[Ag-bauen-verkehr] Fwd: Re: [Piraten Berlin] S-Bahn Berlin nichts geht mehr? - ÖPNV

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Von    : Seahorse <Seahorse.pp AT googlemail.com>
An     : berlin AT lists.piratenpartei.de
Datum  : Sonntag, 2. Januar 2011, 16:05
Betreff: [Piraten Berlin] S-Bahn Berlin nichts geht mehr? - ÖPNV

===8<=================== Original Nachrichtentext ===================
Am 02.01.2011 13:43, schrieb Deuterium:
> Aktuell fahren 2oo von gut 6oo Viertelzügen der S-bahn Berlin.

> Ganze Streckenäste sind kommentarlos abgetrennt worden vom Netz.

> Wir als Piratenpartei Berlin sollten ein Aktionsbündnis "S-Bahnreform"
> gründen. Aufruf: alle fahren mit der S-Bahn - soweit das überhaupt noch
> möglich ist - und zahlen nicht dafür. Die Leute sollen ihre Abos
> kündigen und keine Fahrscheine ziehen. Stattdessen: Spenden auf das
> Konto der "S-Bahnreform", die Verhaltensregeln propagiert, wie man sich
> verhalten soll, wenn die Kontrolleure in der S-Bahn unterwegs sind (z.B.
> alle weigern sich ihre Fahrkarten zu zeigen). Wenn dann doch die ein
> oder der andere mit Bußgeldern wegen Schwarzfahren belegt wird, dann
> werden die aus den Spenden, die bei der "S-Bahnreform" eingegangen sind,
> beglichen. Und zwar so lange, bis der Senat mit der Bundesregierung eine
> Lösung für das S-Bahn-Desaster ausgehandelt hat.

> Was haltet ihr von der idee,könnte wenn wir es umgesetz kriegen uns
> bekannt machen und nebenbei auch endlich den privatisierungswahnsinn im
> ÖNVP auf die tagesordnung der Politik bringen mit genügend druck um eine
> Nachaltige Lösung zu erreichen.
Zum ÖPNV gab es mal eine Inititative mit einer sehr ausführlicehn 
Themendiskussion, die auch auf die Rolle der S-Bahn und mögliche 
Handlungsoptionen für die Politik eingeht


http://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback_Themendiskussion/265#Initiative:_.27unentgeltlicher_.C3.96PNV.27


[mal ein kleiner auszug davon]

>                 @toljok. bzgl S-Bahn.
>                 Das Problem sind ja die Fahrzeug, die aktuell der Deutschen 
> Bahn gehören. (siehe links von rka in seiner Initiative wider die 
> überstürzte ...zur sbahn https://lqpp.de/be/initiative/show/144.html pdf 
> links sind sehr interessant) Wenn Berlin 2017 mit der Deutschen Bahn keinen 
> Vertrag abschließt, dann kann die Deutsche Bahn mit den "Spezialfahrzeugen" 
> (S-Bahn), die schon längst zum größten Teil von Steuerzahler und Fahrgästen 
> bezahlt wurden, nichts alternativ anfangen. Die DB könnte alle S-Bahnzüge, 
> die hunderte Millionen oder x,y Mrd (Nutzungswert) haben nicht anderweitig 
> nutzen. Ich glaube nicht, dass die DB sich trauen würde, die Fahrzeuge zu 
> verschrotten. Die Alternativen, 3 extranetze für jeweils 20 Jahre 
> auszuschreiben ist eigentlich unter produktionswirtschaftlichen Aspekten 
> nicht optimal. Die Investioniszyklen wären auf 20 Jahre begrenzt. Die alten 
> S-Bahnen in Berlin sind 70 Jahre lang gefahren. Ein integrierter Betrieb 
> ist von den Produkt
ionsabläufen einfach wirtschaftlicher, da es Skalenerträge zu realisieren 
gibt. Zudem müsste durch eine Aufspaltung des aktuellen Netzen viele 
Infrastrukturelemente (Werkstätten) parallel neu gebaut werden (was 
unwirtschaftlichund ineffizient ist). Wenn es in Berlin eine akute 
Notsituaion gibt, weil der S-Bahnbetrieb nicht nach Vertragsablauf mit dem DB 
Konzern fortgeführtwerden kann, weil die Vetragskonditionen zu schlecht sind 
(wegen mangelndem Wettbewerb bedingt weil es ein natürliches Monopol gibt und 
niemand die Investionsrisiken für neue S-Bahnfahrzeuge in Mrd Höhe übernehemn 
wird), dann kann doch Berlin eingreifen und ggf die S-Bahn per Notverordnung 
selbst übernehmen. Es muß einfach nur genügend öffentlicher Druck aufgebaut 
werden, um den DB Konzern zum einlenken und Kompromissbereitschaft zu 
zwingen. Wenn es in Berlin einen Volksentscheid zur überführung der S-Bahn in 
eine eigenständige Firma, die von dem Land Berlin gehalten wird, gibt- dann 
wird ein
e 'Enteignung' auf freiwilliger Basis oder unter starkem Druck möglich sein. 
Das eine rechtliche Enteignung völlig ausgeschlossen ist, dass bezweifel ich 
arg. DB Juristen werden natürlich sagen, dass es unmöglichist die S-Bhn zu 
enteignen. Wenn aber ein Konzern seine Vormachtstellung offensichtlich auf 
Kosten der Gesellschafft und der Bürger mißbraucht, dann gibt es schon noch 
genügend rechtliche Möglichkeiten, dieses gesellschaftsschädigende Verhalten 
einene Privaten Konzers zu reglementieren (Enteigung im extremfall). Das 
S-Bahn Desaster und die Lösungen dafür sind doch eher ein strategisches 
Spiel, wer wen am längsten unter Duck setzen kann. Die DB spielt auf Zeit und 
wird alle rechtlchen Möglichkeiten nutzen eine vernünftige Lösung zu 
verhindern. Die Frage ist, ob die Bürger solch eine Verhalten eines 
Pirvatunternehmens, das einzig seine Gewinne maximieren will, tolleriert. Da 
die Bürger mittlerweile ja um Leib und Leben fürchten müssen, wenn sie mit de
r SBahn fahren und das Vertrauen in ein weiteres Betreiben der Berliner 
S-Banh durch den DB Konzern für viele nicht mehr zu rechtfertigen ist, warum 
nicht einfach eine härtere Gangart und Konfrontation eingehen. Nur mit netten 
Worten wird man niemanden zum Einlenken bewegen. Am Alex stehen immer die 
Hare Krishna Leute und singen den ganzen tag, aber viel helfen wird es nicht 
- einfach nur nett zu sein. LG --Seahorse 10:28, 13. März. 2010 (CET)


>                 @toljok. bzgl S-Bahn (2) - bei der S-Bahn geht es ja um 
> hunderte Millionen Euro in den näcsten Jahren, die man bei effizientem 
> Betrieb und Vertragsgestaltung sparen kann (Geld, dass man bei der 
> Leisungserbringung spart, muss man nicht mehr Finanzieren!!!!) - darum 
> schreibe ich hier ein paar Zeilen mehr. .
>                 Mir kommt gerade eine Lösung für das strategische Spiel um 
> die S-Bahn und die Ausschreibung der Verträge 2017 in den Sinn. Bei 
> strategischen Spielen ist es manchmal sinnvoll, wenn sich ein play vorher 
> glaubwürdig bestimmter Handlungsalternativen beraubt. Konkret bedeutet das, 
> wenn Berlin dass Monopol der DB bei der S-Bahn brechen will, dann sollte es 
> einen verbindliche Entscheidung und Festlegung (zB über einen 
> Volksentscheid geben, dass der DB-Konzern für die nächten 30 Jahre von dem 
> Betrieb der S-Bahn explizit ausgeschlossen wird. Grund für dieses Ausschluß 
> wäre die erwiesener Unfähigkeit und der grundsätzlichen Verlust des 
> Vertrauens des Senats und der Bürger in die Fähigkeit des DB Konzerns einen 
> sicheren Betrieb der S-Bahn in Zukunft gewährleisten zu können. Damit wäre 
> es für den DBKonzern/S-Bahn nur noch möglich ihren eigenen Schaden zu 
> begrenzen, und die Fahrzeuge für ein paar hundertMillionen Restwert an die 
> Stadt oder einen neue
n Betreiber zu verkaufen, da der DBKonzern selber weiß, dass sie die 
Fahrzeuge sonst verschrotten müsste, da kein alternativer Einsatz in 
Deutschland technisch möglichist. Verschrotten würde aber 
gesellschaftsrechtlich nicht möglich sein, da es eine offensichtliche 
Wertvernichtung von Unternehmensvermögen darstellte. Die Einzige Möglichkeit 
wäre Verkauf der "Spezialfahrzeuge" an die Berlin. Problem gelöst. Die PP 
könnte (mit einer kleiner Erklärung der Hintergründen, solch einen 
Volksentscheid oder Festlegung des Senats in ihrem Wahlprogramm fordern. Es 
wäre auch populisitsch wunderbar auszunutzen "Nein, Ich möchte nicht in einer 
S-Bahn sterben. PP sagt nein zum DBKonzern und Geschäftemacherei." LG 
--Seahorse 11:3, 13. März. 2010 (CET)




_______________________________________________
Berlin mailing list
Berlin AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/berlin
===8<============== Ende des Original Nachrichtentextes =============



-- 
Mit freundlichen Grüßen
Sigiberlin (Siegfried Schlosser)
Käptn der Crew Witwe Ching
mailto:pirat.sigi AT siegfried.de

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• From: Seahorse <Seahorse.pp AT googlemail.com>
• To: berlin AT lists.piratenpartei.de
• Subject: Re: [Piraten Berlin] S-Bahn Berlin nichts geht mehr? - ÖPNV
• Date: Sun, 02 Jan 2011 16:05:23 +0100
• Envelope-to: pirat.sigi AT siegfried.de
• List-archive: <https://service.piratenpartei.de/mailman/private/berlin>
• List-id: "Landesverband Berlin \(viele Mails\)" <berlin.lists.piratenpartei.de>
• Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

Am 02.01.2011 13:43, schrieb Deuterium:

Aktuell fahren 2oo von gut 6oo Viertelzügen der S-bahn Berlin.

Ganze Streckenäste sind kommentarlos abgetrennt worden vom Netz.

Wir als Piratenpartei Berlin sollten ein Aktionsbündnis "S-Bahnreform"
gründen. Aufruf: alle fahren mit der S-Bahn - soweit das überhaupt noch
möglich ist - und zahlen nicht dafür. Die Leute sollen ihre Abos
kündigen und keine Fahrscheine ziehen. Stattdessen: Spenden auf das
Konto der "S-Bahnreform", die Verhaltensregeln propagiert, wie man sich
verhalten soll, wenn die Kontrolleure in der S-Bahn unterwegs sind (z.B.
alle weigern sich ihre Fahrkarten zu zeigen). Wenn dann doch die ein
oder der andere mit Bußgeldern wegen Schwarzfahren belegt wird, dann
werden die aus den Spenden, die bei der "S-Bahnreform" eingegangen sind,
beglichen. Und zwar so lange, bis der Senat mit der Bundesregierung eine
Lösung für das S-Bahn-Desaster ausgehandelt hat.

Was haltet ihr von der idee,könnte wenn wir es umgesetz kriegen uns
bekannt machen und nebenbei auch endlich den privatisierungswahnsinn im
ÖNVP auf die tagesordnung der Politik bringen mit genügend druck um eine
Nachaltige Lösung zu erreichen.

Zum ÖPNV gab es mal eine Inititative mit einer sehr ausführlicehn Themendiskussion, die auch auf die Rolle der S-Bahn und mögliche Handlungsoptionen für die Politik eingeht


http://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback_Themendiskussion/265#Initiative:_.27unentgeltlicher_.C3.96PNV.27


[mal ein kleiner auszug davon]

@toljok. bzgl S-Bahn.
Das Problem sind ja die Fahrzeug, die aktuell der Deutschen Bahn
gehören. (siehe links von rka in seiner Initiative wider die überstürzte ...zur sbahn
https://lqpp.de/be/initiative/show/144.html pdf links sind sehr interessant) Wenn
Berlin 2017 mit der Deutschen Bahn keinen Vertrag abschließt, dann kann die Deutsche
Bahn mit den "Spezialfahrzeugen" (S-Bahn), die schon längst zum größten Teil
von Steuerzahler und Fahrgästen bezahlt wurden, nichts alternativ anfangen. Die DB
könnte alle S-Bahnzüge, die hunderte Millionen oder x,y Mrd (Nutzungswert) haben nicht
anderweitig nutzen. Ich glaube nicht, dass die DB sich trauen würde, die Fahrzeuge zu
verschrotten. Die Alternativen, 3 extranetze für jeweils 20 Jahre auszuschreiben ist
eigentlich unter produktionswirtschaftlichen Aspekten nicht optimal. Die
Investioniszyklen wären auf 20 Jahre begrenzt. Die alten S-Bahnen in Berlin sind 70
Jahre lang gefahren. Ein integrierter Betrieb ist von den Produkt

ionsabläufen einfach wirtschaftlicher, da es Skalenerträge zu realisieren
gibt. Zudem müsste durch eine Aufspaltung des aktuellen Netzen viele
Infrastrukturelemente (Werkstätten) parallel neu gebaut werden (was
unwirtschaftlichund ineffizient ist). Wenn es in Berlin eine akute
Notsituaion gibt, weil der S-Bahnbetrieb nicht nach Vertragsablauf mit dem DB
Konzern fortgeführtwerden kann, weil die Vetragskonditionen zu schlecht sind
(wegen mangelndem Wettbewerb bedingt weil es ein natürliches Monopol gibt und
niemand die Investionsrisiken für neue S-Bahnfahrzeuge in Mrd Höhe übernehemn
wird), dann kann doch Berlin eingreifen und ggf die S-Bahn per Notverordnung
selbst übernehmen. Es muß einfach nur genügend öffentlicher Druck aufgebaut
werden, um den DB Konzern zum einlenken und Kompromissbereitschaft zu
zwingen. Wenn es in Berlin einen Volksentscheid zur überführung der S-Bahn in
eine eigenständige Firma, die von dem Land Berlin gehalten wird, gibt- dann
wird ein
e 'Enteignung' auf freiwilliger Basis oder unter starkem Druck möglich sein.
Das eine rechtliche Enteignung völlig ausgeschlossen ist, dass bezweifel ich
arg. DB Juristen werden natürlich sagen, dass es unmöglichist die S-Bhn zu
enteignen. Wenn aber ein Konzern seine Vormachtstellung offensichtlich auf
Kosten der Gesellschafft und der Bürger mißbraucht, dann gibt es schon noch
genügend rechtliche Möglichkeiten, dieses gesellschaftsschädigende Verhalten
einene Privaten Konzers zu reglementieren (Enteigung im extremfall). Das
S-Bahn Desaster und die Lösungen dafür sind doch eher ein strategisches
Spiel, wer wen am längsten unter Duck setzen kann. Die DB spielt auf Zeit und
wird alle rechtlchen Möglichkeiten nutzen eine vernünftige Lösung zu
verhindern. Die Frage ist, ob die Bürger solch eine Verhalten eines
Pirvatunternehmens, das einzig seine Gewinne maximieren will, tolleriert. Da
die Bürger mittlerweile ja um Leib und Leben fürchten müssen, wenn sie mit de
r SBahn fahren und das Vertrauen in ein weiteres Betreiben der Berliner
S-Banh durch den DB Konzern für viele nicht mehr zu rechtfertigen ist, warum
nicht einfach eine härtere Gangart und Konfrontation eingehen. Nur mit netten
Worten wird man niemanden zum Einlenken bewegen. Am Alex stehen immer die
Hare Krishna Leute und singen den ganzen tag, aber viel helfen wird es nicht
- einfach nur nett zu sein. LG --Seahorse 10:28, 13. März. 2010 (CET)

@toljok. bzgl S-Bahn (2) - bei der S-Bahn geht es ja um
hunderte Millionen Euro in den näcsten Jahren, die man bei effizientem
Betrieb und Vertragsgestaltung sparen kann (Geld, dass man bei der
Leisungserbringung spart, muss man nicht mehr Finanzieren!!!!) - darum
schreibe ich hier ein paar Zeilen mehr. .
Mir kommt gerade eine Lösung für das strategische Spiel um
die S-Bahn und die Ausschreibung der Verträge 2017 in den Sinn. Bei
strategischen Spielen ist es manchmal sinnvoll, wenn sich ein play vorher
glaubwürdig bestimmter Handlungsalternativen beraubt. Konkret bedeutet das,
wenn Berlin dass Monopol der DB bei der S-Bahn brechen will, dann sollte es
einen verbindliche Entscheidung und Festlegung (zB über einen Volksentscheid
geben, dass der DB-Konzern für die nächten 30 Jahre von dem Betrieb der
S-Bahn explizit ausgeschlossen wird. Grund für dieses Ausschluß wäre die
erwiesener Unfähigkeit und der grundsätzlichen Verlust des Vertrauens des
Senats und der Bürger in die Fähigkeit des DB Konzerns einen sicheren Betrieb
der S-Bahn in Zukunft gewährleisten zu können. Damit wäre es für den
DBKonzern/S-Bahn nur noch möglich ihren eigenen Schaden zu begrenzen, und die
Fahrzeuge für ein paar hundertMillionen Restwert an die Stadt oder einen neue

n Betreiber zu verkaufen, da der DBKonzern selber weiß, dass sie die Fahrzeuge sonst verschrotten
müsste, da kein alternativer Einsatz in Deutschland technisch möglichist. Verschrotten würde aber
gesellschaftsrechtlich nicht möglich sein, da es eine offensichtliche Wertvernichtung von
Unternehmensvermögen darstellte. Die Einzige Möglichkeit wäre Verkauf der
"Spezialfahrzeuge" an die Berlin. Problem gelöst. Die PP könnte (mit einer kleiner
Erklärung der Hintergründen, solch einen Volksentscheid oder Festlegung des Senats in ihrem
Wahlprogramm fordern. Es wäre auch populisitsch wunderbar auszunutzen "Nein, Ich möchte
nicht in einer S-Bahn sterben. PP sagt nein zum DBKonzern und Geschäftemacherei." LG
--Seahorse 11:3, 13. März. 2010 (CET)

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