[Ag-bauen-verkehr] Umweltpolitische Initiativen in LF

[zastrau AT gmx.de (Eberhard Zastrau)]

Ahoi,

es gibt fünf Themen zum Umwelt- und Naturschutz, die ich hier gemeinsam
betrachten möchte.

:: Präambel Umweltpolitik:

<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/128.html>

Der wesentliche Kritikpunkt, den ich hier anbringen möchte bezieht sich
auf das Modul #6 in der Initiative: Dieses Modul gehört in den
Themenbereich Außenpolitik, nicht in den doch binnenpolitisch geprägten
Bereich der Umweltpolitik. Die Verknüpfung von Außen-/Militärpolitik und
Umweltpolitik empfinde ich dabei als einen sehr wichtigen Aspekt. Aber
die Mittel und Möglichkeiten, die angeregt Politik umzusetzen, liegen in
der Außen- und Militärpolitik. 

Deshalb bitte meine diesbezügliche Anregung unterstützen:
: <http://pplf.de/a1384>


:: EILT! Drei Resttage für die Diskussion (Beschlussvorlage)
:: Atomausstieg

Auch hier gibt es mehrere konkurrierende Initiativen:

<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/100.html>
<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/158.html>
<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/175.html>
<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/572.html>
<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/672.html>
<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/701.html>

Mir scheint auch wegen des Zeitdruck (3 Rest-Tage für die Diskussion)
die Initiative von Trias am vernünftigsten:

: <http://pplf.de/i175>


:: CCS-Technologie:

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/180.html
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/295.html
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/652.html
und eine zurückgezogene Initiative

Ich habe hier meine Stimmen vertrauensvoll übertragen an 

: Sebastian Pochert (LV Brandenburg).


:: Umwelt- und Verbraucherschutz

<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/110.html>

Die Initiative scheint mir als Vorlage für das Grundsatzprogramm zu
speziell. 

Meine Empfehlung: mit geringer Priorität bebachten, voraussichtlich als
Programm-Antrag ablehnen


:: Beschlussvorlage
:: Importe und Umweltbelastung

<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/250.html>

ist als Beschlussvorlage eingebracht worden und verfolgt eine
wünschenswerte Zielsetzung. Mir scheinen einige Aspekte nicht genügend
bedacht: Ich bin nicht sicher, ob die Besteuerung oder Zölle (?)
gegenüber den Produkten das geeignete Instrumentarium sind. Geeigneter
scheint mir die Steigerung der Transportkosten. Das ist dann auch besser
mit dem grundsätzlich wünschenswerten Ziel des Freihandels vereinbar.
Die Unterstützung der Initiative ist derzeit eher gering, vielleicht
sollte das auch so bleiben. 


:: Meinungsbild / Beschlussvorlage
:: Naturschutz (Schutz heimischer Tiere und Pfanzen):

<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/242.html>

Die bisherige Unterstützung ist eher gering. Das Anliegen ist sinvoll,
die Umsetzung gefällt mir noch nicht. Eine konzeptionelle Ausarbeitung
halte ich für notwendig, sie kann aber im verbleibenden Zeitrahmen nicht
geleistet werden.


:: Tierschutz:

<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/595.html>
<https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/749.html>

Eingebracht als Programm-Antrag, bisherige Unterstützung relativ gering.
Das Thema scheint mir dafür zu konkret. Ich glaube auch, wir müssen hier
eine eigenständige Position erarbeiten. Die einfache Übernahme von
Positionen etwa von Peta scheint mir nicht sinnvoll. Bitte mehr Zeit zum
Nachdenken und Reifenlassen der Thesen.



Freundlichst
-- 
grüßt Eberhard                 /°\
                               \ /  ASCII-Ribbon Campaign
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