Re: [Ag-bauen-verkehr] [Aktive] Odium des verletzten demokratischen Anstands

[aloa5 <piratenpartei AT t-online.de>]

Darf ich fragen worum es geht? Für ein Eröffnungsposting ist das zu 
dünn. Und das ist nicht Twitter oder ein Blog. Ich denke es ist sinnvoll 
das ganze mit Informationen und nicht nur einer persönlichen 
Stellungnahme zu füllen. Es wäre nett wenn Du das nachholen könntest, 
danke. :-)

Grüße
Otmar


Eberhard Zastrau schrieb:
> Ahoi,
>
> seit gestern abend ist die Partei meines bisherigen Vertrauens bestenfalls das kleinere Übel - mit einem "Odium des verletzten demokratischen Anstands", wie das 1982 Hildegard Hamm-Brücher im Bundestag formulierte. Nun gut, meine Messlatte ist strenger als ihre, deshalb komme ich schneller zu solcher Einschätzung. Aber wie Hamm-Brücher damals, so ziehe ich heute daraus nicht die Konsequenz, mich von der Partei meines bisherigen Vertrauens vollends abzuwenden. 
>
> Ja, ich bin Antifaschist! Nein, ich bin kein "Antifa-Kämpfer".
>
> Deshalb beobachte ich mit Sorge, dass unter den Satzungsänderungsanträgen für den kommenden Bundesparteitag auch einer ist, der den § 1 der Bundessatzung politisch, inhaltlich entscheidend ändern will. Und ich beobachte, dass der Bundesgeschäftsführer dieser Forderung nur mit einer opportunistischen, statt einer dezidierten politischen Argumentation entgegengetreten ist. 
>
> Ich beobachte weiterhin, dass der Bundesvorstand eben diesen Passus der Bundessatzung in einer Form auslegt, die trotz Kenntnis einer einschlägigen BVerfG-Entscheidung selbst hinter die Argumentationslinie des Bundesverfassungsgerichts zurückfällt. 
>
> Damit wirft der Bundesvorstand ein neues Licht auf die nurmehr naiverweise als unbedarft zu interpretierende Bereitschaft eines BuVo-Mitglieds im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahl die nazinahe "Junge Freiheit" als publizistisches Sprachrohr zu benutzen. 
>
> Ja, ich bin dafür, Menschen, die in der Gefahr stehen, über den rechten 
> Bordstein des demokratischen Spektrums hinauszugeraten, in Gesprächen und mit 
> redlichem Bemühen so individuell wie möglich den Weg zurück auf den 
> Bürgersteig zu ebnen.
>
> Doch ich glaube nicht, dass das über ein schwarzbraunes Massenmedium möglich ist. Dafür 
> sind andere Aktivitäten erforderlich, individuellere, aufwendigere und nachhaltigere. 
> Initiativen wie "Exit" sind geeignet, dieses Engagement zu fördern und zu 
> begleiten. Notwendig ist eine gezielte demokratische Jugendarbeit in allen Regionen der 
> Republik, eine Motivation zu demokratischem, zivilgesellschaftlichem Handeln zum 
> Beispiel auf Usedom, in Mügeln, Dessau, Halberstadt, Sebnitz und eben auch in Dresden. 
> Und nicht zuletzt in der eigenen Partei, der BuVo schaue dazu vielleicht einfach in die 
> Versionsgeschichte der gestrigen  Sitzungsvorbereitung, sofern die noch verfügbar ist.
>
> Dem Bundesvorstand hat es gefallen, sich der Herausforderung nicht zu stellen. Er hat damit eine unmissverständliche Interpretation seines Verständnisses von § 1 der Bundessatzung gegeben - mit dem Odium des verletzten demokratischen Anstands! 
>
> In ungebrochen liberalem, radikaldemokratischem Selbstverständnis