[Wahlprogramm] Gedanken zum Grundsatzprogramm, zum Wahlprogramm und zu den Positionspapieren

["PIRATEN NRW | Christian Kellers" <christian.kellers AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen,

leider war ich in den letzten  Wochen beruflich derart eingespannt, dass ich 
mich nicht eher in die aktuellen Diskussionen einbringen konnte.

Ich habe versucht den bisherigen Ausführungen zu folgen, sofern ich aber bei 
der Verfassung dieses Beitrags etwas übersehen haben sollte, bitte ich dies 
zu entschuldigen und wäre für entsprechenden Hinweis dankbar!


Zunächst etwas zum Verständnis:

        1)      Grundsatzprogramm
                Um aus der Ecke der „temporären politischen 
Randerscheinungen“ heraus zu kommen, benötigen wir nach meiner Einschätzung 
ein vollumfängliches Grundsatzprogramm, das sämtliche politischen Bereiche / 
Segmente / Themen inhaltlich füllt und nicht nur oberflächlich abdeckt.

                Getreu dem erklärten Motto „Der Wurm muss dem Fisch 
schmecken, nicht dem Angler“ muss es in einer leicht verständlichen Sprache 
verfasst sein.

        2)      Wahlprogramm
                Unser neues Wahlprogramm sollte jeden Bereich, jedes Segment, 
jedes Thema aus dem Grundsatzprogramm mit einer Bandbreite expliziter Themen 
füllen. 

                Ebenfalls getreu dem erklärten Motto „Der Wurm muss dem Fisch 
schmecken, nicht dem Angler“ bitte wieder in einer leicht verständlichen 
Sprache verfasst.

        3)      Positionspapiere
                Sind quasi die „Hand-outs“ zu einzelnen politischen Bereichen 
/ Segmenten / Themen und beinhalten den Text des Wahlprogramms.
                Sie dienen als Informationsunterlage für spezifische 
Gespräche mit dem gemeinen Wahlvieh, welchem man eben keinen „Dicken 
Schmöker“ in Form des kompletten Wahlprogramms in die Hände drücken möchte.


Dann etwas zum Inhalt:

        Wer beruflich damit zu tun hat, wird bestätigen können, dass es sich 
bewährt hat, Präambeln zum Schluss als letztes zu schreiben, da sie die 
Quintessenz des folgenden Textes ausdrücken sollten.
        Ergo (auch wenn es politisch eigentlich andersherum aufeinander 
aufbaut), könnte es Sinn machen den ursprünglich eingeschlagenen Weg (Erst 
WP, dann GP) wieder einzuschlagen.

        1)      Grundsatzprogramm
                Es bietet sich an, hier die Präambeln aus den einzelnen 
Bereichen / Segmenten / Themen des Wahlprogramms zu verwenden. Diese sollten 
jeweils nicht länger als 1/2 Seite DIN A5 sein.

        2)      Wahlprogramm
                Ich habe hier folgende Bereiche / Segmente / Themen auf der 
Liste und bitte ggf. um Vervollständigung:
                a)      Arbeit
                        Außenpolitik
                b)      Bau
                        Bildung
                d)      Digitale Infrastruktur
                e)      Energie
                        Ernährung
                        Europa
                f)      Familie
                        Finanzen
                        Forschung
                        Frauen
                g)      Gesundheit
                i)      Innenpolitik
                j)      Jugend
                        Justiz
                l)      Landwirtschaft
                n)      Naturschutz
                s)      Senioren
                        Soziales
                        Steuern
                u)      Umwelt
                v)      Verbraucherschutz
                        Verkehr
                        Verteidigung
                w)      Wirtschaft

        Um nicht zur weiteren Ermüdung des Wählers beizutragen, sollten die 
einzelnen Bereiche / Segmente / Themen den Umfang von 2 bis 3 DIN A 5 Seiten 
nicht überschreiten.
        Dies käme auch der lokalen Reproduktion für 
Informationsveranstaltungen zu gute und könnte bei Bedarf noch mit einer 
weiteren Seite kommunal- oder landesspezifischer Themen angereichert werden.

        Auch sollten wir es, insbesondere in Anbetracht der knappen Zeit, 
vermeiden, uns über Themen den Mund fusselig zu reden, die voraussichtlich in 
2017 „keine Sau“ mehr interessieren, weil sie längst Geschichte sind bzw. aus 
den Köpfen verschwunden sein dürften,
        oder von den Altparteien zu ihrem Gedankengut gemacht wurden.

        Als Beispiel möge hier die Bürgerbeteiligung dienen, die unlängst 
sogar bei der CDU in diversen Kommunal-, als auch Landesverbänden immer mehr 
in den Fokus gerückt wird.


Nun stellt sich dem getreuen Leser die Frage, warum ich das hier alles 
Schreibe.

        Recht simpel:
        Aus der Vielzahl der bisherigen eMails heraus befürchte ich, dass wir 
uns erneut wegen Wortklaubereien und themenspezifischen Untiefen ein Bein 
stellen werden und hinterher mit nicht mehr, sondern eher weniger, da stehen 
werden als vorher.
        Das würde dazu führen, dass wir es erneut nicht schaffen aus der Ecke 
der „temporären politischen Randerscheinungen“ heraus zu kommen und zum 
Schluss weder 8, noch 6, sondern höchstens 2 Prozent der Wähler überzeugen, 
somit also ein jähes Ende finden.


Zum weiteren Vorgehen:

        Aktuell gibt es (nach meiner Kenntnis) zwei – ich nenne sie mal – 
„Arbeitsgruppen“, die sich regelmäßig mit Grundsatzprogrammen bzw. 
Wahlprogrammen beschäftigen. Einmal für den „Bund“ und einmal für „NRW“.
        Inhaltlich sollte / dürfte es hier keine nennenswerten Abweichungen 
geben, daher sollten wir unsere Kräfte hier bündeln und an einem GP und einem 
WP arbeiten.

        Darüber hinaus plädiere ich dafür, zu jedem Themenbereich einen 
Koordinator zu benennen (muss nicht, aber könnte der jeweilige 
Themenbeauftragte des Bundes sein, sofern vorhanden und interessiert).
        Dessen Haupt-Aufgabe wäre die Organisation / Koordination und Leitung 
von regelmäßigen Themensitzungen in kurzen Intervallen, um hier zügiger 
„Handfestes“ zu erarbeiten, ohne 4,25 Mio. eMails generieren zu müssen.

Was denkt ihr?

Gruß
Christian Kellers


Mit freundlichen Grüßen

Christian Kellers
Sprecher im Ausschuss für
Umwelt, Energie, Ver- und
Entsorgung sowie Landwirtschaft


Piratenpartei Krefeld
im Rat der Stadt Krefeld

V.i.S.d.P.:
Michaela Sorger
Untere Mühlengasse 2c 
47829 Krefeld

eMail        Christian.Kellers AT piratenpartei-nrw.de
web          http://www.piratenpartei-nrw.de


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