Re: [Ag-bauen-verkehr] Liberalisierung der STVO, vereinfachte Grundforderungen

[VerkehrspiratHamm <VerkehrspiratHamm AT news.piratenpartei.de>]

Klaus H. schrieb:
> Ulrich Bär schrieb:
> [quote='wikingar']
> Ich werde nicht Piraten wählen, um noch mehr Ge und Verbote zu bekommen. 
> Ich
> will mehr Freiheit !
> welche Verkehrsregeln oder Vorschriften würdest du denn gerne abschaffen?
> [/quotte]
> DAS wäre ein eigenes Thema wert, ein seeehr großes allerdings.
>
> Das ist ein Zitat aus dem "Helmpflicht" - Thema
>
> Warum eigentlich nicht?
>
> Grundsätzlich möchte ich mehr Eigenverantwortung und weniger 
> Totreglementierung des Verkehrs, zur Not auch zu Lasten der Reduzierung 
> der Verkehrstotenzahlen, die ja immer als das Maß der Dinge betrachtet 
> werden.
> Dazu gehört mehr Freiheit und weniger, häufig kassenbezogene Kontrolle.
> Geschwindigkeiten:
>
> Keine fragwürdige Sicherheit durch Speedlimits:
>
> Rücknahme der Überregulierung auf den ursprünglichen Stand der STVO 
> der 50er, 60, 70er. Also geschlossene Ortschaften 50, Landstraße 100 , 
> Autobahn frei.
> Klare Regeln, kein Schilderwald. Abweichungen nur in absoluten 
> Ausnahmefällen, gerne befristet, öffentlich nachvollziehbar begründet.
>
> Damit Rückbau der Beschilderungen an Waldwegeinmündungen usw, 
> Rücknahme auch der Limits wegen Emissionsschutz bei Ansiedlungen, die 
> z.B. erst nach dem Bau einer Straße errichtet wurden (um dem Phänomen 
> "bei billiger Miete hinziehen und dann Lärmschutz erstreiten" 
> entgegenzuwirken. Bitte auch Versetzung von Ortsschildern oder Wandlung 
> nicht geschlossener in geschlossene Ortschaften zurückregeln
>
> Verkehrsfluß
>
> nicht zum erliegen bringen, sondern berechenbar machen.
>
> Dazu gehören "Grüne Wellen" bei Ampeln ebenso wie der Ausbau der 
> Verkehrswege, z. B. der Autobahnen auf mehr Spuren.
>
> Gerade hier muß auch am Verkehrsfluß gearbeitet werden, indem man z.B. 
> die "Elefantenrennen" z.B. im Tausch gegen eine höhere LKW 
> Geschwindigkeit auf Autobahnen einschränkt (die Vorschriften für LKW 
> stammen aus den 50ern, als LKW mickrige Trommelbremsen und 110 PS hatten).
>
> Hier besteht auch Handlungsbedarf bei der Rückbesinnung auf das bereits 
> im Gesetz verankerte Rechtsfahrgebot !
>
> Mautregelungen müssen eingefroren, aber keinesfalls ausgeweitet werden. 
> Der Fernverkehr gehört auf die Autobahn, man male sich die Auswirkungen 
> einer PKW Maut aus...
>
> Überwachung :
>
> Muß sein, aber in welchem Maße und zu welchem Preis?
>
> Die Polizei darf nicht zur geächteten Hilfstruppe und zum Prügelknaben 
> der anrüchigen Haushaltssanierung degradiert werden ( "Beurteilungen 
> nach "Knöllchenquote", "Wegelagerei" an angeblichen 
> "Unfallschwerpunkten".
>
> Dies bringt einen notwendigen und im Grunde ehrenhaften Beruf in Verruf 
> (vergl. aktuellen Kindermordfall : Personal an Meßstellen vorhanden, 
> aber bereits bekannter Gewalttäter wird trotz Durchsuchungsbefehl nicht 
> verfolgt usw usw).
>
> Sofortiger Stopp von Überwachung durch Kommunen mit Nutzen für die 
> jeweilige Kommunalkasse (Teilweise unter Beteiligung privater Firmen 
> !!!). Über wachung nur durch Polizei.
> Und wenn schon durch Kommunen, dann Abfluß der "Einnahmen " in die 
> Landeskassen, wie auch bei der Polizei (Verhinderung von 
> kommerzorientierter, angeblicher Produktion von Sicherheit...).
>
> Der Staat muß aufhören, den motorisierten Verkehrsteilnehmer als 
> Melkkuh anzusehen, dem man über fragwürdige Regeln, Strafen, 
> Mautgebühren, sinnentleerte Plaketten, Steuern usw usw immer mehr Geld 
> aus der Tasche zieht, ihm aber dafür immer mehr vorschreibt und 
> verbietet, ohne Alternativen zu bieten.

Wir drehen uns im Kreis die Argumente die du nennst habe ich alle im 
letzten halben Jahr hier schon erwähnt und zur Zeit erstellen wir eine 
Position dazu z.B.

Verkehrssicherheit:

Nicht durch Überwachung, Kontrolle,Strafe, sondern durch Aufklärung und 
Schulung.
Nicht jedes Vergehen muß Geld kosten, Schulung oder 
Verkehrsicherheitstraining sind effektiver.
Schulungskosten vom Sünder zu tragen, damit keine anonyme Aufbesserung 
der Staatsfinanzen.

Sicherheit durch sichere Verkehrswege. Dazu vor allem Gefahrenstellen 
baulich entschärfen. Z.B. Bahnübergänge, Kurven, Sichtblenden, Alleen, 
Innenstadtumgehungen usw. Unmöglich , hier alles zu erfassen.

dazu gibt es zwei Pads wo all diese Gründe drinne stehen,fals ich etwas 
vergessen habe kann man es dort einbringen.

http://piratenpad.de/p/Kein+generelles+Tempolimit

http://piratenpad.de/p/Fahrsicherheitstraining

gruß Pierre