf insgesamt transparent zu gestalten. In Bezug auf die darüber hinausgehende informelle Beteiligung wird z.B. vorgeschlagen, bereits im Vorfeld die zu beteiligenden Akteure zu erfassen, ein vorhabenspezifisches Beteiligungskonzept zu entwerfen und die Bürger auch vor den formellen Planungsstufen dementsprechend in die Planung einzubeziehen (Veröffentlichungen im Internet, Bürgerveranstaltungen etc.).

 

Welche Instrumente -  z. B. Internetinformation, Bürgerversammlung oder Runder Tisch - zu welchem Zeitpunkt genutzt werden, muss jedoch im Einzelfall bezogen auf die jeweilige Situation vor Ort entschieden werden. Starre Vorgaben helfen hier nicht weiter. Jedes Projekt ist anders, eine passgenaue Lösung für alle Vorhaben gibt es nicht.

 

Das Handbuch basiert auf einer Analyse verschiedener Verkehrsprojekte, die eine informelle Bürgerbeteiligung durchgeführt haben. Zu dem Entwurf des Handbuchs hat das BMVBS im Frühjahr 2012 einen umfangreichen Konsultationsprozess durchgeführt. Teil dessen war eine Online-Konsultation, an der sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen konnten. Die Aus-wertung des Konsultationsverfahrens steht unter Anlagen ebenfalls zum Herunterladen zur Verfügung.

 

Downloads zum Thema

 

Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung - zum Herunterladen (PDF, 2 MB) (nicht barrierefrei)
http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/81212/publicationFile/65799/handbuch-buergerbeteiligung.pdf

 

Informationen des BMVBS über die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens und ihre Berücksichtigung im "Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor"  (PDF, 211 KB)
http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/94798/publicationFile/65800/handbuch-buergerbeteiligung-ergebnisse-konsultationsverfahren.pdf

 

Auflistung der Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Online-Konsultation zum Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung  (PDF, 288 KB)
http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/94800/publicationFile/65797/handbuch-buergerbeteiligung-auflistung-stellungnahmen.pdf

 

Internetlinks zum Thema

 

Häufige Fragen und Antworten zum Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/FAQs/FragenAntwortenListe/handbuch-buergerbeteiligung-faq_liste.html?nn=95298

 

Öffentlichkeitsbeteiligung im Bundesverkehrswegeplan 2015
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/UI/bundesverkehrswegeplan-2015-oeffentlichkeitsbeteiligung.html?nn=95298

 

Bundesverkehrswegeplan 2015
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/UI/bundesverkehrswegeplan-2015.html?nn=95298

 

Auswertung www.punkteforum.de
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB-LA/punkteforum-minister-ramsauer-setzt-haeufigste-buergerforderung-um.html?nn=95298

 

Gute Bürgerbeteiligung bei großen Verkehrsprojekten – frühzeitig, offen und kontinuierlich - Konferenz am 6. November 2012 in Berlin
http://www.handbuch-buergerbeteiligung.de/