[Ag-bauen-verkehr] Fwd: Re: [AG Presse NRW] Datteln / LEP / in KÜRZ wichtiger Termin im LANDTAG!

["Eberhard Zastrau" <zastrau AT gmx.de>]

nur zu Eurer Kenntnis ...

-------- Original-Nachricht --------
Datum: Sat, 30 Jan 2010 12:17:37 +0100
Von: "Eberhard Zastrau" <zastrau AT gmx.de>
An: AG Presse NRW <ag-presse-nrw AT lists.piratenpartei.de>, 
tylerdurdensbruder AT web.de, danebod AT arcor.de, michaelbarck AT yahoo.de
Betreff: Re: [AG Presse NRW]    Datteln / LEP / in KÜRZ wichtiger Termin im 
LANDTAG!

Ahoi,

es hat ein wenig gedauert, bis ich soweit war, dass ich zu dem Text etwas 
sagen/schreiben konnte. Inzwischen habe ich ganz unten im Pad noch ein paar 
Textbrocken fallen gelassen, die ich Eurer Aufmerksamkeit empfehlen möchte. 
Zum Text oben habe ich aber auch noch ein paar Fragen:

1. Es ist dort die Rede von einem "Hauruck-Verfahren zur Änderung des 
Landesentwicklungsplans". Wo finde ich die entsprechenden Initiativen? Oder 
ist die Änderung des Gesetzes zum Landesentwicklungsprogramm (LEPro) gemeint, 
die am 17. Dezember vom Landtag beschlossen wurde?

2. In dem Text taucht der Begriff "Raumordnung" auf. Meine Vermutung ist, 
dass das auf eine Presse-Erklärung Trittins zurückgeht. Der Begriff 
Raumordnung ist im engen Zusammenhang mit den Planungsinstrumenten in NRW 
nicht sinnvoll zu benutzen. Das Bundesraumordnungsgesetz ist Bundesrecht. Es 
wird - soweit ich das sehen kann - in NRW durch die Landesinstrumentarien des 
Landesplanungsgesetzes, des Gesetzes zum Landesentwicklungsprogramm und durch 
den Landesentwicklungsplan umgesetzt. Den Begriff Raumordnung zusätzliche 
einzuführen schafft eher Verwirrung. Er ist im übrigen auch kein reines 
Synonym für die landesplanerischen Instrumente. Denn zur Raumordnung 
gehört(e) auch das Instrument der Flurbereinigung (also der Neuordnung von 
Eigentumsverhältnissen, die vornehmlich im ländlichen Raum "Handtuchfelder" 
zu größeren und wirtschaftlich besser nutzbaren Feldern zusammenfasste).

Mein Textvorschlag unten ist ergänzungsfähig. Insbesondere finde ich es 
sinnvoll, dort auch zu personalisieren (Kandidaten für den Landtag). 

Ich finde es sinnvoll, den Text so fertigzustellen, dass er am Montag 
verschickt werden kann. Ich werde heute und morgen immer mal wieder schauen, 
ob sich weitere Ergänzungen ergeben.

Beste Grüße

Eberhard
Mitglied in der Bundes-AG Bauen und Verkehr

-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Fri, 29 Jan 2010 00:09:24 +0100 (CET)
> Von: danebod AT arcor.de
> An: michaelbarck AT yahoo.de, ag-presse-nrw AT lists.piratenpartei.de, 
> danebod AT arcor.de, tylerdurdensbruder AT web.de
> Betreff: Re: [AG Presse NRW]  Datteln / LEP / in KÜRZ wichtiger Termin im 
> LANDTAG!

> Moin, danke für die Mail mit dem Hinweis auf's Pad, hab's nochmal
> durchgelesen, ein ganz klein bisschen geändert und kann von mir aus so raus.
> 
> Hätte heute (äh, gestern, also Donnerstag) eh nicht mitmachen können im
> Pad, war in einer Debatte auf dem Podium und hab da zusammen mit Simone
> Brand und Jan Dörrenhaus die Piratenpositionen zu GEZ-Gebühren für Handies
> und PCs verteidigt, danach war Stammtisch.
> 
> danebod
> 
> 
> ----- Original Nachricht ----
> Von:     Michael Barck <michaelbarck AT yahoo.de>
> An:      AG Presse NRW <ag-presse-nrw AT lists.piratenpartei.de>,
> "danebod AT arcor.de" <danebod AT arcor.de>, Teiler Döhrden 
> <tylerdurdensbruder AT web.de>
> Datum:   28.01.2010 15:54
> Betreff: Datteln / LEP / in KÜRZ wichtiger Termin im LANDTAG!
> 
> > Hallo zusammen,
> > 
> > nochmal erläuternd, warum ich derzeit ein wenig gereizt bin, dass es
> bei 
> > der Datteln-PM von Schwarzbart seit langem nicht voran geht: In wenigen 
> > Tagen wird sich ein Ausschuss des Landtags mit der Zusammenlegung von 
> > LEP und LEPro befassen, wie aus dem Landtags-Terminkalender hervor geht.
> > Damit sollen weitere Versäumnisse, die das OLG Münster im Zusammenhang
> > mit der Klage gegen das Dattelner Kraftwerk moniert hat, zu Lasten der 
> > Allgemeinheit "geheilt" werden.
> > 
> > Ich sehe hier eine exzellente Gelegenheit, mal AKTIV zu agieren mit 
> > einem Punkt, den wir gerade frisch ins Parteiprogramm aufgenommen haben.
> > Deswegen nochmal die Bitte: Lasst das Ding nicht versauern, das ist eine
> > tolle Chance für uns.
> > 
> > _____ Pad-Link mit der Bitte um Regigieren + inhaltliche Kontrolle: 
> > http://piratenpad.de/i2hN9SKj5J _______
> > 
> > cc an Danobod wegen AK Umwelt + Zitierter
> > cc an Teiler, weil Rechtsanwalt.
> > 
> > -- 
> > Viele Grüße
> > Michael Barck
> > http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schafi
> > http://twitter.com/piratenschaf
> > 
> >
> _______________________________________________
> AG-Presse-NRW mailing list
> AG-Presse-NRW AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag-presse-nrw

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