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ag-bauen-verkehr - Re: [Ag-bauen-verkehr] [AG Pressearbeit] [AG Wirtschaft] Selbstdekonstruktion der DB AG - Thema für eine Pressemitteilung?

ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste

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Re: [Ag-bauen-verkehr] [AG Pressearbeit] [AG Wirtschaft] Selbstdekonstruktion der DB AG - Thema für eine Pressemitteilung?


Chronologisch Thread 
  • From: Thomas Gaul <pirat AT buero-gaul.de>
  • To: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
  • Cc: Simon Lange <pirat.simon AT me.com>
  • Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] [AG Pressearbeit] [AG Wirtschaft] Selbstdekonstruktion der DB AG - Thema für eine Pressemitteilung?
  • Date: Sun, 10 Jan 2010 21:16:57 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/mailman/private/ag-bauen-verkehr>
  • List-id: AG-Bauen-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>

Am 10.01.2010 20:24, schrieb Eberhard Zastrau:
Ahoi,

Simon Lange<pirat.simon AT me.com> schrieb:

Ich bin pers. noch unentschlossen was das Bahn-Thema angeht. Wir haben
schon andere Themen gehabt die nicht programmatisch abgedeckt waren,
allerdings darf das auch kein Freibrief sein. Meint jemand das das
Bahn-Thema wichtig genug ist um es zu pushen?

Aus dem Parteiprogramm:

: Künstlich geschaffene Monopole auf Kommunikationswege verhindern diesen
: technischen Fortschritt. Die Marktbeherrschenden müssen, unter dem Zwang
: stetiger Profitvermehrung, eine veraltete Infrastruktur vor
Weiterentwicklung
: verteidigen und drohen, neue Technologien nur unter dem Schutz neuer
: Monopole einzuführen.

Entscheidende Punkte stehen da bereits: Die _betriebswirtschaftlich_
geführten Monopole im Bereich der Infrastruktur führen zu technischer
Vernachlässigung.

Etwas ist bei der Eisenbahn jedoch ein wenig anders:
Infrastruktur-Einrichtungen für den Eisenbahnverkehr sind nicht beliebig
vielfältig zu schaffen. Deshalb haben sich die AG Wirtschaft und die AG Bauen
und Verkehr für ein staatliches Netz der Eisenbahn-Infrastruktur
ausgesprochen. Das ist auch Bestandteil des Thesenpapiers zum Öffentlichen
Personen-Nahverkehr für die NRW-Wahl, das vom dortigen Landesarbeitskreis
Landespolitik gutgeheißen wurde. Der Verkehrsbetrieb ist dann
marktwirtschaftlich zu organisieren.

Deshalb hatte ich meinen Vorschlag für eine Pressemitteilung auch auf diesen Aspekt
konzentriert. Teilthemen, die möglicherweise noch kontrovers diskutiert werden müssen,
habe ich ausgeklammert. Dazu gehören die so zweifelsfrei sinnvollen, aber eben bislang
nicht durch Beschluss oder Konsens abgedeckten Forderungen zu einem
"Bahn-TÜV" mit rigideren Anforderungen als denen, die derzeit das
Eisenbahn-Bundesamt stellt.

Auch dazu zwei Links:
<http://regiowiki.hna.de/Zugungl%C3%BCck_Northeim> Die Meldung hatte mich
damals heftig schockiert, denn hier war die nachlässige Wartung der Güterwaggons
die Ursache des Unfalls.
<http://www.n-tv.de/wirtschaft/Bahn-Aufsicht-lenkt-ein-article434005.html>
beleuchtet das Dilemma der Güterwaggons noch etwas genauer: Die Waggons fahren
(oder stehen!) im gesamten europäischen Regelspurnetz - also von den Pyrenäen bis
zur Ostgrenze Polens vom Nordkap bis nach Sizilien und Bulgarien. Solange die
Waggons bei Erreichen oder Verlassen des Staatsbahn-Netzes und bei der Übergabe von
einer Staatsbahn zur nächsten jedenfalls einer einfachen Kontrolle unterzogen
wurden, war die Chance relativ groß, dass Mängel rechtzeitig auffallen konnten.
Damit verbunden ist jedoch ein enormer Zeitverlust und Personalaufwand.

Dass das Thema bei anderen Parteien ernstgenommen wird, zeigt der zwar nicht
auf Nordrhein-Westfalen, sondern auf Berlin eingehende Beitrag von Michael
Cramer im Tagesspiegel:
<http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/S-Bahn;art141,2994791>

Für eine Presse-Erklärung ist der Zeitpunkt jetzt verpasst. Und auf einen
nächsten Unfall sollten wir doch besser nicht hoffen ...
<http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/muensterland/1249320_Nahverkehr_rollt_wieder_nach_Zug_Unfaellen_entspannt_sich_die_Lage.html>.

Freundlichst

Hallo Eberhard,

der "aktionistische" Termin für eine PM mag verpaßt sein. Betrachte ich aber nicht als schlimm. Manchmal macht es auch mehr Eindruck nach kurzer Zeit nach Vorfällen Stellung zu nehmen.

Macht auch Sinn, da die Gedanken nochmal zu konzentrieren und unsere piratigen Ziele gut in eine PM einzubauen.

@Simon: DAs Thema ist uns schon wichtig, zumindest bei AG Bauen und Verkehr als auch der AG Wirtschaft. Die Gründzüge sind da, nicht ohne Grund arbeiten wir seit Wochen an der Thematik. Schau ruhig mal im Wiki auf den Seiten von AG Bauen und Verkehr vorbei.

@Eberhard: Hast Du eine Chance eine PM vorzubereiten? Schaue ich gerne drüber und leite sie weiter. Ich arbeite derzeit noch was anderes aus und bin da schon geistig voll drin.

Beste Grüße

ThomasG





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