Re: [Sgprogramm] Anfrage AG Urheberrecht

[Dee Kay <dee.kay.corral AT googlemail.com>]

Am 23. Februar 2012 01:02 schrieb DS Lawfox <dslawfox AT googlemail.com>:

Ahoi SG-Programm-Piraten,

grundsätzlich sollte nach der derzeitiger, allerdings nicht satzungsgemäßen, wenn auch vom BuVo vorgesehenen und installierten Organisationsstruktur - und das ist sicher Konsens - die SG Programm in Programmanfragen eingebunden werden. Ich finde das richtig; alleine schon, damit dem Selbstzweck der SG Programm gerecht geworden werden kann. Ob dies zwingend ist, lasse ich an dieser Stelle bewusst offen.

Und sodann mit Blick auf das konkrete Beispiel von Kerstin nur mal ne Frage: Euch ist aber schon aufgefallen, dass die Ausführungen auf die seitens Kerstin wohl in Bezug genommene Anfrage eine Aussage der Piratenpartei Landesverband Bayern ist? Leider ist die Anfrage dazu nicht bekannt und rechtertigt möglicherweise die Antwort des LVBayern.

Zwar ist es sicher zutreffend, dass der LVBY seinerseits auf Experten der AG Urheberrecht zurückgegriffen hat (ergibt sich aus dem Footer).

In diesem Fall ist es aber so, dass sich die Antwort des LV Bayern mit den wesentlichen Aussagen gemäß Inhalt des, in den mehrheitlich angenommenen Beschluss PA149 vom BPT11.2 ("Grundlage zum Wahlprogramm 2013") inkorporierten PDFs praktisch 1:1 deckt. Hieraus wird ein wahlprogrammtaugliches Extrakt gefertigt werden, wenn ich die AG insofern richtig verstanden habe.

Die sich hieran orientierende Debatte des Threads über die Frage, ob AG-KnowHow - also Expertenwissen - eingebunden werden soll oder nicht, stellt sich somit im konkreten Fall nur bedingt.

Die allgemeine Frage, ob AGs beisteuern können oder nicht, stellt sich m.E. nicht, zumal ihr ja selbst davon ausgeht, dass die eigentliche Referenz - abgesehen vom bestehenden Programm - die AGs sind. Hierbei jedoch zu unterstellen, die AGs hätten Probleme mit der Außenkommunikation, finde ich einigermaßen belustigend und möchte sie daher nicht weiter kommentieren.

Ich könnte mir vielmehr vorstellen, dass es derzeit ein Defizit in der Außendarstellung der SG Programm gibt, denn den meisten AGs ist weder die SG Programm bekannt, geschweige denn geläufig, was die SG Programm macht.
Insofern wäre es ganz sinnvoll, wenn die SG Programm mit einem Vertreter in den 14-tägig stattfindenden Koordinatorenkonferenzen vertreten wäre, um ggf. auch dort, entsprechende Synergieeffekte generieren zu können. Ohne für die Koordinatoren für die vielen AGs sprechen zu können, könnte ich mir aber sehr gut vorstellen, dass es die Koordinatoren der AGs begrüßen würden, wenn dem so wäre.

Auch ist es richtig, dass die in AGs vertretenen Meinungen nicht die Meinungen der Partei sind, sofern sie nicht als Programmpunkte beschlossen sind. Insbesondere dort, wo es keine Beschlusslage gibt, kommt man aber ohne die inhaltlich und innerparteilich meinungsbildend arbeitenden AGs, AKs und zuweilen sogar PGs nicht aus, um auf Anfragen - wenn auch z.T. - divergierende Meinungsstände vermitteln und dabei darauf hinweisen zu können, dass es sich um derzeitige, nicht verbindliche Sachstände der Entwicklung von Programmatik innerhalb der Piratenpartei handelt.

So viel Differenzierung kann imho sowohl den AGs zugetraut werden, als auch der SG Programm im Sinne von Anforderung zugemutet werden. Letzteres macht die Sache für die SG Programm wiederum schwierig, um in vielen Anfragefällen nicht bloß mit der lapidaren Antwort "Zu dieser Frage gibt es noch keine Beschlusslage in der Partei" aufwarten zu müssen. Um dies im Sinne einer differenzierten Sachstandsdarstellung der Meinungsentwicklung kompensieren zu können, wird auch und gerade die SG Programm ohne die AGs pp. nicht auskommen.

Denn ohne die AGs praktisch im luftleeren Raum zu operieren halte ich gelinde gesagt für zweckwidrig und außenkommunikativ bisweilen eher unzuträglich.

Einfach *irgendwelche Leute* zu fragen bringt auch nichts, weil nicht klar ist, ob diese evtl. gänzlich außerhalb jeglicher Struktur stehen und gar nur persönliche Einzelmeinungen vertreten. Die AG-Koordinatoren wissen indessen in der Regel ziemlich genau, welche Aktionen und Meinungsbilder nicht nur innerhalb der AG, sondern auch im Verlauf der zugehörigen Mailinglisten-Diskussionen und sonstigen mit den AGs verknüpften Arbeitsebenen existieren.

Nun kenne ich die Anfrage nicht, auf welche sich Kerstin bezieht und handelt es sich bei den Ausführungen des LVBY in der Tat um eine "Abhandlung". Hier könnte aber erst die Anfrage selbst Aufschluss für eine Bewertung der Antwort auf selbige und darüber, ob nicht die "Abhandlung" genau die richtige Antwort ist/war, geben. Bedingt ist also die Frage der Einbindung einer AG sicher durch die Art der Anfrage und nicht pauschal beantwortbar.

Liebe Anita ... worauf fußt deine Annahme, dass AGs eine nur eingeschränkte Fähigkeit zur Außenkommunikation besitzen oder zu hohe Fluktuation festzustellen ist? Ich hoffe doch sehr, dass dies eigener Wahrnehmung seit November letzten Jahres entspricht und nicht vom Hörensagen stammt.

Und es ist den AG-Mitgliedern - jedenfalls dem Koordinator - in der Regel bekannt, welcher Stand die Programmatik der Partei aufweist. Dies gilt insbesondere dann, wenn davon auszugehen ist, dass es weder (beschlossenen) Programmteil noch (beschlossenes ) Positionspapier zu einem betreffenden, angefragten Themenbereich gibt.

Sehr positiv und richtig finde ich dabei den Ansatz von Kerstin, die von einer Notwendigkeit der Kooperation ausgeht.

Diese lässt sich übrigens relativ unproblematisch via Koordinatorenkonferenz (orga-koordinatoren AT lists.piratenpartei.de) auf Bundesebene herstellen.

Auch existieren ähnliche Koordinationsebenen für einige Landesverbands-Koordinatorenkonferenzen (teils mit eigenen Listen; so z.B. in NRW, NDS, Bremen, Brandenburg, Berlin). Über die Koordinationen in den genannten Verbänden hinaus befinden sich weitere im Aufbau; wie geschrieben: Landesverbandsebene.

Ich würde es begrüßen, wenn hier eine flächendeckende (um mal im Bild eines Organigramms zu bleiben) vertikale und horizontale Kooperation Eingang fände.

Herzliche Grüße
Dietmar aka DSLawFox


Am 22. Februar 2012 23:08 schrieb Anita Möllering <anita.moellering AT googlemail.com>:

Hi Guido

2012/2/22 Guido Körber <koerber AT codemercs.com>:

> Ich denke der sinnvolle Ansatz hier wäre es das in Zusammenarbeit mit den AGs zu machen, die Fachkompetenz in den AGs ist teilweise beeindruckend, die Kommunikationsfähigkeit nach aussen leider teilweise nicht so optimal. Da werden ganze Abhandlungen auf kurze Fragen geschrieben.

Ja, das gilt für uns als SG. Wenn wir wieder mehr Zeit und Luft haben
bzw. der Bedarf sehr hoch ist, da wir wirklich keine Antwort wissen,
sollten wir die AG fragen. Dennoch sollten Programmanfragen erstmal
bei uns auf dem Tisch landen, da wir hier die "neutrale Instanz" sind,
die wirklich sicherstellt, dass Antworten richtig markiert werden
(Antwort auf Basis des Programms vs. HInweise, die nicht von Programm
gedeckt sind)

> Was die Neutralität betrifft denke ich sind die AGs ganz gut, immerhin wissen die genau was zu ihrem jeweiligen Thema die Beschlusslage in der Partei ist und das teilweise sogar auf Landesebene herunter gebrochen.

Ja, Sie wissen sicher am Besten in einem Themenfeld Bescheid, sind
aber nicht alle gleichermaßen gut gebrieft, was die Kommunikation nach
außen betrifft. Insbesondere in dem Punkt offizielles Programm vs.
Meinung in der AG. Die Fluktuation in den AGs ist einfach auch zu
hoch, dass man dies dort genügend darstellen kann.

LG, Anita

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Hallo,

Ich schlage vor die Anfragen grundsätzlich über die SGprogramm laufen zu lassen und dass die SGprogramm bei den Anfragen die ein unabgestimmtes (unausgereiftes) Thema betreffen den Anfrager auf die AGs verweisen.

Begründung:

1. Gibt es Anfrage die sehr allgemein sind, da ist die Frage welche AG, ich verweise gewöhnlich an die AG Politik, die ja einige AGs bündelt, ich kann auch gerne an die KoKo verweisen, falls gewünscht. (Das könnte man mal bei den AGs besser strukturieren)

2. Gibt es Anfragen zu denen wir Programmbeschlüsse haben und die wir einfach so beantworten können

3. Gibt es alle anderen Anfragen (Vorschläge, Fragen, Konzepte), für die es keinen Beschluss gibt und dabei kann die SGprogramm schon einmal erklären wie die Basisdemokratie, die Themenarbeit über die AGs, etc funktioniert und an entsprechende AGs verweisen. Damit hat der Anfrager schon mal vorbereitet was für Erwartungen er an die AGs haben darf und dann führt auch eine manchmal weniger neutrale Antwort nicht zu Missverständnissen.

Außerdem haben wir bei den Anfragern auch viele egozentrische Vollkonzeptanbieter (Trolle) die oft nur ihr Konzept spammen wollen, aber damit eher nicht einen Schritt weiter zur AG gehen werden.

--

Schönen Gruß

Dee Kay

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